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Vollversammlung (2008-01-23 09:00:00)


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Datum: 23.01.2008, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen c1)Verwendung des Aushubmaterials der neuen S-Bahn-Stammstrecke für die Errichtung eines Lärmschutzwalles auf der Nordseite der S-Bahn-Linie 1 Richtung Holledauer Straße (Antrag 6 Ziffer 4) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00225 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 — Moosach am 20.10.2005 c2) Verzicht auf den 2. S-Bahntunnel — stattdessen Ausbau „Südring“ (Ziffer 6 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005 c3)Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahn-Röhre in der Kirchenstraße
  7. 2.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier beratender Mitglieder - Bestellung zweier beratender Mitglieder
  8. 3.: Lärmminderungsplan für München Ergebnisse der Lärmkartierung nach § 47c BImSchG Weitere Vorgehensweise bei der Aktionsplanung StR-Antrag: Lärmminderungsplan für München StR-Antrag: Lärmminderungsplan für München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.01.2008 (1. Der Stadtrat nimmt vom Bericht über die Lärmkartierung für München Kenntnis. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Lärmkarten entsprechend den Vorgaben der 34. BImSchV im Internet zu veröffentlichen. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Benehmen mit den zuständigen Referaten einen Entwurf eines Aktionsplans zur Lärmminderung sowie potentielle Maßnahmen zur Lärmminderung und ihre konkreten Wirkungen sowie ihre Kosten dem Stadtrat darzustellen. Hierbei ist auch über Aktionspläne und Erfahrungen anderer Städte zu berichten. Außerdem ist darzustellen, was München bisher schon im Zuge der Lärmminderung getan hat. 4. Als Berechnungsgrundlage für die Maßnahmen gem. Ziffer 3 werden die Werte für den Lden 70 dB(A) bzw. für den Lnight 60 dB(A) zugrunde gelegt. An besonderen Lärmschwerpunkten könnten auch darüber hinaus Planungen zur Lärmminimierung erfolgen. 5. Das RGU wird beauftragt, bei der Stadtkämmerei die Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu beantragen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. )
  9. 4.: Flughafen München GmbH (FMG) Kerosinsubventionierung am Münchner Flughafen StR-Antrag: Kerosinsubventionierung am Münchner Flughafen
  10. 5.: Faschingsparty in der Innenstadt ermöglichen
  11. 6.: Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Otto-Perutz-Straße Karl-Dressel-Straße
  12. 7.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 8.: - Zuschüsse im Bereich Kultur; Dringlichkeitsantrag Nr. 02-08 / A 04175 der Stadtratsmitglie- der Dr. Anker, Leonhart, Gradl, Jahn, Liebich, Thanheiser, Benker und Niederbühl vom 15.01.2008 - Antrag von Herrn Stadtrat Zöller im Kulturausschuss am 18.10.2007 StR-Antrag: Haushaltsausweisung im Bereich Kultur
  14. 2.1.: ABGESETZT Ausbau des Angebots an Kinderbetreuungs- einrichtungen Maßnahmen zur Personalgewinnung Kampagne für mehr Auszubildende mit Migrationshinter- grund und männliche Erzieher
  15. 2.2.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen
  16. 2.3.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Querschnittsreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen
  17. 2.4.: NS-Dokumentationszentrum - Verfahren zur Bestellung einer Gründungsdirektion StR-Antrag: NS-Dokumentationszentrum - Verfahren zur Bestellung einer Gründungsdirektion
  18. 2.5.: Auswirkungen des Klimawandels auf Kommunen Projekt KLIMZUG Bayern
  19. 2.6.: Verordnung der Landeshauptstadt zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummern 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüAbl. Sondernummer 5 vom 18.12.1997 (GVO)
  20. 2.7.: Verbesserung der Mittagsbetreuung StR-Antrag: Verbesserung der Mittagsbetreuung
  21. 2.8.: Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung -Ausbauoffensive- Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung
  22. 2.9.: Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)