BA 08 - Vollgremium (2026-05-18 19:30:00)

Tagesordnung

1. Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
2. 1.: Allgemeines
3. 1.: Begrüßung, Sitzungseröffnung
4. 2.: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. 3.: Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
6. 4.: Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
7. 5.: Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
8. 6.: Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
9. 7.: Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
10. 2.: BA-Vorstand
11. 2.1.: Wahl der / des BA-Vorsitzenden
12. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
13. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
14. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
15. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
16. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
17. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
18. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
19. 2.9.: Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“
20. 3.: Bildung der Unterausschüsse
21. 3.1.: Beschluss über die
22. 3.1.1: Anzahl
23. 3.1.2: Zuständigkeit / Ressortverteilung
24. 3.1.3: Größe der Unterausschüsse
25. 3.1.4: Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
26. 3.2.: Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
27. 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
28. 3.4.: Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden (optional)
29. Bildung eines Ferienausschusses (optional)
30. 5.: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA8
31. 6.: Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
32. 7.: Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses und ihrer Stellvertreter*innen
33. 8.: Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
34. 9.: Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses (optional)
35. 4.: Benennung von Beauftragten
36. 4.1.: Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
37. 4.2.: Benennung einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
38. 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
39. 4.4.: Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
40. 4.5.: Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
41. 4.6.: Benennung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
42. 4.7.: Benennung weiterer Beauftragter (optional)
43. 5.: Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
44. 5.1.: BA-Schaukasten Bergmannstraße 33
45. 5.2.: BA-Schaukasten Karl-Spengler-Straße / Oda-Schaefer-Weg
46. 5.3.: Kinder- und Jugendschaukasten Ganghoferstraße 41
47. 6.: Verschiedenes
48. 6.1.: Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
49. 6.2.: Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen bzw. zur Durchführung von Live-Streams für die BA-Sitzungen
50. 6.3.: Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Hybridsitzungen in den Unterausschüssen
51. 6.4.: Grundsatzbeschluss BA-Vorstand über die Delegation der Ladung und Ergänzung der Tagesordnung an die / den BA-Vorsitzenden bzw. an die / den UA-Vorsitzenden (§ 7a BA-GeschO)
52. 6.5.: BA-Sitzungstermine 2027
53. Teil B - 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
54. 1: Begrüßung
55. 2: Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
56. 3: Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
57. 4: Bürger*innen haben das Wort
58. 4.1.: Errichtung von Fahrradabstellbügeln und Lastenradplätzen vor der Ligsalzstraße 31a
59. 5: Bericht aus dem Vorstand
60. 6: Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
61. 6.1: Entscheidungen
62. 6.1.1.: Warenstellage Gollierplatz 12
63. 6.2: Anhörungen
64. 6.2.1.: Bauvorhaben Ligsalzstraße 17
65. 6.2.2.: Bauvorhaben Theresienhöhe 1
66. 6.2.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung - Bahnlinie Hauptbahnhof-Pasing - Donnersberger Brücke
67. 6.2.4.: Mobilfunksuchkreismeldung Heimeranstraße
68. 6.3: Unterrichtungen
69. 6.3.1.: Meldelisten Bauvorhaben
70. 6.3.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
71. 6.3.3.: Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
72. 6.3.4.: Instandsetzungsarbeiten Donnerbergerbrücke
73. 6.4: Bericht aus dem Unterausschuss
74. 7: Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
75. 7.1: Entscheidungen
76. 7.2: Anhörungen
77. 7.3: Unterrichtungen
78. 7.3.1.: Leistungsbilanz des Sozialreferates 2026
79. 7.3.2.: Unterkunftsstandorte Geflüchtete und Wohnungslose
80. 7.3.3.: "Affenspielplatz" Georg-Freundorfer-Platz; Zustand, Abflüsse, Verbesserungsmöglichkeiten - Antwortschreiben
81. 7.3.4.: Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 09.06.2026
82. 7.4: Bericht aus dem Unterausschuss
83. 8: Kultur und Integration
84. 8.1: Entscheidungen
85. 8.2: Anhörungen
86. 8.2.1.: "GoodLifeFestival" Ganghoferstraße 41 und Fläche zwischen Linus-Pauling-Straße und Ben-Chorin-Straße am 11.06.2026
87. 8.2.2.: Kinder- und Jugendfest im Rahmen der Stadtteiltage am Georg-Freundorfer-Platz am 26.06.2026
88. 8.3: Unterrichtungen
89. 8.3.1.: Veranstaltung Am Bavariapark am 17.05.2026
90. 8.3.2.: Veranstaltung „Launchevent zum Systemstart des regionalen Bikesharing“ Am Bavariapark am 07.05.2026
91. 8.3.3.: Veranstaltung „Proschnecki Rave“ Am Bavariapark am 09.05.2026 - Anpassung erwartete Besucherzahl
92. 8.4: Bericht aus dem Unterausschuss
93. 9: Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
94. 9.1: Entscheidungen
95. 9.2: Anhörungen
96. 9.2.1.: Linus-Pauling-Straße; Beschilderung als Gehweg mit Freigabe für gegenläufigen Radverkehr und Zufahrtsmöglichkeit zu Anwesen Ganghoferstr. 43
97. 9.2.2.: Gollierstraße Höhe Anwesen Nr. 56; Parkregelung für Fahrzeuge der Münchner Tafel
98. 9.3: Unterrichtungen
99. 9.3.1.: Tauben füttern und WC am Gollierplatz - Antwortschreiben
100. 9.3.2.: Unangeleinte Hunde am Sinti-Roma-Platz - Antwortschreiben
101. 9.3.3.: MVG-Information zum Busangebot der Linien 62 und 63 ab 18.05.2026
102. 9.3.4.: Rad-Beschilderung am Fußgängerüberweg Landsberger Straße / Schrenkstraße
103. 9.3.5.: Meldeliste Baumaßnahmen SWM
104. 9.3.6.: Seismik-Messungen für die Geothermie – Zeitraum August bis Dezember 2026
105. 9.4: Bericht aus dem Unterausschuss
106. 10: Budget und Finanzen
107. 10.1: Entscheidungen
108. 10.2: Anhörungen
109. 10.3: Unterrichtungen
110. 10.4: Bericht aus dem Unterausschuss
111. 11: Anträge
112. 12: Verschiedenes
113. 12.1: Entscheidungen
114. 12.2: Anhörungen
115. 12.3: Unterrichtungen
116. 13: Protokoll und Umlauf
117. 13.1.: Protokoll der letzten BA-Sitzung