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Vollversammlung (2007-06-20 09:00:00)


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Datum: 20.06.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: München unterzeichnet die Charta für den Schutz der Menschenrechte
  7. 2.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Gesundheit und Umwelt (ohne Städtische Bestattung) Fortschreibung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.11.2004
  8. 3.: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltschaftlichen Überprüfung StR-Antrag: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms 2006 - Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
  9. 4.: Unternehmenssteuerreform 2008 im Gesetzgebungsverfahren Auswirkungen auf die Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzerne GEWOFAG München/HEIMAG München, GWG München/MGS - Keine Steuernachzahlungen für ehemals gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zur Finanzierung der Unternehmenssteuerreform Antrag Nr. 02-08 / A 3709 vom 14.05.2007 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen /Rosa Liste StR-Antrag: Keine Steuernachzahlungen für ehemals gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zur Finanzierung der Unternehmenssteuerreform
  10. 5.: Initiative Europäische Metropolregion München - Sachstandsbericht - - Bekanntgabe -
  11. 6.: Auswirkungen der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt auf die Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -
  12. 7.: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 StR-Antrag: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 StR-Antrag: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.06.2007 ((gegen die Stimme der Freien Wähler und die Stimme von Die Linke.PDS) 1. wie Referentenantrag 2. Den fortgeführten Planungen wird im Prinzip zugestimmt. 3. wie Referentenantrag 4. wie Referentenantrag 5. Die für das Jahr 2008 außerplanmäßig erforderlichen Mittel für das Alt stadtringfest in Höhe von 1.000.000 € werden bei der HST 7900.608.6000.8 “Tourismusamt; Sachkosten 850. Stadtgeburtstag” zum Schlussabgleich des Haushalts 2008 angemeldet. Diese Mittel in Höhe von 1.000.000 € werden für die Finanzierung des gesamten Alt stadtringfestes (alle Stationen) verwendet, um hier eine erste Planungs sicherheit für alle Beteiligten zu erreichen. 6. wie Referentenantrag 7. Die vom Kulturreferat vorgesehene Lichtinstallation Stadtmuseum/St. Jakobs- Platz wird im nächsten Beirat vorgestellt und diskutiert, bevor weitere Planungen hierzu stattfinden. 8. Sollte sich bis Ende des Jahres abzeichnen, dass die erforderlichen Sponsorengelder nicht eingeworben werden können, legt die Verwaltung dem Stadtrat einen Bericht darüber vor, wie die auf solche Gelder angewiesenen Veranstaltungen entsprechend überarbeitet werden können. Zusätzliche Haus- Nicht öffentliche Sitzung des - 2 - haltsmittel werden nicht mehr zur Verfügung gestellt. 9. Den ökologischen Belangen - insbesondere bei den Brückenfesten in den Isarauen - ist Rechnung zu tragen. 10. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. - .- .- .- .- .- .- .- .- )
  13. 8.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  14. 2.4.: ABGESETZT Zukunft des Ausländerbeirats 1. Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004
  15. 2.1.: Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2005 und 2006
  16. 2.2.: Armutsdiskriminierung systematisch bekämpfen
  17. 2.3.: IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft Fortschreibung 2007 StR-Antrag: IT- Strategie - Verwaltung der Zukunft Fortschreibung 2007
  18. 2.5.: ABGESETZT Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München
  19. 2.6.: Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger StR-Antrag: Weiterführung der diamorphingestützen Behandlung Opiatabhängiger
  20. 2.7.: Olympiapark München GmbH Nachfolge von Frau Prof. Christiane Thalgott im Aufsichtsrat
  21. 2.8.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 TVöD
  22. 2.9.: Gewährung eines Investitions- kostenzuschusses für den Um- und Erweiterungsbau der Jugend- herberge München Thalkirchen in Höhe von 2.000.000 — Änderung des Mehrjahresin- vestitionsprogrammes 2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4591 StR-Antrag: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Um- und Erweiterungsbau der Jugendherberge Thalkirchen
  23. 2.10.: Extreme Armut und Härtefälle von Armut in München - Maßnahmen zur Vermeidung und Bewältigung von Armut Extreme Armut und Armutsentwick- lung besser bekämpfen
  24. 2.11.: ABGESETZT Städtische Kulturförderung: Aufgabe, Ziele, Kriterien
  25. 2.12.: Veranstaltungstechnik; Nachfolgelösung für die Hallen an der Dachauer Str. 114
  26. 2.13.: 1. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes. Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006 2. Umsetzung einer Vorgabe des Direktoriums Rechtsabteilung zur Entstehung und Fälligkeit von Abgaben. Änderung der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck, der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau und des Jüdischen Museums München. StR-Antrag: Gebühren städtischer Museen
  27. 2.14.: Platz an der Schleißheimer Straße (Nordheide) und Umbau der Schleißheimer Straße zwischen Sandbienenweg und Neuherbergstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart sowie im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.230.000,-- — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 20.000,-- —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen zur Erschließung des Einkaufszentrums mit geschätzten Kosten von 600.000,-- — (SB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ und Unterabschnitt 2400 „Berufschulen“ (VB)
  28. 2.15.: S-Bahn-Unterführung Berg am Laim Errichtung einer separaten Fuß- und Radwegunterführung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 14.050.000,- — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 6.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (VB) 3. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz mit der Deutschen Bahn AG (VB) 4. Beauftragung zur Vorbereitung der Ausführung und Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung im Benehmen mit der Deutschen Bahn AG (VB)
  29. 2.16.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
  30. 2.17.: Projekt Hauptbahnhof — Laim — Pasing a)Fuß-und Radwegekonzept b)Auswertung der Machbarkeitsstudie zur Fuß- und Radwegeführung entlang der Bahnachse sowie des Rahmenplans Grün für die Entwicklung des Freiflächenbandes zwischen Donnersbergerbrücke und Nymphenburger Vorfeld c)Skaten zwischen Pasing und Stadtmitte
  31. 2.18.: Hotelprojekt an der Lerchenauerstraße, U- und Busbahnhof Olympiazentrum Grundsatzbeschluss Stadtbezirk 11, Milbertshofen — Am Hart
  32. 2.19.: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Feldmoching
  33. 2.20.: Nachfolge von Frau Prof. Christiane Thalgott in den Gremien von Beteiligungsgesellschaften und Organisationen hier: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)