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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Markthallen München (MHM);
Corona-Pandemie;
Finanzielle Erleichterungen für Betriebe mit Freiflächen
mit gastronomischer Nutzung
auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München
aufgrund der coronabedingten Einschränkungen
für gastronomische Betriebe im Sinne
einer stadtweiten Gleichbehandlung

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Kommunalreferat
Antragsnummer: 20-26/V01856
Gestellt am:13.11.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 19.11.2020, Vollversammlung
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Finanzielle Erleichterungen für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München aufgrund der coronabedingten Einschränkungen für gastronomische Betriebe im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung => Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Finanzielle Erleichterungen für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München aufgrund der coronabedingten Einschränkungen für gastronomische Betriebe im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung
    • Gestellt am: 2020-10-19 => 2020-11-13
    • Referat: <a href='http://www.kommunalreferat-muenchen.de/' target=_blank>Kommunalreferat</a> => Kommunalreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sonder- nutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Mün- chen (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.06.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00499) Inhalt Darstellung der unterschiedlichen Situation für gastronomische Au- ßenflächen auf öffentlich nutzbaren Flächen in städtischer Hand Gesamtkosten/Gesamterlöse bis zu 95.000,-- ? aus dem städtischen Haushalt Entscheidungsvorschlag Beauftragung der MHM zu prüfen, wie im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung die Erleichterungen für die Gastronomie auf öf- fentlichem Verkehrsgrund auf das Satzungsgebiet der MHM ana- log übertragen werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markthallen München; Corona-Pandemie Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel; Markt am Elisabethplatz (derzeit Interimsmarkt), Stadtbezirk 4 - Schwabing-West; Markt am Wiener Platz, Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen; Pasinger Viktualienmarkt, Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing; Großmarkthalle, Stadtbezirk 6 - Sendling; Schlacht- und Viehhof, Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt => Anlass Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sonder- nutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Mün- chen (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.06.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00499) Inhalt Darstellung der unterschiedlichen Situation für gastronomische Au- ßenflächen auf öffentlich nutzbaren Flächen in städtischer Hand Gesamtkosten/Gesamterlöse bis zu 95.000,-- € aus dem städtischen Haushalt Entscheidungsvorschlag Beauftragung der MHM zu prüfen, wie im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung die Erleichterungen für die Gastronomie auf öf- fentlichem Verkehrsgrund auf das Satzungsgebiet der MHM ana- log übertragen werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markthallen München; Corona-Pandemie Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel; Markt am Elisabethplatz (derzeit Interimsmarkt), Stadtbezirk 4 - Schwabing-West; Markt am Wiener Platz, Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen; Pasinger Viktualienmarkt, Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing; Großmarkthalle, Stadtbezirk 6 - Sendling; Schlacht- und Viehhof, Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt