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BA 04 - Vollgremium (2026-05-19 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: Gestern, 19:30
Ort: (Konstituierende Sitzung) Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Gremium: BA 04 - Vollgremium
Dokumente: 06.05.2026: TO 05 2026 Konstituierung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. 1: Allgemeines
  3. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
  4. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
  6. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
  7. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
  8. 6: Ggf. erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
  9. 7: Beschlussfassung des BA über die endgültige Tagesordnung (Teil A)
  10. 8: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
  11. 2: BA-Vorstand
  12. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
  13. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
  14. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  15. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  16. 2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
  17. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
  18. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
  19. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
  20. 3: Bildung der Unterausschüsse
  21. 3.1: Beschluss über die
  22. 3.1.1.: Anzahl
  23. 3.1.2.: Zuständigkeit / Ressortverteilung
  24. 3.1.3.: Größe der Unterausschüsse
  25. 3.1.4.: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
  26. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  27. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
  28. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
  29. 3.5: Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit
  30. 3.5.1.: Beschlussfassung über Größe
  31. 3.5.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  32. 3.5.3.: Wahl der / des Vorsitzenden
  33. 3.5.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  34. 4: Benennung von Beauftragten
  35. 4.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
  36. 4.2: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
  37. 4.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
  38. 4.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  39. 4.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
  40. 4.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
  41. 4.7: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
  42. 5: Ggf. Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
  43. 5.1: Schaukasten Nordbad
  44. 5.2: Schaukasten Ackermann-/Therese-Studer-Straße
  45. 5.3: Schaukasten Scheidplatz
  46. 5.4: Schaukasten Kurfürstenplatz
  47. 5.5: Schaukasten Hohenzollernplatz
  48. 5.6: Schaukasten Karl-Theodor-/Schleißheimer Straße
  49. 5.7: Schaukasten Bonner Platz/Bonner Straße
  50. 5.8: Schaukasten Winzerer-/Ecke Saarstraße
  51. 5.9: Schaukasten Elisabethplatz
  52. 5.10: Schaukasten Stadtplatz Ackermannbogen
  53. 6: Verschiedenes
  54. 6.1: Festlegung bzw. Bestätigung der weiteren Sitzungstermine 2026 (bisher geplant: 24.06., 29.07., Ferienausschuss 26.08., 30.09., 21.10., 25.11., 16.12.2026 in der Aula des städt. Berufsschulzentrums am Elisabethplatz 4)
  55. 6.2: Ggf. Grundsatzbeschlüsse
  56. 6.2.1.: Hybridsitzungen/ Durchführung von Live-Streams
  57. 6.2.2.: Beschluss über den BA-Newsletter
  58. 6.2.3.: Delegationsbefugnis des Vorstands (§ 7a BA-GeschO Neufassung)