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26.04.2024 Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Beschlussvorlage, Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung
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16.02.2024 Radwegführung Tegernseer Platz: Ortstermin des Planungsreferates mit dem BA 17 und Bürgern
Anlage A Originalantrag
. Dieselbe Gefährdung gilt natürlich auch in umgekehrter Richtung - wenn Fahrgäste nach dem Aussteigen aus Tram oder Bus
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18.12.2023 Geplante Optimierungen des Winterdienstes auf öffentlichen Verkehrsflächen Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 07.12.2023
Beschlussvorlage; Geplante Optimierungen des Winterdienstes, SV 12025
hinzuweisen. Diese Winterinfo könnte auch die Probleme des Verparkens für Tram und Busse beinhalten
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01.12.2023 Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim Rohbauarbeiten Baulos 2 Ausführungsgenehmigung Eröffnung U-Bahnhof an der Willibaldstraße BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05985 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim vom 12.10.2023
Beschlussvorlage: SV 11170
ist mit einer Betriebseinstellung der Tram von ca. 2 bis 3 Monaten zu rechnen. Mit der Inbetriebnahme der temporären Fahrbahn
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01.12.2023 Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Beschlussvorlage: Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss
im Zuge der Tram Westtangente. Hier wird seitens der SWM ein Spartenbypass geplant. ########## SEITE 14
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01.12.2023 Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Anlage B1.04: Donnersbergerbrücke Steckbrief; Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss
Abhängigkeiten zur 2. S-Bahn-Stammstrecke, zum Tramprojekt (Kat. B, Korridor Tram Neuhausen-Solln
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01.12.2023 Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Anlage B1.01: Kreuzhofbrücken Steckbrief; Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss
nicht erforderlich. Die terminlichen Vorgaben für das Projekt ergeben sich aus dem übergeordneten Projekt Tram
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01.12.2023 Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Anlage B1.07: Brudermühlbrücken Steckbrief; Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss
. Es sind verkehrsplanerische Untersuchungen wie z. B. „ÖPNV-Querung der Isar durch Tram Südtangente“ zu berücksichtigen
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01.12.2023 Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895 Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
Anlage 1: Potentielle Baumstandorte in Grünanlagen und im Strassenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen; Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäss den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
Projektes (Tram Westtangente) Ecke Fraunbergstraße/Maria-Einsiedel19/188/00/T Straße, Grün-Dreieck südwest
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01.12.2023 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
Anlagen 01-03: Tiefbau und Ingenieurbau MIP 2023-2027 für das Baureferat; Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
1.570 o o 0 Sonderprogramm Klimaschutz | 2021 - GSB I Nr. 18 6300.1375 Tram-Neubaustrecke Steinhausen
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01.12.2023 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
Beschlussvorlage: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 für das Baureferat
, Platzgestaltungen) . Erschließung von Neubaugebieten . Neubaustrecken Tram, Anteil Baureferat . Programm im Zuge
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03.11.2023 Anbindung der Schleißheimer Straße an die Bundesautobahn BAB A 99 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Sachstand Planung Straßentunnel Hasenbergl
Beschlussvorlage: Anbindung der Schleissheimer Strasse an die Bundesautobahn BAB A 99
und auch an die BAB A 99 im Bereich des Autobahndreiecks Feldmoching) sowie « für die Kombination der Tram Y Nord
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03.11.2023 Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und im 20. Stadtbezirk Hadern 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage: Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46
kann im RIS - Tram-Westtangente auch unter: Ortsangabe - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 19
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03.11.2023 Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und im 20. Stadtbezirk Hadern 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Anlage 0: Projekthandbuch 2 (PHB 2); Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46
für die Tram Westtangente erfolgte eine erneute Nachrechnung nach aktuellem Stand der Technik. Das Ergebnis
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07.10.2023 Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Anlage 2
1.600 Luitpoldbrücke Prinzregentenstraße Abgebaut Tram 23 Schenkendorfstraße 210 Brunnen Artur-Kutscher
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15.09.2023 Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße – Umgestaltung des Tegernseer Platzes Vorstellung des Gestaltungskonzeptes einschließlich der Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung und weiteres Vorgehen im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Beschlussvorlage; Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstrasse – Umgestaltung des Tegernseer Platzes
unter den Punkten Nr. 2 und Nr. 5 des Vortrages wird zugestimmt. Die Offenhaltung der Tram Südtangente und des Tram
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22.07.2023 Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Baureferat - Bekanntgabe -
Anlagen 2 - 30, Meldungen des Baureferates zum Eckdatenbeschluss; Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Baureferat
Die Umsetzung der Ersatzneubauten befindet sich terminlich auf dem kritischen Weg des Großprojektes Tram
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22.07.2023 Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven
Beschlussvorlage; Bauprogramm Barrierefreie Qürungen im Fuss- und Radverkehr
und Investor 12 neu Ratzingerplatz (als notwendige „Vorleistung“ für Tram-West neu aufgenommen
‘ Fertigstellung vss. neu Vorplanung. 2024 (als notwendige ‚Abhängigkeit „Vorleistung“ für zum Tram-West neu
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23.07.2023 Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Anlage 4: Projekthandbuch 2 (PHB 2); Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstrasse
der Neuaufteilung der Spuren und der Berücksichtigung einer Tram fanden Abstimmungen zwischen den städtischen
3 Bezüglich der Neuaufteilung der Spuren und der Berücksichtigung einer Tram fanden Abstimmungen
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23.07.2023 Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Beschlussvorlage; Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstrasse
der Spuren und der Berücksichtigung einer Tram fanden Abstimmungen zwischen den städtischen Referaten
und der Berücksichtigung einer Tram fanden Abstimmungen zwischen den städtischen Referaten und den SWM/MVG auf Basis
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23.07.2023 Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann A) Darstellung Masterplan und geplantes weiteres Vorgehen zur Umsetzung der Teilabschnitte B) Öffentliche Grünflächen ÖG 1, 2, 3, 8, 9 - erste Ausbaustufe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag C ) Öffentliche Grünfläche ÖG 7 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag ÖG 7 - Westteil D) Lärmschutzmaßnahme an der Heidemannstraße Vorplanungsauftrag E) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates F) Finanzierung
Anlage 1 (4: Anlage 4 zu BP 1: Masterplan; Öffentliche Grünflächen Neufreimann)
nicht maßstäblich) Tram-/ Bushaltestelle (Planung) 21.09.2020 B T L Ä R M S C H U T Z // T H E M E N K A RT
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22.07.2023 Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und im 20. Stadtbezirk Hadern Vorprojektgenehmigung
Beschlussentwurf; Vorprojektgenehmigung Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46
zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass Mit Stadtratsbeschluss „Tram Westtangente von Aidenbachstraße
Sitzung Kurzübersicht zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass Mit Stadtratsbeschluss „Tram
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22.07.2023 Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und im 20. Stadtbezirk Hadern Vorprojektgenehmigung
Anlage A10: Stellungnahme Mobilitätsreferat; Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46
von Radverbindungen parallel zur Tram- Westtangente im Bereich der Kreuzhof-Bauwerke zu Eingriffen
, dass die Prüfung von Radverbindungen parallel zur TramWesttangente im Bereich der Kreuzhof-Bauwerke zu Eingriffen
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17.03.2023 Ausbesserung des Straßenbelags am Kuntersweg
Originalantrag
(zum Albert Einstein Gymnasium) und Berufspendlern (Tram 25 Tiroler Platz) benutzt. Ein fester Straßenbelag
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02.12.2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Anlagen 06 - 08; Bereich Gartenbau; MIP 2022 - 2026 für das Baureferat
BAU 3.6 + Tram-Haltestelle-Carl-Amery-Platz BAU 3.7 + Radweg Gebsattelstraße AU 3.8 » Radweg
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02.12.2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Anlagen 01 - 03; Bereiche Tiefbau und Ingenieurbau; MIP 2022 - 2026 für das Baureferat
1.400 750 o o o o Sonderprogramm Klimaschutz 2021 - GSB I Nr. 18 6300.1375 Tram-Neubaustrecke
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07.07.2022 Aufstellung weiterer Mülleimer rund um den Haderner Stern
Originalantrag
Yurb; 2 i Jolaz (En talelti det Tram 12 pa uferdurber, Yehaljon. Bums Ufer Artientluch mals Stube
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01.07.2022 Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 33.533.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 22.397.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 415.100 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
Beschlussvorlage; Eisenbahnüberführung über die Dachauer Strasse
der Durchfahrt für eine Tram“ vom 24.03.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01448) auf eine mögliche
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01.07.2022 Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 33.533.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 22.397.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 415.100 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
Anlage 9, Projekthandbuch 2 (PHB 2); Eisenbahnüberführung über die Dachauer Strasse
der Durchfahrt für eine Tram“ vom 24.03.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01448)) zu ermöglichen
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29.04.2022 Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Beschlussvorlage; Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
der Planfeststellungsunterlagen stattgefunden. Auf Wunsch der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH wurde nochmals geprüft, die Tram
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23.04.2022 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt Stadtteilzentrum Freiham Nord Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen: Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Beschlussvorlage Stadtteilzentrum Freiham Nord, Provisoche Herstellung Verkehrs- und Platzflächen
ist u. a. die Querung für Fuß- und Radverkehr sowie den Bus und ggf. die Tram vom S-Bahn-Halt über die Bodenseestraße
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23.04.2022 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt Stadtteilzentrum Freiham Nord Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen: Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Anlage 2 (1 Projekthandbuch 2 (PHB 2), Stadtteilzentrum Freiham Nord, Provisoche Herstellung Verkehrs- und Platzflächen)
dieser Machbarkeitsstudie ist u. a. die Querung für Fuß- und Radverkehr sowie den Bus und ggf. die Tram vom S-Bahn-Halt
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02.01.2022 Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing 1. Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung Baulos 1 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025 4. Zusätzlicher Personalbedarf
Beschlussvorlage, Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
und Wiederherstellungsmaßnahmen an den Seite 12 Straßenbahngleisen der Tram-Linie 19 im Bereich des U-Bahnhofs Am Knie
########## 5.2 5.2.1 Seite 12 Straßenbahngleisen der Tram-Linie 19 im Bereich des U-Bahnhofs Am Knie
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03.01.2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 für das Baureferat
Anlagen 01 - 03; Bereiche Tiefbau und Ingenieurbau; MIP 2021 - 2025 für das Baureferat
.1160 Neubaustrecke Tram 060 V V 1 950 400 398 2 2 0 0 0 0 0 0 Westtangente, Planungskosten • Sum 400 398
o ° o o o s 350 , Beb.Pl.Nr. 2045 St.A. 250 150 100 ° 100 ° o o ° ° o 6300.1160 Neubaustrecke Tram oso|vivii] 950
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03.01.2022 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 für das Baureferat
Anlagen 07 - 09; Bereich Gartenbau; MIP 2021 - 2025 für das Baureferat
. e • Baukosten DB-Überführung Balanstraße Gar ' / • TRAM-Haltestelle Carl-Amery-Platz Zcu . . ■ 9 ® Radweg
© ® Baukosten DB-Überführung Balanstraße Baur Fe TRAM-Haltestelle Carl-Amerj-Platz Bere9° Radweg
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20.08.2021 Jahresbericht 2020 der Fachstelle für Demokratie Anlage: Jahresberichte der Kooperationspartner u.a. aus dem Kommunalen Netzwerk gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Bekanntgabe Jahresbericht 2020 V 02212
und in Bus, Bahn, Tram und S-Bahn. 3.7 Oktoberfestattentat: Einordnung durch den Generalbundesanwalt
und in Bus, Bahn, Tram und S-Bahn. Oktoberfestattentat: Einordnung durch den Generalbundesanwalt
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13.06.2020 Beanstandung eines Beschlusses des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 gemäß Art 59 Abs. 2 GO; „Bahnstraße in Trudering“
Anlage 3
-ob.bayern.de 80538 München U4/U5 Lehel Telefax Internet Tram 16/19 Maxmonument +49 89 2176-2914
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20.07.2019 Bürgerbegehren „Radentscheid“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Übernahme des Bürgerbegehrens zum Radlentscheid!
Anlage2 Stelln-RAW geschwärzt
würden. __ Auch die Leistungsfähigkeit des ÖPNV (Bus Tram) wird durch die teilweise erforderliche Her— ausnahme von nFahrspuren
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24.07.2019 Bürgerbegehren „Radentscheid“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Übernahme des Bürgerbegehrens zum Radlentscheid!
Ergänzung Anlage2 Stelln-RAW geschwärzt
— und Beschleunigungsqualität von Tram und Bus sowie die Möglichkeiten für den erforderlichen weiteren Ausbau des ÖPNV
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20.07.2019 Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Übernahme des Bürgerbegehrens zum Altstadt-Radlring!
Anlage2 Stelln-RAW geschwärzt
würden. __ Auch die Leistungsfähigkeit des ÖPNV (Bus Tram) wird durch die teilweise erforderliche Her— ausnahme von nFahrspuren
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24.07.2019 Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Übernahme des Bürgerbegehrens zum Altstadt-Radlring!
Ergänzung Anlage2 Stelln-RAW geschwärzt
— und Beschleunigungsqualität von Tram und Bus sowie die Möglichkeiten für den erforderlichen weiteren Ausbau des ÖPNV
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13.07.2019 Zeitgemäßes Format der Bürgerversammlung
Anlage 2
, die Sanierung des Elisabethmarktes oder die Tram durch den Englischen Garten, zu informieren. Damit könne
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04.05.2019 Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04722 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 30.11.2018 Gebärdendolmetscher in den Bürgerversammlungen installieren Antrag Nr. 14-20 / A 04723 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Marian Offmann vom 30.11.2018 Bürgerversammlungen modernisieren und zeitlich straffen Antrag Nr. 14-20 / A 04732 von der Fraktion Die Grünen/RL vom 30.11.2018 Ausfüllbarkeit des Wortmeldebogens für Anträge und Anfragen auf Bürgerversammlungen auf der Internetseite der Stadt München verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02227 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 — Sendling am 25.10.2018 Vorstellung von großen Projekten in Bürgerversammlungen bereits in der Planungsphase Empfehlung Nr. 14-20 / E 02359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 — Schwabing-West am 15.11.2018
Beschlussentwurf
des Elisabethmarktes oder die Tram durch den Englischen Garten, zu informieren. Damit könne der Bevölkerung die Ge
, die Sanierung des Elisabethmarktes oder die Tram durch den Englischen Garten, zu informieren. Damit könne
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16.12.2018 Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus Bericht über die Forschungsphase 3 Vorvereinbarung: Beauftragung mit der vierten Forschungsphase
Anlage1
zu be- suchen odermit der Tram zu fahren.Wur- densieerwischt,drohtendrakonischeStra- fen. wolfgang görl
. Das funktionierte nicht 1mmer.Ver— tern, trotz Verbots eine Badeanstalt zu besuchen oder mit der Tram zu fahren
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16.12.2018 Bürgerbeteiligung in München Beteiligungsleitlinien (Beteiligungssatzung) für München als Rahmen eines Münchner Bürgerhaushalts einführen Antrag Nr. 08-14 / A 05171 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 25.02.2014 Ein Portal für alle Beteiligungsprojekte BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05478 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen vom 18.12.2013 Neue Bürgerbeteiligungskultur schaffen! Antrag Nr. 14-20 / A 02098 von Herrn StR Michael Kuffer vom 06.05.2016 Fachstelle Bürgerbeteiligung gründen Antrag Nr. 14-20 / A 02092 von Herrn StR Dr. Florian Roth, Herrn StR Paul Bickelbacher, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Jutta Koller vom 06.05.2016 Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Antrag Nr. 14-20 / A 04010 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver vom 23.04.2018
Anlage 1 (Münchner Bürgerstandard für Beteiligung)
Bürgerverein Lerchenau Alexandra Gaßmann BI Contra Tram West Adi Dannenberg BI Englschalking´s neue
Schießanlage im Forstenrieder Park e. V. Alexandra Gaßmann Bl Contra Tram West Albert Sesselmeier Bl Contra
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22.09.2018 Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München; 2. Evaluation
Anlage 1
V 09777 16 12 PLAN 156 V 06573 40-60 13 PLAN Keine Tram durch den Englischen Garten 1012 8 14 PLAN 200 15
58-80 / Görzer Str. 76+76a‚ Flur- erfolgreich nummer 1095/8, Gemarkung Perlach Keine Tram
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08.07.2018 A. Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat B. Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat II - Elterngeld
Anlage4
‘ ' Telefax ' . ' ' Internet nääfläfi„ Tram 16!19 Maxrnmument . +49 89 2176—2914 wwirv.regierung-oberbayern