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Stadtratsdokumente vom 08.11.2020

Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
08.11.2020
Anschlussfinanzierung für den Betrieb des Corona-Testzentrums Theresienwiese sowie der Ausstattung und des Unterhalts der Contact Tracing Teams / Sonderorganisation Corona beim RGU Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen Beschluss über die weitere Finanzierung für das Jahr 2020
08.11.2020
Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen und bezuschusste Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab 2021
08.11.2020
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
08.11.2020
- Feststellung JA 2019 Kempfenhausen Anlage
- Feststellung JA 2019 Kempfenhausen Bekanntgabe
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V. Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018, eingegangen am 04.06.2018 EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis gegen Depression finanzieren Antrag Nr. 14-20 / A 06748 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Sabine Bär vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020 Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen Antrag Nr. 14-20 / A 06749 von Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020 Mobbing-Telefon unterstützen Wer kränkt macht krank! Antrag Nr.14-20 / A 06461 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herr StR Johann Stadler, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 20.12.2019, eingegangen am 20.12.2019
08.11.2020
Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München
08.11.2020
Versorgung von Opfern von sexueller Gewalt verbessern
08.11.2020
LGBTI* in der Wohnungslosigkeit
08.11.2020
- Dokument
LGBTI* in der Wohnungslosigkeit Befragung von Fachkräften der Wohnungslosenhilfe zur Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und inter* Menschen (LGBTI*) in der Wohnungslosigkeit
08.11.2020
- Anlage LGBTI* in der Wohnungslosigkeit V 01101
- Bekanntgabe LGBTI* in der Wohnungslosigkeit V 01101
Standortbeschluss Aubinger Allee, Freiham Flst.-Nr. 793/0 Neubau einer Unterkunft für wohnungslose Personen 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied
08.11.2020
- Standortbeschluss Aubinger Allee öffentlich Anlage
- Standortbeschluss Aubinger Allee öffentlich
Organisationsentwicklung im Sozialreferat Verlängerung der Befristung von Stellen zur Unterstützung der Projektarbeit
08.11.2020
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Sammelbeschluss 2021 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
08.11.2020
Steuerungsbericht des Sozialreferates für das Jahr 2020
08.11.2020
Ausweitung der Projekte diversity@school und Aufklärungsprojekt München e. V. Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken III - Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen stärken Antrag Nr. 14-20 / A 06056 ............................... Die LGBTI-Arbeit im Bildungsbereich stärken II - Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen sichern! Antrag Nr. 14-20 / A 06063 ................................. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
08.11.2020
Finanzierung der Einrichtung LebensRäume Träger Innere Mission München e. V. Präventive Angebote für Kinder und Jugendliche mit einem psychisch kranken Elternteil 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
08.11.2020
- Lebensräume Anlage
- Lebensräume
Personalzuschaltung Wirtschaftliche Jugendhilfe anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen und zur Realisierung von Kostenbeiträgen bei stationären Maßnahmen der Jugendhilfe
08.11.2020
Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
08.11.2020
Verlagerung des Hauptstandortes der Erziehungsberatungsstelle im 19. Stadtbezirk (EB Königswieser Str.), Caritasverband Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
08.11.2020
Neue Räume für den Träger MobilSpiel e. V.
08.11.2020
- MobilSpiel e V Anlage
- MobilSpiel e V
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Wohnheim Hohenzollernplatz 7 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
08.11.2020
Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016 angemieteten Wohnungen zur Unterbringung Geflüchteter
08.11.2020
- Anschlussfinanzierung Unterbringung Geflüchteter Anlage
- Anschlussfinanzierung Unterbringung Geflüchteter
Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den Wohn- und Mischprojekten zur Verbesserung der Bewohner*innen- und Beschäftigtensicherheit Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
08.11.2020
- Nachbesserung der Sicherheitsstandards Anlage
- Nachbesserung der Sicherheitsstandards
Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
08.11.2020
Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
08.11.2020
- Stadtteilladen baum20 Anlage
- Stadtteilladen baum20
Fortführung des Integrationskonzeptes im Wohnungsbauprogramm Wohnen für Alle
08.11.2020
Optimierung der Nutzung sowie Ausbau der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem
08.11.2020
- Optimierung Ausbau Unterbringungskapazitäten
Städtische Notquartiere; Große Bauunterhaltsmaßnahmen und Instandhaltungsarbeiten 2021/2022
08.11.2020
- Städtische Notquartiere Anlage
- Städtische Notquartiere
Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2021 ff.
08.11.2020
Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Dauerhafte Gewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2021 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und IN VIA München e. V. - Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
08.11.2020
- Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Anlage
- Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission
Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe München und Oberbayern Änderung des Vertrages Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2024 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
08.11.2020
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35 Baukostenzuschuss und Trägerschaftsauswahlverfahren 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
08.11.2020
Frauenhäuser in München - Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 00090...
08.11.2020
Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung Produkt 40521200 Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
08.11.2020
Zuschaltung einer Fachstelle zur Implementierung eines Gewaltschutzkonzeptes in den Münchner Unterkünften Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 .......................... Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen - Istanbul Konvention konkret umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06617 ................... Istanbul Konvention konsequent umsetzen III - Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06887 ..................................
08.11.2020
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
08.11.2020
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von August 2019 bis Juli 2020 Änderung der Richtlinien ab 01.01.2021 Weiterentwicklung der Investitionskostenförderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 04792....
08.11.2020
Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegerischen Wohnformen Anschubfinanzierung
08.11.2020
- Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegechen Wohnformen Anlage
- Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegechen Wohnformen
Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
08.11.2020
- Simulations und Reflexionszentren
Zeitgemäße Wohnformen im Alter IV „Nachbarschaftlich leben für Frauen im Alter e.V." zukunftsfähig aufstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06411 .................................. "Hilfen für altengerechtes Wohnen" Antrag Nr. 14-20 / A 06494 ................................. "Wohnen für Hilfe“ Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ..................................
08.11.2020
Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in München
08.11.2020
Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB) der Caritas München als Nachfolge des EU-geförderten Projektes LOTSE
08.11.2020
Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
08.11.2020
Entfristung der Transferleistungen für freie Träger aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 „Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München - Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für Sachmittel“
08.11.2020
Gewährung eines Zuschusses an REFUGIO München für das muttersprachliche Elterntraining aus der „Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München“ 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
08.11.2020
- Muttersprachliches Elterntraining
Förderbedarf im Sozialreferat, Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2021 Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden, Bürgerschaftliches Engagement 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
08.11.2020
Einrichtung eines Fonds für die Betroffenen des Oktoberfestattentats 1980
08.11.2020
- Fonds Oktoberfestattentat Anlage
- Fonds Oktoberfestattentat
MÜNCHENSTIFT GmbH - Umbau eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
08.11.2020
- Umbau Wohnen zu Pflege Anlage
- Umbau Wohnen zu Pflege Beschluss
MÜNCHENSTIFT GmbH - Brandschutzmaßnahmen im Haus Rümannstraße mit zusätzlichem Finanzierungsbedarf für die Jahre 2021-2022 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
08.11.2020
- RUEM MST Anlage
- RUEM MST Beschluss

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