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Vollversammlung (2020-11-19 09:00:00)


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Datum: 19.11.2020, 09:00
Ort: Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München
Gremium: Vollversammlung
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 1.1.: Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie Einsetzung eines Runden Tischs zur Begleitung der Krisenbewältigung in der Corona-Pandemie
  3. 1.2.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2020 bis Juni 2020 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  4. 1.3.: 50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972 Jubiläumsprogramm und Finanzierungsbedarf 50 Jahre Spiele der XX. Olympiade München 1972 I
  5. 1.4.: Haushalt 2021; Corona-bedingte Zusatzaufwendungen und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzept aus dem Eckdatenbeschluss 2021
  6. 1.5.: Masterplan für den Standort Klinikum Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching BA-Antrag: Das nach dem Umbau des Klinikums Harlaching freistehende Gelände des Klinikums soll für weitere medizinische Einrichtungen, die das Leistungsangebot des bestehenden Klinikums ergänzen, zur Verfügung gestellt werden. Ziel sollte sein, einen medizinischen Campus zu errichten, der über die geplante Versorgung des neuen Klinikums hinausgeht. Damit könnte ein attraktiver Standort für Gesundheit, Medizintechnik und medizinische Wissenschaft entstehen
  7. 1.6.: Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten in der Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen in 2021
  8. 1.9.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
  9. 1.10.: Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München
  10. 1.11.: Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Finanzielle Erleichterungen für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München aufgrund der coronabedingten Einschränkungen für gastronomische Betriebe im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung
  11. 1.12.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2020-2024
  12. 1.17.: Besetzung im Ältestenrat
  13. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  14. 3: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2020
  15. 3.1.: Neufassung von § 73 der Geschäftsordnung des Stadtrats — Durchführung der Abstimmung
  16. 4: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.11.2020
  17. 4.2.: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
  18. 5: Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkaussschuss für it@M vom 11.11.2020
  19. 5.3.: it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020
  20. 6: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.11.2020
  21. 6.4.: KITA Digitalisierungsstufe 2: Förderung gemäß Münchner-Förder-Formel inkl. digitaler Antragsstellung für Freie Träger
  22. 6.5.: Strategische Ausrichtung der IT der LHM
  23. 7: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 12.11.2020
  24. 7.6.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Sammelbeschluss 2021 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms StR-Antrag: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
  25. 7.7.: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Verlängerung der Befristung von Stellen zur Unterstützung der Projektarbeit
  26. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2020
  27. 8.8.: Neue Räume für den Träger MobilSpiel e. V.
  28. 8.9.: Verlagerung des Hauptstandortes der Erziehungsberatungsstelle im 19. Stadtbezirk (EB Königswieser Str.), Caritasverband Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  29. 8.10.: Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  30. 8.11.: Personalzuschaltung Wirtschaftliche Jugendhilfe anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen und zur Realisierung von Kostenbeiträgen bei stationären Maßnahmen der Jugendhilfe
  31. 8.12.: Finanzierung der Einrichtung LebensRäume Träger Innere Mission München e. V. Präventive Angebote für Kinder und Jugendliche mit einem psychisch kranken Elternteil 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
  32. 8.13.: Ausweitung der Projekte diversity@school und Aufklärungsprojekt München e. V. Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken III - Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen stärken
  33. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.11.2020
  34. 9.14.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Brandschutzmaßnahmen im Haus Rümannstraße mit zusätzlichem Finanzierungsbedarf für die Jahre 2021-2022 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
  35. 9.15.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Umbau eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann StR-Antrag: MÜNCHENSTIFT GMBH - Umbau eines Wohnbereichs in einem Pflegebereich im Haus Rümannstraße
  36. 9.16.: Einrichtung eines Fonds für die Betroffenen des Oktoberfestattentats 1980
  37. 9.17.: Förderbedarf im Sozialreferat, Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2021 Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden, Bürgerschaftliches Engagement 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
  38. 9.18.: Entfristung der Transferleistungen für freie Träger aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 „Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München - Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für Sachmittel“
  39. 9.19.: Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
  40. 9.20.: Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB) der Caritas München als Nachfolge des EU-geförderten Projektes LOTSE
  41. 9.21.: Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in München
  42. 9.22.: Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  43. 9.23.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
  44. 9.24.: Zuschaltung einer Fachstelle zur Implementierung eines Gewaltschutzkonzeptes in den Münchner Unterkünften Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
  45. 9.25.: ABGESETZT Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung Produkt 40521200 Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
  46. 9.26.: Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35 Baukostenzuschuss und Trägerschaftsauswahlverfahren 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
  47. 9.27.: Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe München und Oberbayern Änderung des Vertrages Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2024 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  48. 9.28.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Dauerhafte Gewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2021 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und IN VIA München e. V. - Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  49. 9.29.: Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2021 ff.
  50. 9.30.: Städtische Notquartiere; Große Bauunterhaltsmaßnahmen und Instandhaltungsarbeiten 2021/2022
  51. 9.31.: Fortführung des Integrationskonzeptes im Wohnungsbauprogramm Wohnen für Alle
  52. 9.32.: ABGESETZT Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
  53. 9.33.: ABGESETZT Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  54. 9.34.: Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den Wohn- und Mischprojekten zur Verbesserung der Bewohner*innen- und Beschäftigtensicherheit Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  55. 9.35.: Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016 angemieteten Wohnungen zur Unterbringung Geflüchteter
  56. 9.36.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Wohnheim Hohenzollernplatz 7 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
  57. 9.37.: ABGESETZT Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
  58. 9.38.: Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2021
  59. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2020
  60. 11: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses 10.11.2020
  61. 11.39.: ABGESETZT Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021 Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich StR-Antrag: Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen StR-Antrag: Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
  62. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020
  63. 12.40.: Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. „Ami-Siedlung" erlassen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 StR-Antrag: Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung“ erlassen
  64. 12.41.: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
  65. 12.42.: "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
  66. 12.43.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2021 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2021
  67. 13: Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsausschuss am 11.11.2020
  68. 13.44.: ABGESETZT „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs-­ viertel entwickeln
  69. 14: Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 11.11.2020
  70. 14.45.: Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal Autofreies Tal
  71. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 27.10.2020
  72. 15.46.: Pädagogische Qualitätsbegleitung in Münchner Kindertageseinrichtungen
  73. 15.47.: Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2021 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl StR-Antrag: Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2021 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl
  74. 15.48.: Umsetzungsmaßnahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes“ in städtischen Münchner Kindertageseinrichtungen Ausweitung ab 2021
  75. 15.49.: Erhöhung der Zahl der Einzelintegrationen in städtischen Kindertageseinrichtungen durch einen eigenen Fachdienst
  76. 15.50.: Das Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ Fortführung des Bundesprogramms in den Jahren 2021 und 2022 Verabschiedung der weiterentwickelten Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KiTZ)
  77. 15.51.: Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Verlängerung bis 31.12.2022
  78. 15.52.: Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung (Variante 1) um vier Eingangsklassen zum Schuljahr 2021/2022 Wege aus der .... „Finanzierung von Koordinationsstellen Optiprax für freie Träger“ Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 03.08.2020 an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss StR-Antrag: Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung (Variante 1) um vier Eingangsklassen zum Schuljahr 2021/2022 Wege aus der Kita-Krise II: Erzieher*innen während der kompletten Ausbildung bezahlen
  79. 16: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 28.10.2020
  80. 16.53.: Einführung der erweiterten Schulleitung an weiteren städtischen Schulen
  81. 16.54.: Hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen für die Mitversorgung der Heilpädagogischen Tagesstätte am Schulcampus Margarethe-Danzi-Straße 13
  82. 16.55.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Teilung der Städtischen Berufsschule für Informationstechnik und die Errichtung der Städtischen Berufsschule für Fachinformatik Systemintegration und Satzung der Landeshauptstadt München über die Teilung und Umbenennung der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik in Städtische Fachakademie für Sozialpädagogik München Giesing und über die Errichtung der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik München Sendling
  83. 16.56.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bildung in München Beauftragung zur Fortschreibung des strategischen Konzepts der Leitlinie Bildung
  84. 16.57.: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen Verstetigung des Projekts durch Überführung in die Linienverantwortung des RBS
  85. 16.58.: Übernahme der Fahrtkosten von Schulvorbereitenden Einrichtungen und Sonderpädagogischen Förderzentren in eine Betreuungseinrichtung
  86. 16.59.: Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße Verbandssatzung des Schulverbandes München-Karlsfeld für die Verbandsgrundschule Karlsfeld Entschädigungssatzung des Schulverbandes München-Karlsfeld
  87. 16.60.: Auszahlung von Unterkunfts- und Verpflegungskosten an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie (Schulschließung und Zeit der Minderbelegung) — Betragsgleiche Vereinnahmung des Staatszuschuss nach Art. 10 Abs. 7 Satz 2 BaySchFG
  88. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2020
  89. 17.61.: Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham Realisierungsbeschluss Das Handwerk in München erhalten I - flächendeckend Gewerbehöfe realisieren
  90. 17.62.: ABGESETZT Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte StR-Antrag: Fortführung Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
  91. 17.63.: Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
  92. 17.64.: Stadtwerke München GmbH Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020 Weiteres Vorgehen Wärme-Versorgung: Offenlegung der Ergebnisse der Gutachter-Untersuchung zum „Konzeptbeschluss“ des Stadtrats vom 27.11.2019
  93. 17.65.: ABGESETZT Beim Ausbau Erneuerbarer Energien Neue Ziele setzen
  94. 18: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 29.10.2020
  95. 18.66.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2021
  96. 19: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 29.10.2020
  97. 19.67.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2021
  98. 20: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 29.10.2020
  99. 20.68.: NS-Dokumentationszentrum München Aufstockung einer bestehenden Stelle
  100. 20.69.: Digitalisierung der Sammlungsobjekte der städtischen Museen
  101. 21: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2020
  102. 21.70.: Vorprojekt zum Soft-/Hardwaretausch der ILS und der Not-ILS München
  103. 21.71.: Bildung einer Regiestelle zur Weiterentwicklung des bayernweiten Leitstellenwesens im Rahmen des KommZG - VK ILS
  104. 21.72.: Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
  105. 21.73.: Digitalisierung des Einsatzbetriebes, der Einsatzvorbereitung und der Einsatzvorbeugung
  106. 21.74.: Winterstrand / Isarstrand im Winter
  107. 22: Bestätigung von Beschlüssen des des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 17.11.2020
  108. 22.75.: München Klinik gGmbH Folgebeschluss BV-Empfehlung: Pflegesituation in der München Klinik verbessern BV-Empfehlung: Pflegesituation in der München Klinik verbessern BV-Empfehlung: Pflegesituation in der Städtisches Klinikum München GmbH verbessern
  109. 22.76.: München Klinik gGmbH (MüK) Folgebeschluss StR-Antrag: Babyboom in München — Die Stadt muss eine ausreichende Versorgung für Mütter und Kinder schaffen
  110. 23: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.11.2020
  111. 23.77.: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018
  112. 23.78.: Konsolidierter Jahresabschluss 2018, Beschluss über die Entlastung
  113. 23.79.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München
  114. 23.80.: Programm digital/4finance — Sachstandsbericht StR-Antrag: Die Kosten für die Umstellung auf SAP S4/HANA von einer unabhängigen Organisation prüfen lassen
  115. 23.81.: Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV StR-Antrag: Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV
  116. 24: Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 17.11.2020
  117. 24.82.: München Klinik gGmbH (MüK) Gendermedizin als Angebot der München Klinik
  118. 24.83.: Konsolidierter Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt München
  119. 25: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2020
  120. 25.84.: Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen und bezuschusste Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab 2021
  121. 25.85.: Anschlussfinanzierung für den Betrieb des Corona-Testzentrums Theresienwiese sowie der Ausstattung und des Unterhalts der Contact Tracing Teams / Sonderorganisation Corona beim RGU Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen Beschluss über die weitere Finanzierung für das Jahr 2020
  122. 25.86.: Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
  123. 26: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  124. 27: Nachprüfungsanträge
  125. 28: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
  2. 1: Anwendung eines alternativen Nutzungsmodells zur Bereitstellung einer Kindertageseinrichtung im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 2127 („Truderinger Str.“)
  3. 2: Bestellung eines Über- und Unterbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
  4. 2: KITA Digitalisierungsstufe 2: Förderung gemäß Münchner-Förder-Formel inkl. digitaler Antragsstellung für Freie Träger
  5. 3: Baufeldfreimachung, Vergabe von Rückbauleistungen Rückbau eines ehemaligen Straßenbau-Betriebshofes 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Budgeterweiterung
  6. 3: it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2020
  7. 4: Erwerb eines Mehrfamilienhauses 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
  8. 4: Anmietung und Sicherung der Finanzierung des Grundstücks mit der Flst.-Nr. 793/0 zur Bebauung mit einer Unterkunft zur Versorgung wohnungsloser Haushalte 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied
  9. 5: ABGESETZT Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 4. und 20. Stadtbezirkes
  10. 5: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Untere Grasstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  11. 6: Werbenutzungsverträge der Landeshauptstadt München Sachstand und Entscheidung zur Vermarktung der Werberechte auf öffentlichem Grund
  12. 6: Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35 Baukostenzuschuss Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
  13. 7: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2020 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises 2020
  14. 7: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2021 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2021
  15. 8: Annahme einer Zuwendung an das Referat für Bildung und Sport
  16. 8: Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham Realisierungsbeschluss Finanzierung
  17. 9: Flughafen München GmbH (FMG); Darlehensaufnahme der FMG zur Liquiditätssicherung Darlehensaufnahme der EFM-Gesellschaft für Enteisen und Flugzeugschleppen am Flughafen München mbH (EFM) zur Liquiditätssicherung
  18. 9: Weitere Anmietung von Hotelzimmern für die Bundeswehr zur Unterstützung des RGU Finanzierung
  19. 10: Stadtwerke München GmbH Einlage der Netze der SWM außerhalb des Gebietes der Landeshauptstadt München in die SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG
  20. 10: Einrichtung von Arbeitsplätzen zur Unterstützung des Gesundheitsamts der Landeshauptstadt München Finanzierung
  21. 11: Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 4. und 20. Stadtbezirkes
  22. 11: Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erweiterung
  23. 12: Stadtwerke München GmbH Erwerb eines polnischen Windparkportfolios
  24. 13: Besetzung des Umlegungsausschusses a) Verwaltungssachverständige b) stellvertretende Verwaltungssachverständige c) Vermessungssachverständiger d) Bausachverständige e) stellvertretender Bausachverständiger
  25. 14: Verkauf zweier Kleinstgrundstücke 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  26. 15: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2021 StR-Antrag: 20-26 / A 00602 Besetzung der Kommission für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2021
  27. 16: Vorprojekt zum Software-/Hardwaretausch in der ILS und Not-ILS München
  28. 17: Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
  29. 18: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München
  30. 19: Vorkaufsrecht nach dem BayNatschG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teufelsbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung