Bauausschuss (2007-07-03 17:00:00)
| Datum: | 03.07.2007, 17:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Bauausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Referatsleitung
- 2: Hauptabteilung Gartenbau
- 3: Hauptabteilung Hochbau
- 4: Hauptabteilung Tiefbau
- 5: Hauptabteilung Ingenieurbau
- 6: Nachtrag
- 1.: Störfallmanagement Tunnel Mittlerer Ring Südwest
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 2.: Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Südwest - Luise-Kiesselbach-Platz - im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Personalbedarf im Baureferat und im Kreisverwaltungsreferat
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 3.: Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 1999 bis 2005 der Landeshauptstadt München — Baureferat Teilbericht 4
- 4.: Stadtratsziele Nr. 4 und Nr. 5 des Baureferates 2007 Auswertung der 2006 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung
- 2.5.: Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- Verwandter Antrag: Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
- 2.6.: Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- Verwandter Antrag: Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen
- Verwandter Antrag: Rauchverbot auf Kinderspielplätzen
- Verwandter Antrag: Rauch- und Alkoholverbot an und auf Spielplätzen; Unterstützung des Antrags Nr. 02-08 / B 01764 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007
- Verwandter Antrag: Stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen; Antrag des BA 8 vom 09.01.2007
- 2.7.: Spielplatz an der Megerlestraße / Ecke Freseniusstraße Verschiedene Verbesserungsmaßnahmen 1.Spielplatz in der Megerlestraße / Ecke Freseniusstraße; Versetzung der Parkbänke, Aufstellen einer zusätzlichen Wippe, Schaffung eines seperaten Bereiches für Jugendliche sowie gemeinsame Begehung mit Eltern (Ziffern 1 c - f des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00568 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 24.10.2006 Spielplatz an der Megerlestraße / Freseniusstraße; Verschiedene Verbesserungsmaßnahmen (Ziffer 1 a - f des Antrags Nr. 7 und Ziffer 1 a - g des Antrags Nr. 8) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00577 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006 BV-Empfehlung: Spielplatz an der Megerlestraße / Freseniusstraße; Verschiedene Verbesserungsmaßnahmen (Ziffer 1 a - f des Antrags Nr. 7 und Ziffer 1 a - g des Antrags Nr. 8) BV-Empfehlung: Spielplatz in der Megerlestraße / Ecke Freseniusstraße; Versetzung der Parkbänke, Aufstellen einer zusätzlichen Wippe, Schaffung eines separaten Bereiches für Jugendliche sowie gemeinsame Begehung mit Eltern ( Ziffern 1 c - f des Antrages )
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- Verwandter Antrag: Spielplatz in der Megerlestraße / Ecke Freseniusstraße; Versetzung der Parkbänke, Aufstellen einer zusätzlichen Wippe, Schaffung eines separaten Bereiches für Jugendliche sowie gemeinsame Begehung mit Eltern ( Ziffern 1 c - f des Antrages )
- Verwandter Antrag: Spielplatz an der Megerlestraße / Freseniusstraße; Verschiedene Verbesserungsmaßnahmen (Ziffer 1 a - f des Antrags Nr. 7 und Ziffer 1 a - g des Antrags Nr. 8)
- 3.8.: Kunden- / -innenbefragung Befragung zur Zufriedenheit der Schulleitungen an den Grund-, Haupt- und Förderschulen - Bekanntgabe -
- 4.9.: Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 34.608.000.- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 337.000.- Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
- 4.10.: Technisches Betriebszentrum Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk Moosach Örtliche Verlegung und Modernisierung von technischen Betriebsanlagen Projektkosten (Kostenobergrenze): 3,587 Mio. — Projektgenehmigung Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrszentrale München und der technischen Betriebszentrale der Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik Projektkosten (Kostenobergrenze): 3,551 Mio. — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 4.11.: Kastelburgstraße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße im 22. Stadtbezirk Aubing — Lochhausen — Langwied Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 700.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Konkretisierung und Realisierung der Aussagen zum Ausbau der Kastelburgstraße zwischen Kronwinkler und Mariabrunner Straße
- 4.12.: Offenbachstraße / Nusselstraße (Linksabbiegespur) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 830.000,- — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012 BV-Empfehlung: Anlegen einer Abbiegespur an der Offenbachstraße / Nusselstraße
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 4.13.: Kistlerhofstraße zwischen Rohrauerstraße und Traubinger Straße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.400.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 4.14.: Schönstraße zwischen Lebschéestraße und Alemannenstraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Erneuerung Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.500.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 4.15.: Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.300.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 4.16.: M-Campus / Moosacher Technologiepark Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1927 a im 10. Stadtbezirk Moosach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 4.17.: Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand -
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass unter Streichung der Ziffer 2 (alt) folgende neue Ziffer 2 aufgenommen wird: 2. (neu) Das Baureferat wird beauftragt, in einem 3-jährigen Turnus über den aktuellen Sachstand zu berichten. --- )
- 5.18.: Instandsetzung der Stützwände im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.250.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag StR-Antrag: Instandsetzung der Stützwände im Zuge der Tegernseer Landstraße ( MacGraw Graben )
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag )
- 6.19.: Ziele des Baureferates 2008 Evaluierung der Ziele des Baureferates 2006
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 ((gegen die Stimmen der CSU-Fraktion) Nach Antrag mit der Maßgabe zu Ziffer 1, dass in Anlage 2, Ziffer 8, folgendes neues Aufzählungszeichen aufgenommen wird. ---„Nordumgehung Pasing“ )
- 6.20.: Savitsstraße zwischen Max-Nadler-Straße und Brodersenstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 750.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- vom 03.07.2007 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass Ziffer 1 wie folgt lautet: 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt mit der Maßgabe, dass bis zur Projektgenehmigung überprüft wird, ob zum Beispiel mit Grund stückstauschangeboten an die betroffenen Grundstückseigentümer doch noch eine sachgerechte Straßenbreite von bis zu 12 m erreicht werden kann. Alternativ wird ein endgültiger Straßenausbau von 9,25 m angestrebt. - - - )