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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Arbeit und Wirtschaft
Antragsnummer: 20-26/V01372
Gestellt am:10.11.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2020-08-19 => 2020-11-10
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/raw/37587/index.html' target=_blank>Referat für Arbeit und Wirtschaft</a> => Referat für Arbeit und Wirtschaft
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Inhalt: In der Vorlage werden gemäß des Beschlusses vom 22.07.2020 die Gestaltungsspielräume beim Ausbau des Münchner Mobilfunknetzes innerhalb des Verwaltungshandelns dargestellt sowie die Kriterien für mögliche Mobilfunkstandorte auf städtischen Liegenschaften, Gebäuden und Freiflächen vorgestellt. Es werden dringende Standortsuchen ausgewählt, auf deren Grundlage die Prüfung der Eignung als Mobilfunkstandorte nun zügig durchgeführt werden kann. Der Projektstand der SWM/M-net Pilotierung hinsichtlich des Makro- und Mikro-Netzausbaus wird skizziert und es werden die entsprechenden unterstützenden Maßnahmen von Seiten der Stadt aktuell und in der Zukunft dargelegt und entwickelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Rahmenbedingungen des Mobilfunkausbaus wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah die ausgewählten Pilotstandorte anhand der aufgeführten Kriterien zu prüfen und zu realisieren. Sie wird aufgefordert, insbesondere in den Genehmigungsverfahren etwaig bestehende Ermessensspielräume zu nutzen, so dass eine flächendeckende und zukunftsfähige Mobilfunkinfrastrukturversorgung in München sichergestellt werden kann. Des weiteren sollen Verfahrensabläufe weiter optimiert werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk, Gestaltungsspielräume, Kriterien Ortsangabe: -/- => Inhalt: In der Vorlage werden gemäß des Beschlusses vom 22.07.2020 die Gestaltungsspielräume beim Ausbau des Münchner Mobilfunknetzes innerhalb des Verwaltungshandelns dargestellt sowie die Kriterien für mögliche Mobilfunkstandorte auf städtischen Liegenschaften, Gebäuden und Freiflächen vorgestellt. Es werden dringende Standortsuchen ausgewählt, auf deren Grundlage die Prüfung der Eignung als Mobilfunkstandorte nun zügig durchgeführt werden kann. Der Projektstand der SWM/M-net Pilotierung hinsichtlich des Makro- und Mikro-Netzausbaus wird skizziert und es werden die entsprechenden unterstützenden Maßnahmen von Seiten der Stadt aktuell und in der Zukunft dargelegt und entwickelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Rahmenbedingungen des Mobilfunkausbaus wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah die ausgewählten Pilotstandorte anhand der aufgeführten Kriterien zu prüfen und zu realisieren. Sie wird aufgefordert, insbesondere in den Genehmigungsverfahren etwaig bestehende Ermessensspielräume zu nutzen, so dass eine flächendeckende und zukunftsfähige Mobilfunkinfrastrukturversorgung in München sichergestellt werden kann. Des weiteren sollen Verfahrensabläufe weiter optimiert werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk, Gestaltungsspielräume, Kriterien Ortsangabe: -/-
  2. 20.08.2021:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  3. 11.11.2020:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss