Kreisverwaltungsreferat

Aktuelle Dokumente

Dieselgestank und Schadstoffe: Wie geht die Stadt mit dem Zigaretten-Container am Pasinger Bahnhof um?
Fraktion ÖDP / BK / ML, Herr StR Johann Sauerer, Frau StR Kathrin Schäfer, 10.11.
- F 00115 Dieselgestank Zigaretten-Container Pasing
Anfrage zur Datenpanne bei der Veröffentlichung der Kandidierendenlisten zur Migrationsbeiratswahl: Veröffentlichung von per Auskunftssperre geschützten Adressen
Fraktion ÖDP / BK / ML, Herr StR Johann Sauerer, Frau StR Kathrin Schäfer, 31.10.
- F 00104 Datenpanne Migrationsbeiratswahl
Wie viele Kinderehen bestehen bei Münchner Bürgern aktuell?
AfD - Fraktion Stadtrat München, Herr StR Christian Christoph, Herr StR Dr. Peter Ditges, Frau StRin Jitka Machyan, Herr StR Jörg Schäfer, 31.10.
- F 00109 Kinderehen in München
Aktionstag Umweltzone Sendling Westpark
BA 7, 30.10.
- Antwortschreiben
Görzer Straße und Balanstraße; parkende Fahrzeuge (Anhänger, Wohnmobile, Wohnanhänger, Halteverbote)
BA 16, 30.10.
- Antwortschreiben
Einschränkungen für Blaulichtorganisationen durch die Sanierung der Thalkirchner Brücke?
CSU, Herr StR Nihat Demir, 30.10.
- F 00061 Einschränkungen für Blaulichtorganisationen AS
Anfrage: Maßnahmen gegen Lärmbelästigung der Anwohner*innen und Beeinträchtigung der Natur durch Feiernde an der Isar in München
BA 19, 30.10.
- B00440 Lärm an Isar
Anfrage: Peretshofener Straße 3, Solln
BA 19, 30.10.
- B00438 Anfrage PeretshofenerStr.3
Prüfung der geplanten tiefergelegten Variante der viergleisigen Bahnstrecke Zamdorf nach Johanneskirchen als ziviler Schutzraum
BA 13, 30.10.
- B 00474 tiefergelegte Bahnstrecke Schutzraum
Gefährliche Verkehrssituation an der Ein- und Ausfahrt zur TG Ottobrunner Str. 26c durch Missachtung der Parkvorschriften
BA 16, 30.10.
- B 00489 Ottobrunner Str 26 TG Ein- und Ausfahrt
Antrag - Schilder: Tauben füttern verboten
BA 9, 30.10.
- B 00506 Begleitschreiben BA 9
- B 00506 Schilder Taubenfütterungsverbot OEFF
Antrag - Entfernung der beschädigten Holzhütte an der südlichen Auffahrtsallee
BA 9, 30.10.
- B 00507 Entfernung Holzhütte SüdlAuffahrtsallee
Ein Bürgerbüro muss im 19. Stadtbezirk bleiben
BA 19, 30.10.
- B 00308 Bürgerbüro muss bleiben
Transparente Vergabe des Integrativen Maibaums und des Maibaumfests am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz nach verbindlichen Richtlinien an einen Verein aus dem Viertel; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste
BA 2, 30.10.
- B 00399 Transparente Vergabe Maibaum
Massive nächtliche Lärmbelästigung durch verschiedene Gaststätten in der Parkstraße
BA 8, 30.10.
- Antwortschreiben
- B 00331 Lärmbelästigung Gaststätten Parkstrasse
Prüfung der Umsetzbarkeit der Installation eines Taubenhauses auf dem Dach der Neuen Ziegelei oder des Wohngebäudes der Münchner Wohnen GmbH in der Cosimastr. 100 zur Stabilisierung der lokalen Taubenpopulation
BA 13, 30.10.
- B 00327 Taubenhaus
Restgehwegbreite an der Freischankfläche Theresienstr. 79 durch Baustelle und in der Luisenstraße 39-43
BA 3, 30.10.
- B 00424 Restgehwegbreite Freischankfläche geschwärzt
Ganzheitliches Konzept zur Eindämmung von E-Scooter-Gefahren auf Gehwegen
BA 7, 29.10.
- B 00304 Ganzheitliches Konzept zur Eindämmung von E-Scooter-Gefahren
Nawiaskystraße - Bitte um Prüfung, ob die gesetzlichen Vorschriften bezüglich des Cannabiskonsums grundsätzlich eingehalten werden
BA 16, 29.10.
- B 00109 Nawiaskystraße Cannabiskonsum
Runder Tisch zum Thema Stadttauben, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste
BA 2, 29.10.
- B 00174 Runder Tisch Stadttauben
Verkehrskonzept bei Veranstaltungssperrungen der Ludwigsstraße
BA 3, 29.10.
- B 00190 NEU Verkehrskonzept Sperrung Ludwigsstrasse Kopie
Verbesserte Abstimmung zwischen CSD, Landeshauptstadt und Gastronomie entlang der Veranstaltungsstrecke
BA 3, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 00193 Verbesserte Abstimmung zwischen CSD, Landeshauptstadt und Gastronomie
Prüfung der Möglichkeit der Installation von einer oder mehrerer Kameras an der Unterführung Lassallestraße
BA 24, 29.10.
- B 00147 Kamera Unterführung Lassallestr
- B 00147 Kamera Unterführung Lassallestr
Parkausweise für Pflegepersonal
BA 7, 29.10.
- Antwortschreiben
- Dokument
Fahrraddiebstahl und unhaltbare Sicherheitslage / Vandalismus an der U-Bahn-Station Quiddestraße
BA 16, 29.10.
- B 00223 Vandalismus Diebstahl U-Bahnstation Quiddestr
Geschwindigkeitskontrollen in der Berger-Kreuz-Straße bis zur Einmündung Schmidbauerstraße (Tempo 30 Zone)
BA 16, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 00020 Geschwindigkeitskontrollen Berger-Kreuz-Str
Überwachung der Furten im Zentrum Pasing durch 5 km/h-Blitzer
BA 21, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 00025 Blitzer
Sofortige konsequente und intensive Kontrollen durch die KVÜ bei Einführung des Parklizenzgebietes Pasing Süd
BA 21, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 00023 Parklizenzgebiet Pasing Süd
Stärkung des Sicherheitsempfindens von Jugendlichen im öffentlichen Raum (Jungendversammlung Antrag 2)
BA 8, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 00054 Sicherheitsempfinden öffentl Raum
Einrichtung eines Bürgerbüros im Stadtbezirk Trudering-Riem
BA 15, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 00056 Bürgerbüro
CSD Infopolitik über Verkehrssperrungen
BA 12, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 00119 Infopolitik Verkehr CSD öV
Bücherschrank für die obere Au
BA 5, 29.10.
- B 08875 Bücherschrank AS
- B 08875 Bücherschrank
Falls Taubenschlag nicht aufgestellt werden kann: Maßnahmen für Tauben- und Krähenvergrämung am Grünen Markt und Teilen des Behrparks prüfen
BA 14, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 08894 Tauben Krähen Vergrämung
Antrag - Behördenbox für 24/7 Dokumentenausgabe in Neuhausen-Nymphenburg
BA 9, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 08888 Behördenbox 24/7 Dokumentenausgabe
Bessere Kontrolle der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rudolf-Zorn-Straße
BA 16, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 08763 Rudolf-Zorn-Straße
Modellversuch verlängerter Ladenschluss im südlichen Bahnhofviertel; Antrag der SPD-Fraktion
BA 2, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 08868 Antrag Ladenschluss
Prüfung von Maßnahmen zur Durchsetzung des Taubenfütterungsverbots Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08497
BA 5, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 08821 Taubenfütterungsverbot
Unterstützung bei der Standortsuche für ein Taubenhaus
BA 5, 29.10.
- Schreiben BA 5 BVII 3.2 Standortsuche Taubenhaus
- Antwortschreiben
Unterstützung bei Genehmigungsverfahren für Laufsportveranstaltungen im Ostpark Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08255
BA 16, 29.10.
- Antwortschreiben
Anfrage zur Auslegung des Sprengstoffgesetzes
BA 15, 29.10.
- Antwortschreiben
- B 08712 Auslegung Sprengstoffgesetz
Zivilschutz im 23. Stadtbezirk
BA 23, 28.10.
- Antwortschreiben
Feuerwerkverbot Westpark
BA 7, 28.10.
- Antwortschreiben
Stromausfallvorsorge im Stadtbezirk Berg am Laim – Sachstandsanfrage zu Anlaufstellen und Lehren aus dem Stromausfall 2021
BA 14, 28.10.
- Antwortschreiben
Lärmminderung bei der German Beach Championship auf der ZHS-Sportanlage
28.10.
- E 00002 Lärmminderung ZHS-Sportanlage OE
Bestätigung der Kommandantin/des Kommandanten und der Stellvertretung der Freiwilligen Feuerwehr München durch die Landeshauptstadt München gem. Art. 8 Abs.2 bis 5 BayFwG
28.10.
Barrieren im Parteiverkehr abbauen; Inklusive Sprechzeiten anbieten
Fraktion ÖDP / BK / ML, 28.10.
- ÄA 845 ÖDP BK ML
Bericht über Maßnahmen des Kreisverwaltungsreferates aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.05.2023 „Barrieren im Parteiverkehr abbauen; Inklusive Sprechzeiten anbieten“
Die Linke Fraktion im Münchner Rathaus, Herr StR Arif Haidary, 28.10.
- ÄA 845 Die Linke
Bericht über Maßnahmen des Kreisverwaltungsreferates aufgrund des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.05.2023 „Barrieren im Parteiverkehr abbauen; Inklusive Sprechzeiten anbieten“
28.10.
- Bericht über Massnahmen für barrierefreien Parteiverkehr BE
Taskforce Bahnhofsviertel - Finanzierung und weitere Maßnahmen
Die Linke Fraktion im Münchner Rathaus, Die Linke Fraktion im Münchner Rathaus, Herr StR Arif Haidary, 28.10.
- ÄA 1301 Die Linke
Taskforce Bahnhofsviertel - Finanzierung und weitere Maßnahmen Erlass einer Verordnung über das Verbot des Konsums und des Mitführens alkoholischer Getränke sowie von Cannabisprodukten auf öffentlichen Flächen im Bereich des Alten Botanischen Gartens und des Karl-Stützel-Platzes (Alkohol- und Cannabisverbotsverordnung – ACVV) Erlass einer Verordnung über das Verbot des Konsums und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes (Alkoholverbotsverordnung – AVV) Erlass einer Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen und Messern im Bereich Alter Botanischer Garten / Karl-Stützel-Platz und dessen unmittelbarer Umgebung in München (Waffen- und Messerverbotszonenverordnung Alter Botanischer Garten – WMVZ ABG VO)
28.10.
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes BayFwG; Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung - FwAKS), Satzung zur Änderung der Satzung über die Feuerwehr in der Landeshauptstadt München (Feuerwehrsatzung), sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
28.10.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) sowie Ergänzung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
28.10.
Kontrolle des Fahrens auf der richtigen Straßenseite von Fahrradfahrer*innen und E-Scooter-Fahrer*innen
27.10.
- E 00026 Kontrolle E-Scooter OE
Kontrolle des Fahrens auf der richtigen Straßenseite von Fahrradfahrer*innen und E-Scooter-Fahrer*innen
BA 11, 27.10.
- Beschlussentwurf
Verkehrskontrolle Gleichmannstraße und Pasinger Marienplatz
27.10.
- E 3404 Verkehrskontrolle Gleichmannstr + Pasinger Marienplatz
Verkehrskontrolle Gleichmannstraße und Pasinger Marienplatz
BA 21, 27.10.
- Beschlussentwurf
Mehr Polizeipräsenz zur Kontrolle der Verkehrssituation rund um den Pasinger Bahnhof
27.10.
- E 3403 Verkehrssituation Pasinger Bahnhof
Mehr Polizeipräsenz zur Kontrolle der Verkehrssituation rund um den Pasinger Bahnhof
BA 21, 27.10.
- Beschlussentwurf
Halteverbot Grödner Str.
27.10.
- E 00065 Antrag öfftl Halteverbot GrödnerStr
Halteverbot Grödner Str.
BA 18, 27.10.
- Beschlussentwurf
Rückbau des Taubenhauses Obermenzing
BA 21, 27.10.
- Antwortschreiben
Maßnahmen gegen anhaltende nächtliche Störungen und Beeinträchtigung im Umfeld des Geschäfts „Mina Shop“
BA 17, 27.10.
- Antwortschreiben
Barrierefreien Zugang zu Wahllokalen sicherstellen
BA 5, 27.10.
- Antwortschreiben
Veranlassung verschiedener Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Anton-Will-Straße
26.10.
- E 00005 Maßnahmen Verkehrsberuhigung OE
Intensivierung der Verkehrs- und Ordnungsüberwachung in der Bad-Soden-Straße und angrenzenden Abschnitten
25.10.
- E 00008 Intensivierung Verkehrsüberwachung OE
Massengedränge am Münchner Hauptbahnhof verhindern
SPD, SPD-Stadtratsfraktion, Herr StR Arda Celik, Frau StRin Dr. Nadine Liebchen, Herr StR Felix Lang, 18.10.
- A 00065 Massengedränge am Münchner Hauptbahnhof verhindern AS
Ermessensspielräume für religiöse Feierlichkeiten ausarbeiten,
Linke/Partei, 17.10.
- A 06423 Ermessensspielräume für religiöse Feierlichkeiten ausarbeiten AS
Erneut gefährliche Menschenansammlungen am Münchner Hauptbahnhof – Konsequenzen für die Sicherheit der Reisenden
Herr StR Laurenz Kiefer, 16.10.
- F 00033 Menschenansammlungen am Münchner Hauptbahnhof AS

Anschrift

Website

Referent*in

Berufsm. StR. Wilfried Dr. Blume-Beyerle
Dr. Thomas Böhle
Clemens Baumgärtner
Dr. Hanna Sammüller