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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
Antrag Nr. 20-26 / A 00546 von der Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Arbeit und Wirtschaft
Antragsnummer: 20-26/V01904
Gestellt am:03.11.2020
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz Antrag Nr. 20-26 / A 00546 von der Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020 => Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz Antrag Nr. 20-26 / A 00546 von der Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
    • Gestellt am: 2020-10-22 => 2020-11-03
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/raw/37587/index.html' target=_blank>Referat für Arbeit und Wirtschaft</a> => Referat für Arbeit und Wirtschaft
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Inhalt: Aus den in der Vorlage dargelegten juristischen und fachlichen Gründen (s.a. Vorlage in diesem Ausschuss ?Konzept für den Ersatz von Block 2 am Heizkraftwerk Nord?, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01622) ist aktuell eine Teilnahme am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz nicht möglich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Antrag der ÖDP/FW , Antrag Nr.. 20 ? 26 / A 00546, vom 21.10.2020 ??Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz? - wird abgelehnt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird beauftragt, den Sachverhalt und die rechtliche Entwicklung zu beobachten und bei einer Änderung des Sachverhalts bzw. neuen Erkenntnissen dem Stadtrat zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stilllegung, Konzept, Versorgungssicherheit Ortsangabe: ./. => Inhalt: Aus den in der Vorlage dargelegten juristischen und fachlichen Gründen (s.a. Vorlage in diesem Ausschuss „Konzept für den Ersatz von Block 2 am Heizkraftwerk Nord“, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01622) ist aktuell eine Teilnahme am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz nicht möglich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Antrag der ÖDP/FW , Antrag Nr.. 20 – 26 / A 00546, vom 21.10.2020 „“Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz“ - wird abgelehnt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird beauftragt, den Sachverhalt und die rechtliche Entwicklung zu beobachten und bei einer Änderung des Sachverhalts bzw. neuen Erkenntnissen dem Stadtrat zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stilllegung, Konzept, Versorgungssicherheit Ortsangabe: ./.
  2. 20.08.2021:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  3. 13.11.2020:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss