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02.02.2024 Parküberwachung für falsch geparkte E-Scooter
Beschlussentwurf
, dass ein E-Scooter ähnlich einem Fahrrad sehr leicht umgestellt werden kann. Hierauf wird sich der Mieter regelmäßig
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24.10.2023 Kommunaler Außendienst - Reformprozess - Sachstand und weiteres Vorgehen
CSU - FREIE WÄHLER - Antrag
herrenlose, teilweise umgestürzte Fahrräder und meldet diese den zuständigen Stellen der Stadtverwaltung
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22.11.2023 Strategische Weiterentwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)
Beschlussentwurf - KVÜ - SV10285 - Neufassung
auf dem Gehweg Widerrechtliches Fahren von PKW, LKW, Fahrrädern und E-Scootern in Fußgängerzonen Fahren
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20.10.2023 Strategische Weiterentwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)
Beschlussentwurf SV10285
mit dem Rad oder E-Scooter auf dem Gehweg «e Widerrechtliches Fahren von PKW, LKW, Fahrrädern und E-Scootern
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09.09.2023 Kontrolle der Gehsteige in der Eversbuschstraße in Bezug auf Radfahrer*innen
Beschlussentwurf
München teilt hierzu Folgendes mit: „Das Befahren von Gehwegen mit Fahrrädern ist gem. 8 2, 49 StVO i.V.m
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28.02.2024 Kaffeegenuss an der Isar
Antwortschreiben
von Imbiss- und Verkaufsständen/-wägen, -fahrrädern etc. auf öffentlichem Grund nicht zu. Die Ausnahme
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21.07.2023 Ja san’s denn narrisch? Damische Ritter schließen Radentscheid Bayern vom Faschingsumzug aus
Antwortschreiben
von BMW nur von benzin- und dieselbetriebenen Fahrzeugen geworfen werden und gelten Fahrräder dafür
werden und gelten Fahrräder dafür als ungeeignet? 5. Ab welcher Schadstoffnorm gilt ein Verkehrsmittel in den Augen
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07.02.2023 Ja san’s denn narrisch? Damische Ritter schließen Radentscheid Bayern vom Faschingsumzug aus
0202 DamischeRitter
werden und gelten Fahrräder dafür als ungeeignet? 5. Ab welcher Schadstoffnorm gilt ein Verkehrsmittel in den Augen
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07.02.2023 Unterbindung verkehrswidrigen Verhaltens der Fahrradlieferdienste
Beschlussentwurf
von Beleuchtungseinrichtungen an Fahrrädern finden sich in § 17 Abs. 1 StVO. In den letzten zwölf Monaten wurden
von Beleuchtungseinrichtungen an Fahrrädern finden sich in 8 17 Abs. 1 StVO. In den letzten zwölf Monaten wurden
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29.01.2023 Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen
Beschlussentwurf Neufassung
werden, wenn sie verkehrlich vertretbar sind. Insbesondere dürfen der Fahrrad- und Fußgängerverkehr durch die Ver
werden, wenn sie verkehrlich vertretbar sind. Insbesondere dürfen der Fahrrad- und Fußgängerverkehr durch die Veranstaltungen
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16.12.2022 Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen
Beschlussentwurf
werden, wenn sie verkehrlich vertretbar sind. Insbesondere dürfen der Fahrrad- und Fußgängerverkehr durch die Veranstaltungen
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22.07.2022 Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff.
KVR 07 Finanzierung räumlicher Veränderungen 29.04.2022
. Das KVR setzt verstärkt auf nachhaltige Mobilitätsformen, insbesondere Fahrräder, Pedelecs und E-Scooter
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22.07.2022 Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff.
KVR 01 Klimafreundliche Mobilitätsangebote 11.04.2022
der klimafreundlichen Mobilität steht in Einklang mit der Maßnahme SV-3-3: Ausbau der Integration von Fahrrädern
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24.07.2022 Regelmäßige Verkehrskontrollen auf Gehwegen
Beschlussentwurf
: ########## SEITE 2 ########## Seite 2 von 4 „Die „Wiederentdeckung“ des Fahrrades hat in den letzten Jahren
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28.06.2022 Finanzierung räumlicher Veränderungen an KVR-Standorten Umzug und Ausstattung unterschiedlicher KVR-Gebäude Stellenbedarf bei GL/41
Beschlussentwurf
auf nachhaltige Mobilitätsformen, insbesondere Fahrräder, Pedelecs und E-Scooter, um die dienstlich notwendigen
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24.06.2022 Finanzierung räumlicher Veränderungen an KVR-Standorten Umzug und Ausstattung unterschiedlicher KVR-Gebäude Stellenbedarf bei GL/41
Beschlussentwurf
auf nachhaltige Mobilitätsformen, insbesondere Fahrräder, Pedelecs und E-Scooter, um die dienstlich notwendigen
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09.05.2022 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Anlage 3 (NEU)
ist. (3) Unter den Gemeingebrauch fallen die von Gewerbetreibenden oder sonstigen Anbietern aufgestellten betriebsbereiten Fahrräder
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22.04.2022 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Beschlussentwurf
. 6: Nutzungen durch gewerblich abgestellte Fahrräder sowie Mobilitätskonzepte « Nr. 7: Ambulanter Handel
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22.04.2022 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
ANLA~6ER
von Parklets nur als „Fahrrad-Abstellmöglichkeit“ ab, da dies der Intention der Parklets widerspricht. Zu $ 22
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22.04.2022 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Anlage 3
Anbietern aufgestellten betriebsbereiten Fahrräder, Segways und ähnlicher Fortbewegungsmittel zum Zwecke
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11.12.2022 Änderung der Sondernutzungsrichtlinien: Aufstellen privater Fahrradständer
Antwortschreiben
zu beantworten: Die Nutzung des öffentlichen Verkehrsraums durch Fahrräder ist Teil des widmungsgemäßen
des öffentlichen Verkehrsraums durch Fahrräder ist Teil des widmungsgemäßen Gemeingebrauchs. Das nichtbehindernde
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25.08.2022 Fußgänger brauchen Sicherheit I: Freihalten von Gehwegen
Antwortschreiben
sind. Als Begründung führten Sie an, Gehwege würden zunehmend von Fahrrädern, E-Scootern oder Motorrädern etc
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02.01.2022 Freischankflächengebühren 2021 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS – ) und weiteres Vorgehen bezüglich der Freischankflächen auf Parkständen bzw. in der seitlichen Ausdehnung über die Gebäudegrenze hinaus
Anlage 1 (Satzung)
der Anlage I erhält folgende Fassung: „6. Nutzungen durch gewerblich abgestellte Fahrräder, Segways
Fahrräder, Segways und ähnliche Fortbewegungsmittel sowie Mobilitätskonzepte 6.1 Zum Verkauf
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23.10.2021 Winterstrand / Isarstrand im Winter 2021/2022
Beschlussentwurf
nicht durch Schaulustige, Fahrräder, E-Scootern und in den Wintermonaten ggf. abgestellte Schlitten etc. beeinträchtigt
nicht durch Schaulustige, Fahrräder, E-Scootern und in den Wintermonaten ggf. abgestellte Schlitten etc. beeinträchtigt
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01.01.2022 Fahrradkennzeichen einführen
Antrag
. Der Radlrowdy konnte trotz großem Ermittlungseinsatzes nicht gefunden werden. Mit einem Kennzeichen am Fahrrad
konnte trotz großem Ermittlungseinsatzes nicht gefunden werden. Mit einem Kennzeichen am Fahrrad hätte
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22.01.2022 Fahrradkennzeichen einführen
Antwortschreiben
Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h (§§1 und 2 FZV). Fahrräder zählen daher nicht zu den Fahrzeugen
und 2 FZV). Fahrräder zählen daher nicht zu den Fahrzeugen, die eine Anwendbarkeit des StVG oder der FZV
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23.06.2021 Mehr Polizeipräsenz in Pasing
Antrag
und Streifenfahrten. Begründung: a) das Fahren mit dem Fahrrad auf den Gehwegen hat überproportional zugenommen
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20.08.2021 Isarstrand
Beschlussentwurf
der Veranstaltungsflächen nicht durch Schaulustige, Fahrräder und E-Scootern beeinträchtigt wird. 3.5 Fachliche
- und Radweg entlang der Veranstaltungsflächen nicht durch Schaulustige, Fahrräder und E-Scootern
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27.04.2021 Fahrradpumpen an Verkehrsknotenpunkten errichten („Wiener Pumpen“ auch im 22. Stadtbezirk)
0421 Fahrradpumpen an Verkehrsknotenpunkten errichten
, Freiham und Lochhausen in Betracht. Begründung Gerade in der Großstadt ist die Nutzung des Fahrrads
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27.04.2021 Food-Trucks in München ermöglichen
0421 Foodtrucks im 22. Stadtbezirk
, das Betreiben sogenannter Food- Trucks (mobile Imbiss- und Verkaufsstände/-wägen/-fahrräder für zubereitete
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23.03.2021 Sicherheitslage und Kriminalität im Jahr 2020 in München Sicherheitsreport 2020 des Polizeipräsidiums München
2727 Sicherheitsreport 2020 Tabellenteil
,5 % 3**300 Diebstahl ohne erschwerende Umstände von Fahrrädern einschl. unbefugter Ingebrauchnahme 749 895
Umstände von Fahrrädern 749 895 +146 1,0% 60,3 378% einschl. unbefugter Ingebrauchnahme 3**400 Diebstahl
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27.03.2021 Corona-Parkregelungen überarbeiten
Antwortschreiben
eines Lizenzgebietes liegt, Arbeitsplatz zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbar, Nutzung öffentliche Verkehrsmittel
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11.12.2020 Food Trucks in München ermöglichen
C 1.10 Antrag Food Trucks Beschluss
und Stadtrat auf, das Betreiben sogenannter Food Trucks (mobile Imbiss- und Verkaufsstände/-wägen/-fahrräder
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01.12.2020 Fahrradfurt am Südlichen Schlossrondell
32 Linke Antrag Radlfurt Schlossrondell
9 Ehrenbreitsteiner Str. 28 a 80993 München München, 31. Okt. 2020 Antrag Kreuzung mit „Fahrrad-Furt“ am südlichen
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26.11.2020 Fahrrad-Mobilität Prüfung, der Einrichtung einer Servicestation für Fahrräder an der Kreuzung Baumkirchner Straße/Kreillerstraße
3.2. Fahrrad-Mobilität NEU
Fahrrad-Mobilität Prüfung, der Einrichtung einer Servicestation für Fahrräder an der Kreuzung
Fahrrad - Mobilität Antrag Der BA Berg am Laim bittet die Verwaltung der Landeshauptstadt München
Fahrrad-Mobilität Prüfung, der Einrichtung einer Servicestation für Fahrräder an der Kreuzung
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24.03.2021 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-)
07 Beschlussentwurf SV02249-2
, Zeitungskioske, Straßenhandel (Verkauf ohne festen Standort), gewerblich abgestellte Fahrräder (insbesondere
, Zeitungskioske, Straßenhandel (Verkauf ohne festen Standort), gewerblich abgestellte Fahrräder (insbesondere
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24.03.2021 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS-)
Anlage Änderungssatzung
I erhält folgende Fassung: „6. Nutzungen durch gewerblich abgestellte Fahrräder sowie Mobilitätskonzepte
der Anlage | erhält folgende Fassung: „6. Nutzungen durch gewerblich abgestellte Fahrräder sowie
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10.02.2021 Eduard-Schmid-Straße / Schweigerstraße: Querung fußverkehrsfreundlich umgestalten
Antwortschreiben
des dortigen Pestalozzi-Gymnasiums mit dem Fahrrad zur Schule kommen und somit die vorhandenen Aufstellflächen
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13.11.2020 Fahrradzonen + Fahrradstr. in Sendling bringen mehr Sicherheit
a FINAL AntragFahrradzone
jeder Mitmensch, der mit dem Fahrrad fährt und so auf den Kfz-Straßen Platz lässt für die Mitmenschen
Gründen: e Zu Entlastung der Straßen hilft jeder Mitmensch, der mit dem Fahrrad fährt und so auf den Kfz
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11.11.2020 Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
Fahrradoffensive Teil 4 beschlossen
Straßennetzes aus. Das Radwegenetz soll die wichtigsten Orte und Ziele im Stadtbezirk mit dem Fahrrad gut
soll die wichtigsten Orte und Ziele im Stadtbezirk mit dem Fahrrad gut erreichbar machen. Dazu gehört
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30.10.2020 Antrag auf städtische Leistung: Ermittlung von Verkehrsdaten für die östliche Krüner Straße
Ermittl Verkehr östliche Krüner Str W2
(einschl. Fahrrädern) und Zeitfenstern gefahrene Geschwindigkeiten, gesplittet auf die oben genannten
Fahrzeugarten (einschl. Fahrrädern) und Zeitfenstern e gefahrene Geschwindigkeiten, gesplittet auf die oben
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24.03.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung) Taxigewerbe in München sichern
Beschlussentwurf
zu machen, und dadurch einen Beitrag zur Förde- rung der Radlkultur leisten. Die Mitnahme von Fahrrädern
von Fahrrädern soll in diesem Fall 7,50 Euro kosten. Dies ist eine Durchbrechung der Regelung zu den sperrigen
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24.03.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung) Taxigewerbe in München sichern
Anlage 2
, Kinderwagen, Gehhilfen) _ . (2) Fahrräder |Fahrräder unabhängig von der Anzahl der Fahrräder einmalig
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19.10.2020 Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße südlich des Siegestores: Auskunft über den Stand der Planungen
C 1.2 Anfrage Sachstand Radwege Ludwigstrasse
Menschen auf das Fahrrad umsteigen lässt. Gerade die Ludwigstraße wird in beide Richtungen viel befahren
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15.10.2020 Verbesserung der Fahrradsicherheit auf der Hackerbrücke
11-7 Antr Fahrradsicherheit Hackerbrücke SPD
auf der Hackerbrücke zu sorgen. Eine der möglichen Maßnahme könnte ein Überholverbot auch von Fahrrädern sein. Begrü
zu sorgen. Eine der möglichen Maßnahme könnte ein Überholverbot auch von Fahrrädern sein. Begründung
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08.12.2020 Verbesserung der Fahrradsicherheit auf der Hackerbrücke
Antwortschreiben
wird die Aufstellung des Verkehrszeichens „Überholverbot auch von Fahrrädern“ vorgeschlagen. Wortwörtlich begründen
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20.08.2021 Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
Beschlussentwurf
- und Verkaufsstände/-wägen/-fahrräder für zubereitete Lebensmittel) auf öffentlichem Grund zu ermöglichen
- und Verkaufsstände/-wägen/-fahrräder für zubereitete Lebensmittel) auf öffentlichem Grund zu ermöglichen
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20.08.2021 Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
Anlage 1
Anbietern aufgestellten betriebsbereiten Fahrräder, Segways und ähnlicher Fortbewegungsmittel zum Zwecke
ist. (3) Unter den Gemeingebrauch fallen die von Gewerbetreibenden oder sonstigen Anbietern aufgestellten betriebsbereiten Fahrräder
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20.08.2021 Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
Anlage1 SoNuRiLi-neu
Anbietern aufgestellten betriebsbereiten Fahrräder, Segways und ähnlicher Fortbewegungsmittel zum Zwecke
ist. (3) Unter den Gemeingebrauch fallen die von Gewerbetreibenden oder sonstigen Anbietern aufgestellten betriebsbereiten Fahrräder