BA 10 - Vollgremium (2026-01-26 19:30:00)
| Datum: | 26.01.2026, 19:30 |
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| Ort: | Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München; Hinweis: barrierefrei, Bürgersprechstunde von 18.45-19.30 Uhr |
| Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 15.12.2025
- 2.: Bürger*innen haben das Wort
- 2.1.: Mehrere Bürgeranliegen wegen Parkplatzproblemen in der Andernacher Straße und Umgebung durch Autovermietung
- 2.2.: Müllablagerungen am Ein-/Ausgang der S-Bahn Station Moosach
- 2.3.: In den Kirschen; Anfrage bezüglich Grundschulsprengel
- 2.4.: Antrag auf Weiternutzung und Behebung der Feuchteschäden im Neubau in der Baubergerstraße 4, 4a und 6
- 2.5.: Antrag auf Anwendung des Sanierungskonzepts der Wohngebäude der Stadtsparkasse auf die baugleichen Gebäude in der Welzenbachstraße 38 und Nanga-Parbat-Straße 15, 15a, 17 und 17a
- 2.6.: Fachgerechter Rückschnitt der Kastanienbäume in der Lampadiusstraße
- 2.7.: Winterliche Sicherungspflicht auf dem Gehweg in der Pelkovenstraße
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1.: MOSAIQ - Vorstellung der geplanten Maßnahmen im UA Verkehr
- 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
- 3.3.1.1.: Baubergerstraße 19 (vertagt aus Sitzung 12/25)
- 3.3.1.2.: Haldenbergerstraße 27
- 3.3.1.3.: Gubestraße 11
- 3.3.1.4.: Donaustaufer Straße 30
- 3.3.1.5.: Hanauer Straße 71
- 3.3.2.: Baumfällungen (Baumschutz):
- 3.3.3.: Sonstiges:
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der Fraktionen
- 4.1.1.: Sicher im Verkehr unterwegs - Behebung der missverständlichen Führung des baulichen Radwegs in der Riesstraße vor der Bushaltestelle Gärtnerstraße
- 4.1.2.: Einrichtung verpflichtender Abstellflächen für E-Scooter im Bereich des Schulzentrums Moosach sowie regelmäßiger Abtransport
- 4.1.3.: Bedarfsermittlung und Beantragung einer weiteren Pflegeeinrichtung in Moosach
- 4.1.4.: Geteilte Abstellflächen für Mikromobilitätsangebote (GAF) Pelkovenstraße / Dachauer Straße
- 4.2: Sonstige Anträge
- 4.2.1.: Sofortiger Beginn der Planung zur Verlängerung der U3 West von Moosach via Untermenzing nach Pasing
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Init. „Agentin“ AGENTIN NOOR INAYAT KHAN - LECTURE PERFORMANCE vom 01.01.-31.06.2026 700,00€; Az.: 0262.100-10-0451
- 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Diakonie München-Moosach e.V. Erste FreiwilligenMesse Moosach am 26.04.2026 2.444,00€ Az.: 0262.22-101-0452
- 5.3.: (E) Entfernung unsachgemäß abgestellter Fahrräder und E-Roller an der Oberfläche U-Bahn-Haltestelle „Olympiaeinkaufszentrum“ und Aufstellung Hinweisschilder für P&R-Flächen für Fahrräder
- 5.4.: (E) Aufstellung einer Überwachungskamera bei Müllcontainern im Norden des Moosacher Gymnasiums
- 5.5.: (E) Überprüfung der Wirtschaftlichkeit durch Sanieren im Bestand anstatt Abrissmaßnahmen
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Behandlung von BV-Empfehlungen zum Eggarten
- 6.2.: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Meggendorferstraße 92
- 6.3.: Brandschutzsanierung und Teilmodernisierung des Verwaltungsgebäudes des AWM am Georg-Brauchle-Ring
- 6.4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Grubestraße 35
- 6.5.: Unterstützungsaufruf BA 09: Solidarität mit der ehemaligen Redaktion des HALLO-Werbeblatts und Sorge um die zukünftige Berichterstattung
- 6.6.: Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO Hier: Bunzlauer Platz vor der Meile Moosach; Demokratiemobil des KJR München zur Kommunalwahl; vom 06.-07.03.2026
- 6.7.: Konsequente Bekämpfung von Mietwucher
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Preisgebundene Anwohnerparkplatzkontingente bei zukünftig geplanten Anwohnergaragen
- 7.2.: Verbesserungsmöglichkeiten für die Sportstätten im Amphionpark
- 7.3.: Sicherheit auf den Gehwegen und Geschwindigkeitsprobleme in verkehrsberuhigten Straßen
- 7.4.: Nachtbuslinie zur Anbindung der S-Bahnhöfe Untermenzing, Allach und Karlsfeld an den U-Bahnhof Moosach
- 7.5.: Feldmochinger Straße - Entfernung missverständlicher Gehwegmarkierungen
- 7.6.: Bestellung einer städtischen Leistung: 2 Bänke für den Schöpferplatz
- 7.7.: Spielplatz auf der Schwimmbadwiese und nahe der Hanauer Straße
- 7.8.: Umwandlung der Grünstreifen entlang der Triebstraße sowie der weiterführenden Max-Born-Straße in ökologisch wertvolle Blühstreifen
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: --> Bodenbreitenstraße, südlich Wintrichring im Einmündungsbereich, Anordnung eines absoluten Haltverbots --> Am Kapuzinerhölzl; Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h; Verstetigung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Am Kapuzinerhölzl im Abschnitt zwischen nördlich Skagerrakstraße bis nördlich Zugang Am Kapuzinerhölzl 1
- 8.2.: Modernisierung des Mobilfunknetzes im Bereich der Alzeyer Straße
- 8.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; hier: Bunzlauer Platz - vor der Meile Moosach, Aktion „Aschekreuz to go“, am 18.02.2026 von 14:00 - 16:00 Uhr - Vorabstellungnahme des Vorsitzenden
- 8.4.: Information über baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf allen U-Bahnlinien aufgrund von Fräszugfahrten
- 8.5.: Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
- 8.6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
- 8.7.: Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
- 8.8.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 mit verbindlicher Planung für 2030 für das Baureferat Nahmobilität stärken - Klima schützen - Straßen sicherer machen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nahmobilität stärken – Klima schützen – Straßen sicherer machen
- Verwandter Antrag: Ein Baumbooster für München
- 8.9.: Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
- 8.10.: Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
- 8.11.: (U) Angebote im Sozialraum Errichtung des Nachbarschaftstreff Moosach (ehemals Karlingerstraße NEU) Finanzierungsbeschluss Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 10. Stadtbezirk - Moosach
- 8.12.: BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
- 8.13.: Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
- 8.14.: Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
- 8.15.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Hanauer Straße WA 3 10. Stadtbezirk Moosach Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
- 8.16.: Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 03.12.2025 aus nicht öffentlicher Sitzung -nicht öffentlich-
- 8.17.: Vollzug der Erhaltungssatzung „Moosach“; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffentlich-
- 8.18.: Genehmigung Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch -nicht öffentlich-