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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Landsberger Straße Querung
zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.750.000 Euro

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Baureferat
Antragsnummer: 20-26/V03403
Gestellt am:23.06.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: Landsberger Straße Querung Zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße Im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Änderungsantrag
Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, 01.01.1970
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025 => Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
    • Gestellt am: 2021-05-06 => 2021-06-23
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/Rathaus/bau/37566/index.html' target=_blank>Baureferat</a> => Baureferat
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 und des Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2021 im Zusammenhang mit der Weiterführung der südlichen Wegeverbindung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark. Inhalt Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.750.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 21.04.2021 genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des MIP-Ansatzes 2021 i. H. v. 450.000 Euro aus der Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP-Maßnahme ?Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße? zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 ? 2025, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Mittel in Höhe von 450.000 Euro im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2021 aus der ?Nahmobilitätspauschale? 6300.950.1110.6 bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1745.9 ?Landsberger Str. Querung Phil.-Loew.-Str. / Bergmannstr? ab dem Jahr 2022 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Landsberger Straße - Philipp-Loewenfeld-Straße - Bergmannstraße => Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 und des Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2021 im Zusammenhang mit der Weiterführung der südlichen Wegeverbindung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark. Inhalt Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.750.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.750.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung gemäß Planfeststellungsbeschluss vom 21.04.2021 genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung des MIP-Ansatzes 2021 i. H. v. 450.000 Euro aus der Nahmobilitätspauschale auf die bestehende MIP-Maßnahme „Landsberger Straße Querung zw. Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße“ zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Mittel in Höhe von 450.000 Euro im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2021 aus der „Nahmobilitätspauschale“ 6300.950.1110.6 bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1745.9 „Landsberger Str. Querung Phil.-Loew.-Str. / Bergmannstr“ ab dem Jahr 2022 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Landsberger Straße - Philipp-Loewenfeld-Straße - Bergmannstraße