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Stadtratsdokumente vom 17.11.2019

Alkoholkonsum im öffentlichen Raum (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 9) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020 Untersuchung über die Situation von übermäßig oder krankhaft alkoholkonsumierenden Personen und Personengruppen Antrag Nr. 14-20 / A 04610 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 26.10.2018, eingegangen am 29.10.2018
17.11.2019
Bestreifungsdienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südlichen Friedhof (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 43) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
17.11.2019
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
17.11.2019
- Jahresabschluss Kempfenhausen Anlage
- Jahresabschluss Kempfenhausen Bekanntgabe
Gendermedizin: Sachmittel für die Gendermedizin dauerhaft sicherstellen sowie Schulungsprogramm für Erstversorgerinnen und -versorger in der Notfallmedizin durchführen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 14) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020 Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin finanzieren Antrag Nr. 14-20 / A 04022 von der ÖDP und DIE LINKE vom 25.04.2018, eingegangen am 26.04.2018
17.11.2019
Generalistische Pflegeausbildung — Simulationszentrum (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 19) Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
17.11.2019
Kommunales Versorgungsmanagement zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 15) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2020 Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfügbar machen Antrag Nr. 14-20 / A 05754 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 „Gut versorgt in München“ Senioren- und Gesundheitsapp Antrag Nr. 14-20 / A 05095 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl vom 18.03.2019, eingegangen am 18.03.2019
17.11.2019
Krisenintervention für Kinder und Jugendliche nach traumatischen Erlebnissen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 18) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2020 Unterstützung des Projektes „KinderKrisenIntervention“ Antrag Nr. 14-20 / A 04981 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 12.02.2019, eingegangen am 12.02.2019
17.11.2019
Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Familien (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 20) Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020, 2021, 2022 Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen Antrag Nr. 14-20 / A 04218 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 28.06.2018, eingegangen am 28.06.2018
17.11.2019
Neuer Südfriedhof in der Hochäckerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
17.11.2019
Prävention von FGM durch Zusammenarbeit mit Communities in München (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 13) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020-2023
17.11.2019
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 (Mehrbedarfe) (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 17) Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V. Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018, eingegangen am 04.06.2018 Unterstützung AIDS-Hilfe Antrag Nr. 14-20 / A 05001 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka vom 14.02.2019, eingegangen am 14.02.2019
17.11.2019
Runder Tisch Notfallversorgung (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 12) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2020 Wird die Überlastung der Münchner Nothilfen durch das geplante Bundesgesetz zur „Neuregelung der medizinischen Notfallversorgung“ bald gelöst? Antrag Nr. 14-20 / A 05761 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 31.07.2019, eingegangen am 31.07.2019
17.11.2019
Stellenmehrbedarf beim Gesundheitsbeirat (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 2) Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
17.11.2019
Vergabebeschluss „Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne“
17.11.2019
- Vergabebeschluss Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne Beschlussentwurf
- Vergabebeschluss Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne Deckblatt VV
Wirtschaftsplan 2020 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
17.11.2019
Zusätzlicher Stellenbedarf für die Gesundheitsberatungsstellen Hasenbergl und Riem (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 11) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
17.11.2019
Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2019 Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15310 Umsetzung im Referat für Gesundheit und Umwelt
17.11.2019
- Controlling Eckdatenbeschluss Anlage 1
- Controlling Eckdatenbeschluss Bekanntgabe
Umsetzung des stadtweiten Geschäftsprozessmanagements und IT-Notfallmanagements im Referat für Gesundheit und Umwelt (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 45) Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
17.11.2019
Soziale Infrastruktur Finanzierungsbeschluss für soziale Infrastruktur - Mehrbedarfe bestehender Angebote freier Träger Finanzierungsbeschluss für die Existenzsicherung und den Mehrbedarf der drei Münchner Familienbildungsstätten: Elly Evangelische Familien-Bildungsstätte Fabi Paritätische Familienbildungsstätte München e. V. Haus der Familie Katholische Familienbildungsstätte Mehrbedarf - Psychologische Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche der katholischen Jugendfürsorge - Standortverlagerung Mehrbedarf - AMYNA e. V. - Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Grenzverletzung - Standortverlagerung Bedarfsgerechte Anpassung der Beratungsangebote im LGBTI* Bereich Produktnummer 40363200 Förderung der Erziehung in der Familie Produktleistung 40363200.100 Familienbildung, Familienzentren, Angebote der Frühen Förderung, Familienerholung und Familienpflege Produktleistung 40363200.300 Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und Lebensberatung Produktnummer 40363100 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Produktleistung 40363100.600 Zielgruppenspezifische Maßnahmen Produktnummer 40331100 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Produktleistung 40331100.200 Geschlechts-, zielgruppen- und themenspezifische Angebote Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
17.11.2019
Organisationsentwicklung im Sozialreferat Aktueller Stand der Arbeitspakete
17.11.2019
Bürgeroffensive - Maßnahmen zur Verbesserung des bürgernahen Dienstleistungsangebots des Sozialreferats Überarbeitung der Konzeption der Sozialbürgerhäuser Antrag Nr. 14-20 / A 00066 ........................... Weiterentwicklung SBHs - Standortkonzeption fortschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 03642 ............................. Sozialbürgerhäuser sollen endlich wirklich Begegnungsorte im Stadtteil werden! Antrag Nr. 14-20 / A 03866 ............................. Zugang in die Sozialbürgerhäuser erleichtern Antrag Nr. 14-20 / A 05071 ........................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
17.11.2019
Maßnahmen des Sozialreferates für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Förderung von Inklusionstaxis Antrag Nr. 14-20 / A 05069 ................. Taxis für alle - Inklusionstaxis prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 05092 ............ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
17.11.2019
Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung und Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege Antrag Nr. 14-20 / A 04510 ...................
17.11.2019
Planung von anspruchsgesicherten Leistungen; Abrechnungsverfahren und Erstattung von Insoweit erfahrene Fachkraft-Leistungen (IseF)
17.11.2019
Kostenerstattungsansprüche gegen den überörtliche Kostenträger Bezirk Oberbayern; Klageerhebung
17.11.2019
Angebote für obdachlose Menschen in München Auswertung Sommer-Übernachtungsschutz/ ganzjähriger Übernachtungsschutz ab 2020 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Münchner Wärmebus Antrag Nr. 14-20 / A 04814 ........................ Ausweitung der Öffnungszeiten der Kälteschutzeinrichtungen und Aufnahme in der regulären Unterbringung erleichtern Antrag Nr. 14-20 / A 04752 ....................... Prüfung eines neuen Konzepts der Obdachlosenunterkünfte Antrag Nr. 14-20 / A 04892 .................... 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
17.11.2019
Wohnungsbörse - Einführung einer digitalen Plattform Wohnungstausch über das städtische Internet? Antrag Nr. 14-20 / A 04422 ... Endlich städtische Wohnungsbörse realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 05008 ... Wohnungstausch attraktiv ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 05753 ... Wohnungstausch für ältere Menschen durch Bereitstellung kleinerer Wohnungen ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 05860 ...
17.11.2019
Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
17.11.2019
- SozA 2019 11 21 Verlängerung Laufzeiten dezentrale Flüchtlingsunterkünfte Anlage
- SozA 2019 11 21 Verlängerung Laufzeiten dezentrale Flüchtlingsunterkünfte Beschluss mit Kurzübersicht
Mietspiegel für München 2021 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
17.11.2019
- SozA2019 11 21 Mietspiegel für München 2021 Anlage
- SozA2019 11 21 Mietspiegel für München 2021 Beschluss mit Kurzübersicht
Anmietkosten für Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben der Wohungslosenhilfe
17.11.2019
- SozA2019 11 21 Anmietkosten Betreuungsräume Wohnungslosenhilfe Anlage
- SozA2019 11 21 Anmietkosten Betreuungsräume Wohnungslosenhilfe Beschluss mit Kurzübersicht
Ausbau der Mietberatungsstelle Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not Antrag Nr. 14-20 / A 04196 ...............
17.11.2019
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
17.11.2019
- SozA 2019 11 21 Gemeinschaftsunterkunft 28a Ergebnis Trägerauswahlverfahren Beschluss mit Kurzübersicht öffentlich
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens für die Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung
17.11.2019
- SozA2019 11 21 Trägerschaftsauswahl Clearingstelle Anlage
- SozA2019 11 21 Trägerschaftsauswahl Clearingstelle Beschluss mit Kurzübersicht öffentlich
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 01346 ....................................... Gesundheitskarte für Flüchtlinge Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 ...................
17.11.2019
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 Am Moosfeld 21 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
17.11.2019
Zuschussförderung Personalkosten für Haus Horizont; Unterbringung und sozialpädagogische Betreuung für akut wohnungslose Frauen mit Kindern Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind- Bleyerstraße 6. Stadtbezirk - Sendling
17.11.2019
- SozA 2019 11 21 Zuschussförderung Haus Horizont Vertragsfortschreibung Bleyerstrasse Anlage
- SozA 2019 11 21 Zuschussförderung Haus Horizont Vertragsfortschreibung Bleyerstrasse Beschluss mit Kurzübersicht und Vorblatt
Personalbedarf im Bereich Steuerung, Fachplanung akute und allgemeine Wohnungslosenhilfe und Prävention
17.11.2019
Umsetzung des neuen Belegrechtsprogramms - Mittelbereitstellung für die - Übernahme von Schäden und Mietausfällen - Anwendung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung
17.11.2019
- SozA 2019 11 21 Umsetzung Belegrechtsprogramm Anlage
- SozA 2019 11 21 Umsetzung Belegrechtsprogramm Beschluss mit Kurzübersicht
,,Alte Heimat" - Verlängerung der Zwischennutzung 2020 bis 2021 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 25. Stadtbezirk - Laim
17.11.2019
- SozA2019 11 21 Alte Heimat Anlage
- SozA2019 11 21 Alte Heimat Beschluss mit Kurzübersicht
Entwicklung eines ganzheitlichen Gewaltschutzkonzeptes-Zuschaltung von Sachmitteln im Rahmen des Implementierung des Gewaltschutzkonzeptes Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 ..........................
17.11.2019
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2020 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
17.11.2019
Kleiderkammern Diakonia Weiterfinanzierung ab 2020
17.11.2019
- SozA 2019 11 21 Kleiderkammer Diakonia Anlage
- SozA 2019 11 21 Kleiderkammer Diakonia Beschluss mit Kurzübersicht
Interkulturelle Altenhilfe und Langzeitpflege
17.11.2019
Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen Angeboten für ältere Menschen Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03543 ........................... Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03816 ................................ Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in Notsituationen am Abend oder am Wochenende Antrag Nr. 14-20 / A 03817 ................................ Begleit- und Fahrdienste für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 14-20 / A 04907 ............................ Surfen für Alle I: Zugang zu digitalen Angeboten für Senior*innen sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04677 ................................ Surfen für Alle II: Digitale Ehrenamtliche gewinnen Antrag Nr. 14-20 / A 04678 .................................. Surfen für Alle III: Zurück in die Schule - Senior*innen lernen Digitalkompetenz Antrag Nr. 14-20 / A 04679 ..................... Surfen für Alle IV: Zuschuss zum Kauf eines Tablets für Senior*innen Antrag Nr. 14-20 / A 04680 .........................
17.11.2019
Projekte von Mitteln des Adventskalenders für gute Werke der Süddeutschen Zeitung e. V. (SZ-Mittel) und Flüchtlingshilfe in die Regelförderung
17.11.2019
- SozA 2019 11 21 Projekte aus Mitteln des Adventskalenders Anlage
- SozA 2019 11 21 Projekte aus Mitteln des Adventskalenders Beschluss mit Kurzübersicht
Gewährung eines Zuschusses an das kbo-Kinderzentrum München aus der rechtsfähigen „Buhl-Stromaier-Stiftung“
17.11.2019
- SozA2019 11 21 kbo-Kinderzentrum Beschluss mit Kurzübersicht
MÜNCHENSTIFT GmbH - Vorbereitung einer möglichen Generalsanierung des Hauses St. Josef - Erstellung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms - Voruntersuchungen/Vorplanungsauftrag - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
17.11.2019
Arbeiterstrich kann verboten werden?
FDP Stadtratsfraktion, Herr StR Dr. Michael Mattar, Herr StR Thomas Ranft, Herr StR Wolfgang Zeilnhofer, 17.11.2019
- Antwortschreiben
Wie viel zusätzlicher Wohnraum wurde durch die Lokalbaukommission verhindert?
Herr StR Johann Altmann, Herr StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Eva Maria Caim, Herr StR Dr. Josef Assal, BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 17.11.2019
- Antwortschreiben

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