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Vollversammlung (2007-12-19 09:00:00)


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Datum: 19.12.2007, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Ratsbegehren „Transrapid“ Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids
  7. 2.: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten Gebührenreduzierung für gemeinnützige Veranstaltungen im öffentlichen städtischen Raum StR-Antrag: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten StR-Antrag: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.12.2007 (Ziffer 1 In der Fassung von Ziffer 1 des Änderungsantrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 28.11.2007 Ziffer 2 In der Fassung von Ziffer 2 des Änderungsantrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 28.11.2007 Ziffer 3 In der Fassung der Ziffer 3 des Änderungsantrages der CSU-Fraktion mit folgender Ergänzung: .... bzw. sind die Kosten erst zu erheben, wenn das Gesamtkonzept vorliegt. Ziffer 4 Ziffer 5 Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Der Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 28.11.2007 ist aufgegriffen. )
  8. 3.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2006 für das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
  9. 4.: Bündnis für Ökologie Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 16.11.2006 StR-Antrag: Bündnis für Ökologie, Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund_Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: Bündnis für Ökologie Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität StR-Antrag: Bündnis für Ökologie, Teilprojekt Nahmobilität
  10. 5.: Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO — Novelle 2007 -Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens -Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) (Satzungsbeschluss) -Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung (Aufhebungsbeschluss) -Festlegungen zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln StR-Antrag: Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
  11. 6.: Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München - Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
  12. 7.: Finanzdatenvergleich der zwölf größten Städte 2006 Stand: 31. Dezember 2006
  13. 8.: Jahresrechnung 2006 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung
  14. 9.: Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung 2006 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  15. 10.: Widerstand gegen den EU-Vertrag von Lissabon StR-Antrag: Widerstand gegen den EU-Vertrag von Lissabon StR-Antrag: Widerstand gegen den EU-Vertrag von Lissabon
  16. 2.1.: Strukturverbesserungen im Vollzug des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts; Rückübertragung des staatlichen Veterinäramtes an die Kommune StR-Antrag: Rückübertragung des staatlichen Veterinäramtes an die Kommune
  17. 2.2.: Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München
  18. 2.3.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Bildung
  19. 2.4.: Münchner Wissenschaftstage StR-Antrag: Münchner Wissenschaftstage
  20. 2.5.: Ausrichtung des Vermögensmanagements der Landeshauptstadt München nach ethischen und ökologischen Kriterien
  21. 2.6.: Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 475.000 Euro an die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) für die Freiflächengestaltung des Grundstücks Hansastr. 39 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  22. 2.7.: Produkte des Sozialreferates Produktplan, 9. Fassung
  23. 2.8.: Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern
  24. 2.9.: Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) Darstellung der aktuellen Entwicklung im Personal- und Stellenbereich mit Schwerpunkt Arbeitsvermittlung Einstellungen durch die Landeshauptstadt München
  25. 2.10.: Neue Wege in der Beschäftigungs- politik und Existenzsicherung IV - Kodex der Landeshauptstadt für eine vorbildliche Beschäftigungspolitik und gegen Lohndumping
  26. 2.11.: Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste Aktuelle Situation im Stadtgebiet München Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
  27. 2.12.: Das Münchner Modell der Früherkennung und Frühe Hilfen für psychosozial hoch belastete Familien Handeln für Kinder - Erziehungskompetenz von Eltern unterstützen
  28. 2.13.: Weiterentwicklung der Frühkindlichen Gesundheitsförderung Hausbesuche der Kinderkrankenschwestern bei Risikokindern im Alter von 3 bis 6 Jahren
  29. 2.14.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2006 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplanes für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2007
  30. 2.15.: Folgekosten für Kunst im öffentlichen Raum
  31. 2.16.: Bunzlauer Straße / Bunzlauer Platz Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau und Umbau im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.470.000 — Anteil Baureferat Tiefbau........... 1.600.000 — (inkl. 19 % MwSt.) Anteil Baureferat Ingenieurbau 1.870.000 — (ohne MwSt.) (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 504.000 —) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten mit Kosten in Höhe von 10.000 — (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  32. 2.17.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Bereich der Bahnstrecke der S 8 Ost (Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen) zwischen der Bahnstrecke München-Rosenheim im Süden und der Stadtgrenze zu Unterföhring im Norden Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 14 Berg am Laim Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  33. 2.18.: Regionsbericht 2007
  34. 2.19.: Verkauf der Wohnsiedlung Ludwigsfeld a) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00737 der Bürgerversammlung des Stadtbezir- kes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.05.2007 b) Antrag Nr. 02-08 /A 03776 von Frau Stadträtin Oberloher vom 22.06.2007 StR-Antrag: Verkauf der Siedlung Ludwigsfeld
  35. 2.20.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entlastung
  36. 2.21.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Entlastung Auflösung der zweckgebundenen Rücklage
  37. 2.22.: Markthallen München (MHM); Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 der Großmarkthalle München (GMH) und des Schlachthofes München (SHM) und Entlastung
  38. 2.23.: Kommunalreferat-Büroraummanagement; Sachstandsbericht zur Neuausrichtung; Sanierungsvorschau; Erfahrungsbericht zur Kostenmiete
  39. 3.1.: München sagt NEIN zu Vorratsdatenspeicherung: Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung StR-Antrag: München sagt NEIN zu Vorratsdatenspeicherung: Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung