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BA 03 - Vollgremium (2026-05-21 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 21.05.2026, 19:30
Ort: Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37; Hinweis: nach Anmeldung barrierefrei
Gremium: BA 03 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. 1: Allgemeines
  3. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
  4. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
  6. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
  7. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
  8. 6: Ggf. erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
  9. 7: Beschlussfassung des BA über die endgültige Tagesordnung (Teil A)
  10. 8: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
  11. 2: BA-Vorstand
  12. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
  13. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
  14. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  15. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  16. 2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
  17. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
  18. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
  19. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
  20. 2.9: Ggf. BA- Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA- Vorstandes“
  21. 3: Bildung der Unterausschüsse
  22. 3.1: Beschluss über die
  23. 3.1.1.: Anzahl
  24. 3.1.2.: Zuständigkeit / Ressortverteilung
  25. 3.1.3.: Größe der Unterausschüsse
  26. 3.1.4.: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
  27. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  28. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
  29. 4: Benennung von Beauftragten
  30. 4.1: Benennung einer / eines Kinder- und Jugendbeauftragten
  31. 4.2: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
  32. 4.3: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  33. 4.4: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
  34. 4.5: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
  35. 4.6: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
  36. 5: Ggf. Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
  37. 5.1: Schaukasten Arcisstraße 45
  38. 5.2: Schaukasten Josephsplatz
  39. 5.3: Schaukasten Walter-Klingenbeck-Weg
  40. 5.4: Schaukasten Barer Straße
  41. 5.5: Schaukasten U-Bahnhof Maillingerstraße
  42. 5.6: Schaukasten Schellingstraße 28 a (Bürgerbüro)
  43. 5.7: Schaukasten Theresienstraße 22
  44. 5.8: Schaukasten U-Bahnhof Stiglmaierplatz (nördl.Aufgang)
  45. 5.9: Schaukasten Stadtbibliothek Maxvorstadt
  46. 5.10: Schaukasten U-Bahnhof Theresienstraße (südwest Fahrradständer)
  47. 5.11: Schaukasten U-Bahnhof Universität (Aufgang Schellingstr)
  48. 5.12: Schaukasten U-Bahnhof Universität (U-Bahn-Galerie)
  49. 5.13: Schaukasten Veterinärstraße 10
  50. 5.14: Schaukasten Arnulfstraße 43
  51. 6: Verschiedenes
  52. 6.1: Festlegung bzw. Bestätigung der weiteren Sitzungstermine 2026 (bisher geplant: 16.06., 14.07., Ferienausschuss 11.08., 22.09., 13.10., 10.11., 08.12.2026 in der Mensa der Anita Augspurg BOS, Brienner Straße 37)
  53. 6.2: Ggf. Grundsatzbeschlüsse
  54. 6.2.1.: Hybridsitzungen
  55. 6.2.2.: Beschluss über den BA-Newsletter
  56. 6.2.3.: Delegationsbefugnis des Vorstands (§ 7a BA-GeschO)