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Mobilitätsausschuss (2026-07-22 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.07.2026, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Mobilitätsausschuss
Dokumente: 11.07.2026: Einladung Ausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Gebsattelstraße, Teilprojekt Gebsattelberg (Stadtbezirk 5) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
  2. 2.: Verlängerung der U-Bahnlinie 5 West von Laim nach Pasing Baulos 2 Entscheidungsvorschlag zur Oberflächenwiederherstellung U5 Laim-Pasing – Abschnitte Am Knie und Josef-Felder-Straße (Stadtbezirk 21) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
  3. 3.: Neues Radverkehrsnetz für München Stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (Vertagt in die nächste Sitzung des Mobilitätsauschusses. Die Änderungsanträge der Fraktion ÖDP/BK/ML und von Volt gelten als eingebracht.)
  4. 4.: Innovationsprojekte im Mobilitätsreferat EU-Horizon Europe Innovationsprojekt SENSE - Scalable, Energy-Efficient, Safe, Cooperative Complex-Environment Perception Systems and Architectures for Higher Automation Darstellung der Inhalte und Finanzierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss (1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, das Innovationsprojekte SENSE in enger Abstimmung mit übergeordneten Strategien der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen. Die Finanzierung erfolgt durch Fördermittel der EU. 2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die erforderlichen konsumtiven Sachmittel für das Projekt SENSE im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung anzumelden: 2.000 € in 2026, 160.000 € in 2027, 35.000 € in 2028 und 35.956,25 € in 2029. 3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Mobilitätsreferat beauftragt, die anfallenden Erlöse für SENSE in Höhe von voraussichtlich insgesamt 232.956,25 € zu vereinnahmen und im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Produktkostenbudget erhöht sich durch SENSE für Produkt Straßenverkehr 43122300 um 232.956,25 €. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 5.: Managed Lanes Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu ,,HOV Lanes“ in München im Rahmen des Forschungsprojekts TEMPUS
  6. 6.: Faires Parken für Freiham Behandlung einer Petition der Initiative Faires Parken Freiham

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beteiligungssteuerung der P+R Park & Ride GmbH Steuerungsbericht 2026 Ziele 2027