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BA 10 - Vollgremium (2026-05-18 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: Vorgestern, 19:30
Ort: Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München; Hinweis: barrierefrei
Gremium: BA 10 - Vollgremium
Dokumente: 06.05.2026: TO Sitzung BA 10 am 18.05.2026

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. 1: Allgemeines
  3. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
  4. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
  6. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
  7. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
  8. 6: Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
  9. 7: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
  10. 8: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
  11. 2: BA-Vorstand
  12. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
  13. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
  14. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  15. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  16. 2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
  17. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
  18. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
  19. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
  20. 2.9: Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“
  21. 3: Bildung der Unterausschüsse
  22. 3.1: Beschluss über die
  23. 3.1.1: Anzahl
  24. 3.1.2: Zuständigkeit / Ressortverteilung
  25. 3.1.3: Größe der Unterausschüsse
  26. 3.1.4: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
  27. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  28. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
  29. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
  30. 3.5: Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit
  31. 3.5.1: Beschlussfassung über Größe
  32. 3.5.2: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  33. 3.5.3: Wahl der / des Vorsitzenden
  34. 3.5.4: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  35. 4: Benennung der Beauftragten
  36. 4.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
  37. 4.2: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
  38. 4.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
  39. 4.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  40. 4.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
  41. 4.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
  42. 4.7: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
  43. 5: Ggf. Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
  44. 5.1: Schaukasten Riesstraße
  45. 5.2: Schaukasten Andernacher-/Meggendorfer Straße
  46. 5.3: Schaukasten Untermenzinger-/Lauinger Straße
  47. 5.4: Schaukasten Borstei
  48. 5.5: Schaukasten S- und U-Bahnhof, Moosach Bhf
  49. 5.6: Schaukasten U-Bahnhof, St.-Martins-Platz
  50. 5.7: Schaukasten U-Bahnhof, Westfriedhof
  51. 6: Verschiedenes
  52. 6.1: Grundsatzbeschlüsse
  53. 6.2: Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
  54. B: Arbeitssitzung des Bezirksausschusses
  55. 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
  56. 1.: Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 13.04.2026
  57. 2.: Bürger*innen haben das Wort
  58. 2.1.: Defizite bei der Überwachung des Parklizenzgebiets Seydlitzplatz
  59. 2.2.: Anfrage zur Gründung eines Naturkindergartens im Stadtbezirk 10 Moosach
  60. 2.3.: Anfrage Fahrradweg Untermenzinger Straße
  61. 3.: Berichte
  62. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
  63. 3.2: UA Verkehr
  64. 3.2.1.: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Donauwörther Straße
  65. 3.3: UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
  66. 3.3.1.: Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
  67. 3.3.1.1.: Gärtnerstraße 39
  68. 3.3.1.2.: Alfred-Drexel-Straße 3
  69. 3.3.2.: Baumfällungen (Baumschutz):
  70. 3.3.2.1.: Quedlinburger Straße 14 (vertagt aus der Sitzung am 13.04.2026)
  71. 3.3.3.: Sonstiges:
  72. 3.4: Sonstige Berichte
  73. 4.: Anträge
  74. 4.1: Anträge der Fraktionen
  75. 4.2: Sonstige Anträge
  76. 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
  77. 6.: Anhörungen
  78. 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
  79. 8.: Unterrichtungen