BA 09 - Vollgremium (2026-05-21 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
3. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
5. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
6. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
7. 6: Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
8. 7: Beschluss des BA über die endgültige TO
9. 8: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
10. 2.: BA-Vorstand
11. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
12. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
13. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
14. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
15. 2.5: Beschluss über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
16. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
17. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
18. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
19. 2.9: Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“
20. 3.: Bildung der Unterausschüsse
21. 3.1: Beschluss über die
22. 3.1.1.: Anzahl
23. 3.1.2.: Zuständigkeit / Ressortverteilung
24. 3.1.3.: Größe der Unterausschüsse
25. 3.1.4.: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
26. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
27. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
28. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
29. 3.5: Ggf. Beschluss des BA, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 GeschO des Stadtrats für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit
30. 3.5.1.: Beschluss über Größe
31. 3.5.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
32. 3.5.3.: Wahl der / des Vorsitzenden
33. 3.5.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
34. 4.: Benennung von Beauftragten
35. 4.1: Beschluss über die Begrenzung von Beauftragungen auf zwei Jahre
36. 4.2: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
37. 4.3: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
38. 4.4: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
39. 4.5: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
40. 4.6: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
41. 4.7: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
42. 4.8: Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
43. 4.8.1.: Benennung einer / eines Seniorenbeauftragten
44. 4.8.2.: Benennung einer / eines Digital- und Internetbeauftragten
45. 4.8.3.: Benennung einer / eines REGSAM-Beauftragten
46. 4.8.4.: Benennung einer / eines Mittelstand- und Gewerbebeauftragten
47. 4.8.5.: Benennung von Baumschutzbeauftragten (1 oder mehrere)
48. 4.8.6.: Benennung einer / eines Tierschutzbeauftragten
49. 4.8.7.: Benennung einer / eines Vereinsbeauftragten
50. 4.8.8.: Ggf. weitere Beauftragte
51. 4.9: Benennung von Beiräten
52. 5.: Verschiedenes
53. 5.1: Grundsatzbeschluss zu Hybridsitzungen
54. 5.2: Ggf. weitere Grundsatzbeschlüsse
55. 5.3: Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale