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Stadtratsvorlage

WLAN in städtischen Unterkünften

Schlagworte:
Gremium: Stadtrat / Sozialreferat
Antragsnummer: 14-20/V06619
Gestellt am:30.06.2016
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2014-2020
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: WLAN in städtischen Unterkünften
Ergaenzungsantrag
SPD, SPD-Fraktion, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, 01.01.1970
Historie:
  1. 19.10.2016:
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Endgültiger Beschluss
  2. 18.10.2016:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss
  3. 07.10.2016:
    • Kurzinfo: Anlass - Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN Inhalt - Darstellung der aktuellen Situation und des weiteren Vorgehens zur Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN Gesamtkosten - 42.000 ? in 2016 Entscheidungsvorschlag 1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im 2. Vortrag wird zugestimmt. Das Sozialreferat wird daher beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Die einmaligen Kosten im Zusammenhang mit den sieben zu priorisierenden Standorten i.H.v. bis zu 42.000 ? werden genehmigt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die benötigten Mittel im Nachtragshaushaltsplan 2016 bei der Stadtkämmerei anzumelden (bei Finanzposition 4000.602.0000. 4. Das Sozialreferat wird beauftragt, weitere detaillierter Planungen hinsichtlich eines belastbaren Zeit- und Kostenrahmens zur Ausstattung der bereits bestehenden und derzeit in Errichtung befindlichen Unterkünfte durchzuführen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - WLAN in städtischen Unterkünften => Anlass - Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN Inhalt - Darstellung der aktuellen Situation und des weiteren Vorgehens zur Ausstattung der städtischen Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge mit WLAN Gesamtkosten - Zahlungswirksame Kosten einmalig von bis zu insgesamt 118.555 ? in 2016 - Laufende Zahlungen an it@M i.H.v. 137.436 ? jährlich Entscheidungsvorschlag 1. Das Sozialreferat wird beauftragt, alle städtischen Unterkünfte, in denen Flüchtlinge oder Wohnungslose untergebracht sind, mit WLAN auszustatten. 2. Die zahlungswirksamen Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. einmalig bis zu insgesamt 118.555,- ? werden für die sieben zu priorisierenden Standorte genehmigt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die in 2016 benötigten Mittel im Büroweg von der Stadtkämmerei bereit stellen zu lassen (bei Finanzposition 4000.602.0000.5). 3. Die nachrichtlich erwähnten, ab 2017 anfallenden laufenden Zahlungen an it@M in Höhe von 137.436 ? jährlich werden entsprechend in den Wirtschaftsplan von it@M aufgenommen. 4. Das Sozialreferat wird beauftragt, weitere Planungen in Zusammenarbeit mit dem Baureferat und it@M hinsichtlich eines Zeit- und Kostenrahmens zur Ausstattung der weiteren Unterkünfte durchzuführen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - WLAN in städtischen Unterkünften Ortsangabe -/-
    • Status: Vorläufiger Beschluss => Freigabe OB
  4. 22.07.2016:
    • Status: Freigabe OB => Vorläufiger Beschluss