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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18)

Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Mobilitätsreferat
Antragsnummer: 20-26/V03604
Gestellt am:08.10.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18) Grundsatzbeschluss, Verkehrsführung und Raumaufteilung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03604 Senatsbeschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.10.2021 TOP 6
Nachpruefungsantrag
CSU-Fraktion, CSU, FDP/Bayernpartei, FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, 01.01.1970
Historie:
  1. 03.01.2022:
    • Betreff: Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung => Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
    • Gestellt am: 2021-06-01 => 2021-10-08
    • Referat: <a href='https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/mobilitaetsreferat.html' target=_blank>Mobilitätsreferat</a> => Mobilitätsreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass: Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 ? 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 ? 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 ? 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: St.-Magnus-Straße (Maßnahmenbündel 1) Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der St.-Magnus-Straße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme St.-Magnus-Straße wird erteilt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung für die oben genannte Maßnahme zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird gebeten, das Projekt im Zuge der Projektgenehmigung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestionsprogrammes anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 120.000 ? aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 ?Vorlaufende Planungskosten Pauschale? in 2021 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zulassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Radwege Ortsangabe: St.-Magnus-Straße => Anlass: Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: St.-Magnus-Straße (Maßnahmenbündel 1) Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der St.-Magnus-Straße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme St.-Magnus-Straße wird erteilt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung für die oben genannte Maßnahme zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird gebeten, das Projekt im Zuge der Projektgenehmigung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestionsprogrammes anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 120.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ in 2021 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zulassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Radwege Ortsangabe: St.-Magnus-Straße