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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze
zum 01.01.2021
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach
denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird
(Regelsatzfestsetzungsverordnung)

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Sozialreferat
Antragsnummer: 20-26/V01572
Gestellt am:30.10.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung) => Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
    • Gestellt am: 2020-09-15 => 2020-10-30
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/soz/37601/index.html' target=_blank>Sozialreferat</a> => Sozialreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass - Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2021 Inhalt - Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel des SGB XII - Grundsatzentscheidung zur Anpassung der Münchner Regelsätze im Hinblick auf das Haushaltsverfahren (Eckdatenbeschluss) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 258.696 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung - Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII - Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarf - Transferleistung - Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/- => Anlass - Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2021 Inhalt - Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel des SGB XII - Grundsatzentscheidung zur Anpassung der Münchner Regelsätze im Hinblick auf das Haushaltsverfahren (Eckdatenbeschluss) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 258.696 Euro ab dem Jahr 2021. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung - Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII - Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarf - Transferleistung - Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/-
  2. 20.08.2021:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  3. 13.11.2020:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss