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Stadtratsvorlage (Direkt)

Sonderprogramm Klimaschutz 2021

Änderung des MIP 2021 - 2025
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025

Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen:
LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen
Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion
vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Referat für Klima- und Umweltschutz
Antragsnummer: 20-26/V03895
Gestellt am:26.07.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 28.07.2021, Vollversammlung
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 14.01.2022:
    • Betreff: Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025 Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt ? Fraktion vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021 => Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025 Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021
    • Gestellt am: 2021-07-01 => 2021-07-26
    • Typ: => Direkt
    • Kurzinfo: Anlass: Im Rahmen dieser Sitzungsvorlage werden investive Mittel für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen beantragt, die noch im laufenden Jahr umgesetzt bzw. gestartet werden können. Diese sind damit ein Vorgriff auf den aktuell in Entstehung befindlichen Maßnahmenplan zur Erreichung der Klimaneutralität. Inhalt: Das Sonderprogramm umfasst 19 Klimaschutzmaßnahmen aus den Bereichen Klimaneutrale Energie, Energieeffizientes Bauen, Biodiversität, Klimaanpassung sowie Mobilität, deren Umsetzung wichtige Bausteine auf dem Weg zur Klimaneutralität der LH München in 2035 darstellen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die Investitionsmittel belaufen sich auf 14.737.621,20 ? für 2021 bzw. 142.916.764,20 ? für die Jahre 2021 ? 2026. Die Erlöse betragen ? für das Sozialreferat / MÜNCHENSTIFT GmbH bis zu 4.752.000 ?. ? für das Mobilitätsreferat 29.768.607 ? zzgl. unverbrauchter Restmittel aus dem ?Integrierten Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)? in Höhe von 3.602.000 ? für 2021. Diese beiden Summen wurden bereits mit den oben stehenden Gesamtkosten für 2021 und 2021 ? 2026 verrechnet, führen also zu keinem zusätzlichen Abzug der Kosten. Entscheidungsvorschlag: Das Baureferat, das Mobilitätsreferat, das Kommunalreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Sozialreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden mit der Umsetzung der beantragten Maßnahmen ? wie un­ter Punkt II der Sitzungsvorlage (Antrag der Referentin) formuliert ? beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sonderprogramm Klimaschutz 2021, Klimaneutralität, Klimaschutzmaßnahmen Ortsangabe: -/- => Anlass: Im Rahmen dieser Sitzungsvorlage werden investive Mittel für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen beantragt, die noch im laufenden Jahr umgesetzt bzw. gestartet werden können. Diese sind damit ein Vorgriff auf den aktuell in Entstehung befindlichen Maßnahmenplan zur Erreichung der Klimaneutralität. Inhalt: Das Sonderprogramm umfasst 19 Klimaschutzmaßnahmen aus den Bereichen Klimaneutrale Energie, Energieeffizientes Bauen, Biodiversität, Klimaanpassung sowie Mobilität, deren Umsetzung wichtige Bausteine auf dem Weg zur Klimaneutralität der LH München in 2035 darstellen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die Investitionsmittel belaufen sich auf 14.737.621,20 € für 2021 bzw. 142.916.764,20 € für die Jahre 2021 – 2026. Die Erlöse betragen • für das Sozialreferat / MÜNCHENSTIFT GmbH bis zu 4.752.000 €. • für das Mobilitätsreferat 29.768.607 € zzgl. unverbrauchter Restmittel aus dem „Integrierten Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)“ in Höhe von 3.602.000 € für 2021. Diese beiden Summen wurden bereits mit den oben stehenden Gesamtkosten für 2021 und 2021 – 2026 verrechnet, führen also zu keinem zusätzlichen Abzug der Kosten. Entscheidungsvorschlag: Das Baureferat, das Mobilitätsreferat, das Kommunalreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Sozialreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz werden mit der Umsetzung der beantragten Maßnahmen – wie un­ter Punkt II der Sitzungsvorlage (Antrag der Referentin) formuliert – beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sonderprogramm Klimaschutz 2021, Klimaneutralität, Klimaschutzmaßnahmen Ortsangabe: -/-