Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2002-07-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.07.2002, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 2.11.: ABGESETZT Einrichtung eines Kuratoriums Alten-, Altenpflege- und Behindertenbetreuung" bei der Heimaufsicht der Landeshaupt- stadt München
  7. 1.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Anfragen von Frau Stadträtin Schosser (25.01.2000) und Herrn Stadtrat Schmatz (01.02.2000) StR-Antrag: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
  8. 2.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate April und Mai 2002 (Ausschüsse) sowie für die Monate April und Mai 2002 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  9. 3.: Finanzielle Unterstützung der Hinterbliebenen der Opfer des Olympiaattentates 1972; außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei HST 0000.603.0000.1 in Höhe von 1.022.300 €
  10. 4.: Besetzung der BA-Satzungskommission; Berufung von Mitgliedern aus den Bezirksausschüssen
  11. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München - in Beteiligungsunternehmen - in Stiftungen und Schenkungen (- in Vereinen und Verbänden)
  12. 6.: Haushaltskonsolidierung 2003 - 2006 Grobkonzept des Direktoriums StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2003-2006 Grobkonzept des Direktoriums
  13. 7.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Aufsichtsrat Bayerngas - Aufsichtsrat Erdgas Südbayern
  14. 8.: Haushaltskonsolidierung 2003 bis 2006 Grobkonzept für das Personal- und Organisationsreferat POR StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2003-2006 Grobkonzept für das POR
  15. 9.: Haushaltskonsolidierung, Grobkonzept 2003 - 2006; UA 0100 Revisionsamt
  16. 10.: ABGESETZT Haushaltsplan 2003 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2003
  17. 11.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Nachwahl einer Ersatzperson
  18. 12.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2003 Fahrplanwechsel 2002; Kein Ende der Buslinie 70 an der Stadtgrenze
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL wird mit der Maßgabe, dass der erste Satz von Ziffer 1, Spiegelstrich 6, wie folgt lautet: - Entsprechend dem Wunsch des BA 24 wird geprüft, den Entwurf für das Busnetz im Norden folgendermaßen zu ändern: (weiter wie Änderungsantrag) einstimmig beschlossen. Der Antrag des Referenten im übrigen wird gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und der FDP beschlossen. )
  19. 13.: Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2003; produktorientierte Haushaltsplanung und Grobkonzept zur Haushaltskonsolidierung 2003-2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung StR-Antrag: Grobkonzept der Haushaltskonsolidierung StR-Antrag: Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2003
  20. 2.44.: ABGESETZT Parkleitsystem Olympiapark Projektkosten (Ausführungskosten): 1.378.000,- Euro 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Vertagt (gegen eine Stimme) mit der Maßgabe, dass eine neue Vorlage erstellt wird, die auf die geäußerten Bedenken eingeht. )
  21. 15.: Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Magnetschnellbahn von München-Hbf zum Flughafen München - Transrapid; Express-S-Bahn zum Flughafen München a) Ergebnis des Raumordnungsverfahrens: landesplanerische Beurteilung durch die Regierung von Oberbayern vom 18.06.2002 b) Planung und Finanzierung einer Express-S-Bahn - Sachstand
  22. 16.: Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Magnetschnellbahn von München-Hbf zum Flughafen München - Transrapid; Express-S-Bahn zum Flughafen München; Ablehnung der Westtrasse und Beschleunigung der Planungen für die Express-S-Bahn StR-Antrag: Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Magnetschnellbahn von München/Hauptbahnhof zum Flughafen München - Transrapid Express-S-Bahn zum Flughafen München StR-Antrag: Raumordnungsverfahren für den Neubau einer Magnetschnellbahn von München-Hbf zum Flughafen München - Transrapid; Express-S-Bahn zum Flughafen München; Ablehnung der Westtrasse und Beschleunigung der Planungen für die Express - S - Bahn
  23. 2.30.: ABGESETZT Umbau und Instandsetzung Kulturelles Zentrum Moosach - Pelkovenschlössl - Moosacher St.Martinsplatz 2 im 10. Stadtbezirk Moosach Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 19.07.2001 Baukosten (prognostizierte Ausführungs- kosten): 3.039.000 € inkl. Stellplatzablöse 80.000 € Ersteinrichtungskosten: 67.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestionspro- grammes 2002 - 2006 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 3552, Kenn-Nr. 004
  24. 18.: Straßengestaltung Isartalstraße/nördliche Zufahrt Heizkraftwerk Süd - Neufassung StR-Antrag: Straßengestaltung Isartalstraße/nördliche Zufahrt Heizkraftwerk Süd - Neufassung
  25. 2.1.: Reformbestrebungen in der Stadtverwaltung München Umfrage in den städtischen Referaten (Hoheitsbereich) vom März 2002
  26. 2.2.: Einrichtung eines Münchner Presserates StR-Antrag: Einrichtung eines Münchner Presserates
  27. 2.3.: Änderung der Vergabepraxis der Landeshauptstadt Müchen - Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
  28. 2.4.: Leistungsorientierung im öffentliche Dienst Umsetzung des Bezirkstarifvertrages über Leistungszulagen und Leistungsprämien für Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt München
  29. 2.5.: "Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum"; Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 6. Amtsperiode StR-Antrag: Gemeinsamer Bau- und Kulturausschuss vom 16.07.2002, Tpo: „Kommission Kunst am Bau und im öffentlichen Raum"; Bestellung der fachlichen Mitglieder StR-Antrag: "Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“; Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 6. Amtsperiode StR-Antrag: Bauausschuss vom 4. Juni 2002 Top -ö- : Mehrjahresinvestionsprogramm 2002 - 2006
  30. 2.6.: Neubau: Servicezentrum Theresienwiese im 2. Stadtbezirk, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: Servicezentrum Theresienwiese im 2. Stadtbezirk, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  31. 2.7.: Umwandlung städtischer Unterkünfte in Mietwohnungen und Umbenennung in „Städtische Wohnanlagen“ Bekämpfung der Obdachlosigkeit intensivieren: Wohnungslose integrieren und sozialverträgliche Quartiere schaffen.
  32. 2.8.: Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe (=36 Plätze) im Zuge der Sanierung und Modernisierung der städtischen Unterkunftsanlage an der Ingolstädter- / Karlsteinstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Teileigentumserwerb Gesamtkosten € 1.948.057,-- davon € 1.735.000,-- für die Teileigentumseinheit inclusive zweier Stellplätze in der Tiefgarage und der Außenfläche € 52.000,-- Erwerbsnebenkosten € 161.057,-- Erstausstattungskosten 1. Ermächtigung zur Bauausführung 2. Änderung des Entwurfs zum Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmen-Nr. 7510, Kenn-Nr. 004
  33. 2.9.: Krankenhaus München-Schwabing, 6. Stufe der Zielplanung, Sanierung der Bettenhäuser hier: Bettenhaus 6, Umbau und Generalsanierung im 4. Stadtbezirk (Schwabing-West) Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 18.370.300,-- € 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfes zum Mehrjahres- investitionsprogramm 2002 - 2006 Investitionsliste 1 Investitionsgruppe / Maßnahmennr. 5131.3857 und Investitionsgruppe / Maßnahmennr. 5101.7530 (VB)
  34. 2.10.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Institut für Pflegeberufe und das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 1 und 3 i. V. m. Art. 39 Abs. 2 HS 2 GO
  35. 2.12.: Umsetzung des Neuen Steuerungs- modells im Kreisverwaltungsreferat Hauptabteilung Straßenverkehr Projektauftrag mit fachlichen Zielen StR-Antrag: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat, Hauptabteilung Straßenverkehr, Projektauftrag mit fachlichen Zielen StR-Antrag: Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat, Hauptabteilung Straßenverkehr, Projektauftrag mit fachlichen Zielen
  36. 2.13.: Dachausbau über Fahrzeughalle, Feuerwache 7, Moosacher Straße 28 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze): 698.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 5.000 Euro) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP) 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2002-2006 Investitionsliste 2, Investitionsgruppe 13, Maßnahme Nr. 1300.7530
  37. 2.14.: Generalinstandsetzung desSchulgebäudes an der Gebelestraße 2 mit Neubau einer Einfachsporthalle und Neubau eines Kinder- gartens im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 28.367.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.015.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfes des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 21, Rangfolge-Nr. 016
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Zustimmung zum Projektauftrag, jedoch keine Auftragsvergabe vor neuerlicher Stadtratsbefassung mit Entscheidung über die Finanzierung. )
  38. 2.15.: Chancengleichheit für Gastschüler StR-Antrag: Chancengleichheit für Gastschüler, die keinen Widerspruch gegen ihren Ablehnungsbescheid eingelegt haben
  39. 2.16.: Übernahme städtischer Bezirkssportanlagen in Vereinsträgerschaft; Bezirkssportanlage an der Prof.-Eichmann-Str.11 durch den SV München-Untermenzing 1925 e.V.
  40. 2.17.: Verwaltungshaushalt 2002; Fremdanwesen Implerstraße 7-9; Bauliche Leistungen in den Ausweich- und Bestandsflächen in den Häusern A, B und C Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 813.650 €
  41. 2.18.: Fußballstadion Fröttmaning Erstellung eines Einnahmen - und Ausgaben-Journals durch die Stadtkämmerei StR-Antrag: Fußballstadion Fröttmaning, Erstellung eines Einnahmen- und Ausgaben-Journals durch die Stadtkämmerei
  42. 2.19.: Behandlung von Zuwendungen bei kalkulatorischen Abschreibungen Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.01.2000
  43. 2.20.: ABGESETZT Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2002 - 2006
  44. 2.21.: Eröffnungsbilanz des Abfallwirtschafts- betriebes München zum 01.01.2002
  45. 2.22.: Besetzung des Umlegungsausschusses; Vertreter des Vermessungssachverständigen
  46. 2.23.: Stachusbauwerk: Ertüchtigung des Brandschutzes Überlegungen zur Neuorganisation und Neugestaltung „Stachusbauwerk - Sofortmaßnahmen im Bereich des Einkaufszentrums“
  47. 2.24.: Änderung der Tierkörperbeseitigungs- gebührensatzung; Weitergabe des Verbrennungs- kostenzuschusses
  48. 2.25.: Sanierung Parkhaus Marsstraße 11 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektausweitung mit Baukosten (Ausführungskosten) 15. 895.000,- € (davon Freimachungs- und Entschädigungs- kosten: 2.778.000.- €) 1) Projektausweitung (SB) 2) Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 (VB) 3) Mittelbereitstellung in Höhe von 5.684.500 € bei Haushaltsstelle 8800.940.1100.9 „Allgemeines Grundvermögen, Sanierung Parkhaus Marsstr.“; (VB)
  49. 2.26.: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) an der Hackerbrücke im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Ergebnis des Architektenwettbewerbs 2. Konzeptgenehmigung 3. Entwurfsauftrag mit Kostenermittlung 4. Mittelbereitstellung
  50. 2.27.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Grobkonzept des Kommunalreferates StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002-2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Grobkonzept des Kommunalreferates
  51. 2.28.: Konzept zur Förderung der Medienkunst in München: Lab21 - Labor für digitale Kunst und Kultur, München - Neue Informations- und Kommunikationstechnologien
  52. 2.29.: Kunstprojekte_Riem; Bewertung des Kunstprojektes; Vertragsverlängerung - Verlegung der sog. „Riem-Reibe“ Plastik von Olaf Metzel am U-Bahn-Aufgang Messestadt West/Willy-Brandt-Platz
  53. 2.31.: Neuregelung der rechtlichen Grundlagen der Benutzung der Münchner Stadtbibliothek
  54. 2.32.: Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH; Errichtung der Photovoltaikanlage an der Südfassade Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 07. bzw. 12.12.2000 „Verzicht auf die Option auf eine Betei- ligung an den Stromerlösen“
  55. 2.33.: Münchner Volkstheater GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages: An- und Unterverpachtung der Theater- gaststätte
  56. 2.34.: Errichtung eines kulturellen Zentrums an der Wasserburger Landstraße / Ecke Feldbergstraße im 15. Stadtbezirk Trudering
  57. 2.35.: Bürgerpark Oberföhring (Kunst- und Kulturpark) Konzept zur zukünftigen Nutzung Errichtung eines Probenraumes für Jugendbands z.B. im Bürgerpark Oberföhring (Ziffer 2 des Antrages)
  58. 2.36.: Umbau und bedarfsgerechte Wiederherstellung der Donnersbergerstraße zwischen Wilderich-Lang-Straße und Arnulfstraße nach Erstellung einer Anwohner-Tiefgarage im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenrahmen): 1.100.000,-- € 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Zustimmung zur Planung (Planungsauftrag) (VB) 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 in Investitionsliste 2 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Zustimmung zum Projektauftrag, jedoch keine Auftragsvergabe vor neuerlicher Stadtratsbefassung mit Entscheidung über die Finanzierung. )
  59. 2.37.: Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der Ständlerstraße über die Quiddestraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.450.000.-- € 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Zustimmung zum Projektauftrag, jedoch keine Auftragsvergabe vor neuerlicher Stadtratsbefassung mit Entscheidung über die Finanzierung. )
  60. 2.38.: Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der Ständlerstraße über die Ottobrunner Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000,-- € 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  61. 2.39.: Ausbau der Lochhausener Straße (neu)/Obere Mühl- Straße (neu) und Bergsonstraße (neu) im - 21. Stadtbezirk Pasing € Obermenzing - 22. Stadtbezirk Aubing € Lochhausen € Langwied - 23. Stadtbezirk Allach € Untermenzing Projektkosten (Kostenberechnung): 19.500.000,00 € (darin enthalten 60% Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 637.200,00 €) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Auftrag zum Abschluss der Kreuzungs- vereinbarung nach § 12 Abs. 1 FStrG 3. Auftrag zur Beantragung des Sofortvollzuges 4. Genehmigung zur Ausführung vorgezogener Arbeiten (Sicherung von etwaigen Bodendenkmälern) mit ge- schätzten Kosten von 80.000,00 € (SB) 5. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 € 2006 beim Unterabschnitt 6300 €Gemeindestraßen€ (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Zustimmung zur Projektgenehmigung, jedoch keine Auftragsvergabe vor neuerlicher Stadtratsbefassung mit Entscheidung über die Finanzierung. )
  62. 2.40.: Oberföhringer Straße, Straßenbrücke über den Isarring im 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Genehmigung neuer Projektkosten (Ausführungskosten) 1.410.000 € (darin enthalten 60 % - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 51.640,48 €) (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  63. 2.41.: Instandsetzung der Straßenbrücke im Zuge der Albert-Schweitzer-Straße über die Ständlerstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.800.000,-- € 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Zustimmung zum Projektauftrag, jedoch keine Auftragsvergabe vor neuerlicher Stadtratsbefassung mit Entscheidung über die Finanzierung. )
  64. 2.42.: Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Er- holungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Bauabschnitt 5: „Realisierung des Isar-Planes im Planungsabschnitt II.2 am Flaucher und im Planungsabschnitt II.3 zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und dem nördlichen Ende des Flauchers" Projektkosten (Kostenberechnung) 6.460.000 Euro / 45 % Anteil LHM 2.907.000 Euro 1. Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München an den Projektkosten im Bauabschnitt 5 in Höhe von 6.460.000 Euro / 45 % Anteil der LHM 2.907.000 Euro 2. Aufnahme zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2.900.000 Euro bei der Hhst. 6900.950.1200.9 "Wasserläufe, Wasserbau, Isarplan-Kostenbeteiligung der LHM“
  65. 2.43.: U-Bahn-Linien 1-West und 3-Nord Bahnhöfe Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) und Olympiapark-Nord Maßnahmegenehmigung zum Ausbau der Betriebsräume, Schalter- und Bahnsteighallen einschließlich der künstlerischen Ausgestaltung Maßnahmesumme 17,674 Mio €
  66. 2.45.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/16 Am Kiefernwald (nördlich), westlich der U-Bahn-Station Fröttmaning Billigungsbeschluss Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  67. 2.46.: Neues Fußballstadion in Fröttmaning 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung 2. Kurzfristige Maßnahmen zur ÖPNV-Anbindung Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  68. 2.47.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Grünordnung Nr. 1917 Bauernbräuweg südlich, Bahnhof Mittersendling westlich (Adolf-Kolping-Berufsschule) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
  69. 2.48.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/17 St.-Jakobs-Platz /Oberanger Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
  70. 2.49.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918 Sauerbruchstraße (westlich) Grundstücke FlNrn. 167/9, 167/11 und 167/13 Gemarkung Großhadern (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 1600) Stadtbezirk 20 Hadern
  71. 2.50.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/5 Manzostraße (nördlich) / Waldhornstraße (westlich) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  72. 2.51.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/22 Kaiserhölzlstraße/Röhrichtstraße (beiderseits) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  73. 2.52.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/19 Moosanger, Waldhornstraße, Schwabenbächl, Am Neubruch, Hartmannshofer Bächl (Trinkl-Siedlung) Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  74. 2.53.: Haushaltskonsolidierung Konzepte für die Haushaltsjahre 2003 mit 2006
  75. 2.54.: BAB A 9 Nürnberg-München; Ausbau mit Lärmschutz zwischen dem Autobahnkreuz München-Nord und der Anschlussstelle München-Frankfurter Ring a) Ergebnis der Anhörung der Bezirksausschüsse b) Aktueller Planungs- und Sachstand und Entscheidungsvorschlag c) Weiteres Vorgehen d) Anträge und Empfehlungen da) Inhaltliche Bewertung von formal bereits behandelten Anträgen und Empfehlungen db) Errichtung von Lärmschutzwänden beiderseits an der Autobahn Freimann Antrag Nr. 376 von Herrn Stadtrat Wiedemann vom 28.01.1991 dc) Autobahnsituation/Lärmschutz Freimann Antrag Nr. 634 von Herrn Stadtrat Thanheiser vom 27.10.1997 dd) Lärmschutzbebauung für die Eisenbahnersiedlung Freimann Antrag Nr. 2617 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 19.05.1998 de) Stadt sagt JA zum Ausbau der BAB A 9 in Freimann Antrag Nr. 1781 der Stadtratsmitglieder Podiuk, Zöller, Wiedemann, Schmidbauer und Quaas vom 28.01.2000 df) Lärmschutz entlang der A 9 im Bereich Freimann Empfehlung Nr. 134 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 04.07.2000 dg) Lärmschutz an der Bundesautobahn Freimann (BAB A 9) Antrag Nr. 2495 der Stadtratsfraktion der CSU vom 30.01.2001 dh) Maßnahmepaket für Lärmschutz an der A 9 in Freimann Antrag Nr. 5633 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 30.01.2001 di) Autobahn A 9 zwischen Frankfurter Ring und Ausf StR-Antrag: BAB A 9 Nürnberg - München Ausbau mit Lärmschutz zwischen dem Autobahnkreuz München - Nord und der Anschlussstelle München - Frankfurter Ring StR-Antrag: Optimaler Lärmschutz an der Autobahn A9 im Bereich Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 ((gegen die Stimmen der Stadträte Benker, Dittrich, Krieger, Mühlhaus, Özakin, Niederbühl, Wolf): Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses. )
  76. 2.55.: Städtebauliche Zielsetzung für die Nachnutzung des Geländes der LMU Institute für Chemie, Pharmazie und Zoologie an der Karl-, Meiser- Sophien, Luisenstraße Grundsatz und Eckdatenbeschluss StR-Antrag: Städtebauliche Zielsetzungen für die Nachnutzung des Geländes der LMU Institute für Chemie, Pharmazie und Zoologie an der Karl-, Meiser-, Sophien-, Luisenstraße StR-Antrag: Städtebauliche Zielsetzungen für die Nachnutzung des Geländes der LMU Institute für Chemie, Pharmazie und Zoologie an der Karl-, Meiser-, Sophien- und Luisenstraße
  77. 2.56.: Neufassung des Statuts der Kommission für Stadtgestaltung aufgrund der Festlegung des Ältestenrats in seiner Sitzung am 28.06.2002
  78. 2.57.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Endgültiger Beschluss - Teilgebiet Arnulfpark Donnersbergerbrücke östlich / Arnulfstraße südlich (bis in Höhe Herbststraße) / Hackerbrücke westlich und östlich / Grasserstraße westlich / Landsberger Straße nördlich (Containerbahnhof- / Milchladehofgelände / Zentraler Omnibusbahnhof) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Stadtbezirk 9 Neuhauen-Nymphenburg
  79. 2.58.: 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 Arnulfstraße, Hackerbrücke, Bahnlinie Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Donnersbergerbrücke (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn. 945 und 1815 a) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2. Anträge a) Antrag Nr. 1894 der F.D.P. vom 29.03.2000 b) Antrag Nr. 1917 der Stadtratsmitglieder Renner, Tausend und Gebhardt vom 11.04.2000 c) Antrag Nr. 6106 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 08.05.2001 d) Antrag Nr. 6513 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg vom 16.10.2001 e) Antrag Nr. 6606 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg vom 20.11.2001 3. Aufhebung des nichtüberplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1873 vom 12.07.2000 Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 Arnulfstraße, Hackerbrücke, Bahnlinie Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Donnersbergerbrücke StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 Arnulfstraße/Hackerbrücke/Bahnlinie Hauptbahnhof-Laim-Pasing/Donnersbergerbrücke
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 ((gegen die Stimmen der CSU, FDP und Republikaner) Billigungsbeschluss – gem. beil. Änderungsantrag der SPD/Fraktion Die Grünen/Bündnis 90/ Rosa Liste )
  80. 2.59.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1908 Theresienwiese / Matthias-Pschorr-Straße (nördlich) - Servicezentrum Theresienwiese - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1908 Theresienwiese/Matthias-Pschorr-Straße (nördlich) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1908 Theresienwiese/Matthias-Pschorr-Straße (nördlich)
  81. 2.60.: Alter Hof, Investorenteil a) Sachstandsbericht b) Weiteres Vorgehen c) Antrag Nr. 3352 der Stadtratsfraktion der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.11.2001 StR-Antrag: Alter Hof, Investorenteil StR-Antrag: Gesamtkonzept für die Planungen zum Alten Hof
  82. 3.1.: Machbarkeitsstudie zur ÖPNV-Anbindung des geplanten Fußballstadions in Fröttmaning über den DB-Nordring StR-Antrag: Machbarkeitsstudie zur ÖPNV-Anbindung des geplanten Fußballstadions in Fröttmaning über den DB-Nordring
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.07.2002 (Nach Diskussion wird der Dringlichkeitsantrag gegen die Stimmen von CSU, FDP und Republikaner angenommen. Nach Antrag )
  83. 3.2.: Haushaltsplan 2002 - Sicherung des Haushaltsausgleichs; Erlass von haushaltswirtschaftlichen Sperren nach § 28 KommHV; Investitionsstopp für neue Maßnahmen; Dringlichkeitsantrag des Stadtkämmerers vom 22. Juli 2002 StR-Antrag: Haushaltsplan 2002 - Sicherung des Haushaltsausgleichs; Erlass von haushltswirtschaftlichen Sperren nach § 28 KommHV; Investitionsstopp für neue Maßnahmen
  84. 4.1.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Grobkonzept 2003 - 2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002-2006 StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002-2006 Grobkonzept 2003-2006
  85. 4.2.: Haushaltskonsolidierung 2003 - 2006 des Schulreferates StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung des Schulreferates 2003-2006
  86. 4.3.: Haushaltskonsolidierung; Konsolidierungsbeitrag RAW StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung Konsolidierungsbeitrag RAW
  87. 4.4.: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Grobkonzept des Baureferates 2002 - 2007