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BA 01 - Vollgremium (2026-05-21 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 21.05.2026, 19:00
Ort: Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Marienplatz 8, 80331 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Gremium: BA 01 - Vollgremium
Dokumente: 08.05.2026: Einladung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Allgemeines
  2. 1: Begrüßung, Sitzungseröffnung
  3. 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. 3: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
  5. 4: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
  6. 5: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
  7. 6: Bei Bedarf: erneut Feststellung der Beschlussfähigkeit des BAs
  8. 7: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO
  9. 8: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
  10. 2.: BA-Vorstand
  11. 2.1: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
  12. 2.2: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
  13. 2.3: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
  14. 2.4: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
  15. 2.5: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
  16. 2.6: Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
  17. 2.7: Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
  18. 2.8: Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
  19. 3.: Bildung der Unterausschüsse
  20. 3.1: Beschluss über die
  21. 3.1.1.: Anzahl
  22. 3.1.2.: Zuständigkeit / Ressortverteilung
  23. 3.1.3.: Größe der Unterausschüsse
  24. 3.1.4.: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
  25. 3.2: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  26. 3.3: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
  27. 3.4: Ggf. Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
  28. 3.5: Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit
  29. 3.5.1.: Beschlussfassung über Größe
  30. 3.5.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
  31. 3.5.3.: Wahl der / des Vorsitzenden
  32. 3.5.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
  33. 4.: Benennung von Beauftragten
  34. 4.1: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
  35. 4.2: Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
  36. 4.3: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
  37. 4.4: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
  38. 4.5: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
  39. 4.6: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
  40. 4.7: Ggf. Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO)
  41. 5.: Ggf. Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
  42. 5.1: Schaukasten Mariannenplatz
  43. 5.2: Schaukasten Westenriederstraße 20
  44. 5.3: Schaukasten Prälat-Zistl-Straße
  45. 5.4: Schaukasten Altes Rathaus
  46. 5.5: Schaukasten Thierschplatz
  47. 5.6: Schaukasten Liebig-/Sternstraße
  48. 5.7: Schaukasten Müllerstraße
  49. 5.8: Schaukasten Haltestellte Paradiesstraße
  50. 5.9: Schaukasten St.-Anna-Straße 19
  51. 5.10: Schaukasten Herzog-Wilhelm-Straße 11
  52. 5.11: Schaukasten Maximilianstraße
  53. 6.: Verschiedenes
  54. 6.1: Festlegung bzw. Bestätigung der Sitzungstermine 2026
  55. 6.2: Ggf. Grundsatzbeschlüsse
  56. 6.2.1.: Redezeitbegrenzung
  57. 6.2.2.: Beschluss über den BA-Newsletter
  58. 6.2.3.: Delegationsbefugnis des Vorstands, § 7a BA-GeschO
  59. 6.2.4.: Hybridsitzungen