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Stadtratsvorlage (Beschlussvorlage SB)

Schanigärten und Stadtterrassen in den November verlängern

Antrag Nr. 20-26 / A 01973 der
Fraktion DIE GRÜNEN/RL und SPD/Volt-Fraktion
vom 06.10.2021

Schlagworte: noch keine
Gremium: Stadtrat / Kreisverwaltungsreferat
Antragsnummer: 20-26/V04729
Gestellt am:08.10.2021
Status: Endgültiger Beschluss
Wahlperiode: 2020-2026
Behandelt: 12.10.2021, Kreisverwaltungsausschuss
Verbundene Stadtratsanträge:
Historie:
  1. 03.01.2022:
    • Betreff: Schanigärten und Stadtterrassen in den November verlängern Antrag Nr. 20-26 / A 01973 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL und SPD/Volt-Fraktion vom 06.10.2021 => Schanigärten und Stadtterrassen in den November verlängern Antrag Nr. 20-26 / A 01973 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL und SPD/Volt-Fraktion vom 06.10.2021
    • Gestellt am: 2021-10-06 => 2021-10-08
    • Referat: <a href='http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat.html' target=_blank>Kreisverwaltungsreferat</a> => Kreisverwaltungsreferat
    • Typ: => Beschlussvorlage SB
    • Kurzinfo: Anlass Mit o.g. Antrag wird gefordert, ausnahmsweise Freischankflächen auf Parkplätzen und in der seitlichen Ausdehnung hinaus, Heizstrahler auf Freischankflächen und Stadtterrassen bis 30.11.2021 nutzen zu können. Gleiches soll auch für die temporären Erweiterungen von Wirtschaftsgärten gelten. Inhalt Dem Antrag wird gefolgt und die dort beschriebenen Sondernutzungen werden ausnahmsweise und in Abweichung zu den Vorgaben der Sondernutzungsrichtlinien bis zum 30.11.2021 geduldet. Die betroffenen Gastronomiebetreiber*innen sowie die für Stadtterrassen verantwortlichen Personen werden hierüber in einem Anschreiben informiert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Kreisverwaltungsreferat duldet ausnahmsweise und in Abweichung zu den Vorgaben der Sondernutzungsrichtlinien bis zum 30.11.2021 Freischankflächen auf Parkständen und in der seitlichen Ausdehnung über die Gebäudegrenze hinaus, ökostrombetriebene Heizstrahler auf Freischankflächen und Stadtterrassen. Zudem werden auch Erweiterungen von Wirtschaftsgärten auf Privatgrund bis 30.11.2021 geduldet. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01973 vom 06.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Stadtterrassen, Freischankflächen, Sondernutzung, Wirtschaftsgärten, Schanigärten Ortsangabe Stadtgebiet München => Anlass Mit o.g. Antrag wird gefordert, ausnahmsweise Freischankflächen auf Parkplätzen und in der seitlichen Ausdehnung hinaus, Heizstrahler auf Freischankflächen und Stadtterrassen bis 30.11.2021 nutzen zu können. Gleiches soll auch für die temporären Erweiterungen von Wirtschaftsgärten gelten. Inhalt Dem Antrag wird gefolgt und die dort beschriebenen Sondernutzungen werden ausnahmsweise und in Abweichung zu den Vorgaben der Sondernutzungsrichtlinien bis zum 30.11.2021 geduldet. Die betroffenen Gastronomiebetreiber*innen sowie die für Stadtterrassen verantwortlichen Personen werden hierüber in einem Anschreiben informiert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Kreisverwaltungsreferat duldet ausnahmsweise und in Abweichung zu den Vorgaben der Sondernutzungsrichtlinien bis zum 30.11.2021 Freischankflächen auf Parkständen und in der seitlichen Ausdehnung über die Gebäudegrenze hinaus, ökostrombetriebene Heizstrahler auf Freischankflächen und Stadtterrassen. Zudem werden auch Erweiterungen von Wirtschaftsgärten auf Privatgrund bis 30.11.2021 geduldet. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01973 vom 06.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Stadtterrassen, Freischankflächen, Sondernutzung, Wirtschaftsgärten, Schanigärten Ortsangabe Stadtgebiet München