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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage VB)

Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse

Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse

Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München

Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Direktorium
Antragsnummer: 20-26/V03685
Gestellt am:11.06.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt:
Verbundene Stadtratsanträge: BA-Sitzungen via Ton-Bild-Übertragung ermöglichen
BA-Antrag
BA 11, 01.01.1970
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse => Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
    • Gestellt am: 2021-06-08 => 2021-06-11
    • Typ: => Beschlussvorlage VB
    • Kurzinfo: Anlass: Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie; hier: Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung (sog. Hybridsitzungen) Inhalt: Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Hybridsitzungen bei den Bezirksausschüssen durch Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Ergänzung der BA-Geschäftsordnung wird beschlossen. Beauftragung des IT-Referats, eine technische Lösung für die Durchführung von Hybridsitzungen zu erarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Hybridsitzung, Ton-Bild-Übertragung, BA-Satzung, BA-Geschäftsordnung Ortsangabe: (-/-) => Anlass: Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie; hier: Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung (sog. Hybridsitzungen) Inhalt: Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Hybridsitzungen bei den Bezirksausschüssen durch Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Ergänzung der BA-Geschäftsordnung wird beschlossen. Beauftragung des IT-Referats, eine technische Lösung für die Durchführung von Hybridsitzungen zu erarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Hybridsitzung, Ton-Bild-Übertragung, BA-Satzung, BA-Geschäftsordnung Ortsangabe: (-/-)