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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Nicht verbrauchte Mittel Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Stadtkämmerei
Antragsnummer: 20-26/V02999
Gestellt am:05.05.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Gestellt am: 2021-03-17 => 2021-05-05
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/ska/37616/index.html' target=_blank>Stadtkämmerei</a> => Stadtkämmerei
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass Nicht verbrauchte Mittel der Stadtbezirksbudgets aus den Jahren 2019 und 2020 sollen 2021 einmalig erneut zur Verfügung gestellt werden. Inhalt Im Haushaltsplan 2018 standen den Bezirksausschüssen die erhöhten Budgets erstmalig zur Verfügung. Aufgrund der kurzen Planungsphase konnten die verfügbaren Mittel nicht ausgeschöpft werden. Durch die pandemiebedingten Einschränkungen konnten 2020 viele Projekte und Veranstaltungen nicht durchgeführt werden. Ursprünglich geplante Nachholungen aus 2019 und Förderungen aus dem regulären Budget für 2020 waren demnach nur sehr begrenzt möglich. Insgesamt wurden 2019 und 2020 rd. 2,5 Mio. ? nicht ausgegeben. Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.223.800 ? einmalig in 2021 Entscheidungsvorschlag Einmalige Erhöhung der einzelnen Stadtbezirksbudgets um den Durchschnittsbetrag der unverbrauchten Mittel aus 2019 und 2020. Erhöhung des Haushaltsansatzes für alle Stadtbezirksbudgets zum Nachtragshaushalt 2021 max. um bis zu 1.223.800 ?, in Abhängigkeit vom voraussichtlichen Mittelabfluss. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudgets, BA-Mittel, Bezirksausschussbudgets Ortsangabe -/- => Anlass Nicht verbrauchte Mittel der Stadtbezirksbudgets aus den Jahren 2019 und 2020 sollen 2021 einmalig erneut zur Verfügung gestellt werden. Inhalt Im Haushaltsplan 2018 standen den Bezirksausschüssen die erhöhten Budgets erstmalig zur Verfügung. Aufgrund der kurzen Planungsphase konnten die verfügbaren Mittel nicht ausgeschöpft werden. Durch die pandemiebedingten Einschränkungen konnten 2020 viele Projekte und Veranstaltungen nicht durchgeführt werden. Ursprünglich geplante Nachholungen aus 2019 und Förderungen aus dem regulären Budget für 2020 waren demnach nur sehr begrenzt möglich. Insgesamt wurden 2019 und 2020 rd. 2,5 Mio. € nicht ausgegeben. Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.223.800 € einmalig in 2021 Entscheidungsvorschlag Einmalige Erhöhung der einzelnen Stadtbezirksbudgets um den Durchschnittsbetrag der unverbrauchten Mittel aus 2019 und 2020. Erhöhung des Haushaltsansatzes für alle Stadtbezirksbudgets zum Nachtragshaushalt 2021 max. um bis zu 1.223.800 €, in Abhängigkeit vom voraussichtlichen Mittelabfluss. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudgets, BA-Mittel, Bezirksausschussbudgets Ortsangabe -/-