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BA 11 - Vollgremium (2026-05-13 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 13.05.2026, 19:00
Ort: Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Gremium: BA 11 - Vollgremium
Dokumente: 04.05.2026: TO öff BA11 13-05

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
  2. 1: Allgemeines
  3. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
  4. 2: Feststellung der frist- und formgerechten Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
  6. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
  7. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
  8. 6: Beschluss über die endgültige TO (Teil A)
  9. 7: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
  10. 2: BA-Vorstand
  11. 2.1: Wahl der/des BA-Vorsitzenden
  12. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
  13. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  14. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  15. 2.5: Beschluss über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
  16. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
  17. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
  18. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
  19. 2.9: Ggf. Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung ei-nes „erweiterten BA-Vorstandes“
  20. 3: Bildung der Unterausschüsse
  21. 3.1: Beschluss über die
  22. 3.1.1: Anzahl
  23. 3.1.2: Zuständigkeit / Ressortverteilung
  24. 3.1.3: Größe der Unterausschüsse
  25. 3.1.4: Möglichen Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften
  26. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  27. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
  28. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
  29. 3.5: Ggf. Beschluss über Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)
  30. 3.5.1: Beschluss über Größe
  31. 3.5.2: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  32. 3.5.3: Wahl der/des Vorsitzenden
  33. 3.5.4: Ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden
  34. 4: Benennung von Beauftragten
  35. 4.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
  36. 4.2: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
  37. 4.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
  38. 4.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  39. 4.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
  40. 4.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
  41. 4.7: Benennung von Mobilitätsbeauftragten
  42. 4.7.1: Beauftragte/r für motorisierten Individualverkehr (MIV)
  43. 4.7.2: Beauftragte/r für Fahrrad, ÖPNV und Fußgänger*innen
  44. 4.8: Benennung einer / eines Beauftragten für Klimaanpassung
  45. 4.9: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
  46. 5: Ggf. Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
  47. 5.1: Schaukasten U-Bahnhof Am Hart/Nord - Sperrengeschoss
  48. 5.2: Schaukasten Helene-Mayer-Ring 12
  49. 5.3: Schaukasten Ingolstädter Straße/Sudetendeutsche Straße
  50. 5.4: Schaukasten Lieberweg/Weyprechtstraße
  51. 5.5: Schaukasten U-Bahnhof Milbershofen (Aufgang Knorrstraße)
  52. 5.6: Schaukästen U-Bahnhof Olympiazentrum (Nord- und Südausgang)
  53. 5.7: Schaukasten Rose-Pichler-Weg
  54. 5.8: Schaukasten U-Bahnhof Dülferstraße
  55. 6: Verschiedenes
  56. 6.1: Grundsatzbeschlüsse
  57. 6.1.1: zu Hybridsitzungen
  58. 6.1.2: zur Delegationsbefugnis des Vorstands gem. §7a BA-GeschO
  59. 6.1.3: Ggf. weitere Grundsatzbeschlüsse
  60. 6.2: Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale 2026
  61. B: Erste Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
  62. 1.: Begrüßung
  63. 1: Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
  64. 2: Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  65. 2: Berichte der Polizei
  66. 3: Berichte aus dem Stadtrat
  67. 4: Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
  68. 4.1: Plenum
  69. 4.2: Bau und Stadtgestaltung
  70. 4.3: Soziales, Bildung und Kultur
  71. 4.4: Verkehr und Mobilität
  72. 4.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
  73. 4.6: Sonstige Berichte, Termine
  74. 5: Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
  75. 6: Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
  76. 6.1: Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
  77. 6.1.1.: Suker Afro-Euro Social Initiative „Community Empowerment vom 26.06.2026 - 28.06.2026“ 1.950,00 € / AZ: 0262.100-11-0699
  78. 6.2: Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
  79. 7: Anträge
  80. 7.1: Plenum
  81. 7.2: Bau und Stadtgestaltung
  82. 7.3: Soziales, Bildung und Kultur
  83. 7.4: Verkehr und Mobilität
  84. 7.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
  85. 8: Anhörungen
  86. 8.1: Plenum
  87. 8.2: Bau und Stadtgestaltung
  88. 8.3: Soziales, Bildung und Kultur
  89. 8.3.1.: Veranstaltung: „Das islamische Opferfest“ am 27.05.26; Christoph-von-Gluck-Platz
  90. 8.4: Verkehr und Mobilität
  91. 8.4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung – Anordnung Zusatzzeichen Ostermayrstraße
  92. 8.4.2.: Verkehrsrechtliche Anordnung – Anordnung Zusatzzeichen Frohschammerstraße
  93. 8.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
  94. 9: Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
  95. 9.1: Plenum
  96. 9.2: Bau und Stadtgestaltung
  97. 9.3: Soziales, Bildung und Kultur
  98. 9.3.1.: Vollzug der Erhaltungssatzung Nietzschestraße -Schopenhauerstraße
  99. 9.4: Verkehr und Mobilität
  100. 9.4.1.: Verkehrsrechtliche Anordnung -Neustifter Straße
  101. 9.4.2.: Vollzug der Straßenverkehrsordnung - Arbeiten im Straßenraum -Schleißheimer Straße
  102. 9.5: Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
  103. 9.5.1.: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
  104. 10: Verschiedenes