BA 12 - Vollgremium (2026-05-18 19:00:00)

Tagesordnung

1. I.: Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
2. A: Eröffnung der Sitzung / Begrüßung
3. A.1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. A.2: Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
5. A.3: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
6. A.4: Berufung einer Wahlkommission
7. A.5: Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden
8. A.6: Bekanntgabe der Fraktionsgemeinschaften
9. B: Wahl des Vorstandes
10. B.1: Wahl der / des Vorsitzenden
11. B.2: Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzende/n
12. B.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
13. B.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
14. B.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
15. B.6: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer (optional)
16. B.7: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer (optional)
17. B.8: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
18. B.9: Benennung von Kontobevollmächtigten (optional)
19. C: Bildung der Unterausschüsse
20. C.1: Beschlussfassung über die Anzahl der Unterausschüsse
21. C.2: Beschlussfassung über die Zuständigkeit / Ressortverteilung der Unterausschüsse
22. C.3: Beschlussfassung über die jeweilige Größe der Unterausschüsse
23. C.4: Bekanntgabe von Fraktionszusammenschlüssen und Ausschussgemeinschaften
24. C.5: Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung in den Unterausschüssen
25. C.6: Wahl der / des Vorsitzenden der Unterausschüsse
26. C.7: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden der Unterausschüsse (optional)
27. C.8: Beschlussfassung über Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses für 2026
28. C.9: Beschlussfassung über die Größe eines Ferienausschusses 2026
29. C.10: Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses 2026 und ihrer Stellvertreter / -innen
30. C.11: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2026
31. C.12: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)
32. C.13: Festlegung über Zeit und Ort der Sitzung des Ferienausschusses 2026
33. D: Benennung von Beauftragten des Bezirksausschusses
34. D.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten / Stellvertreter
35. D.2: Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional) / Stellvertreter
36. D.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
37. D.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
38. D.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
39. D.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
40. D.7: Benennung der Schaukastenbeauftragten / Ansprechpartner
41. D.8: Beschluss über die Berufung weiterer BA-Beauftragter und deren Zuständigkeit (nur BA-Mitglieder – siehe: § 5 Abs. 2 BA-GeschO)
42. D.9: Benennung der beschlossenen weiteren Beauftragten
43. D.10: Benennung von Beiräten (optional)
44. E: Verschiedenes
45. E.1: Festlegung und Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
46. E.2: Geschäftsgang
47. E.3: Zeit, Ort und Durchführung der Bürgersprechstunden
48. E.4: Grundsatzbeschlüsse
49. E.4.1.: (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO Neufassung)
50. E.5: Sonstige (Grundsatz-) Beschlüsse
51. E.5.1.: - BA 12 Newsletter - (soweit möglich) live Streamen der BA-Sitzungen - hybride Sitzungen