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Vollversammlung (2002-10-09 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 09.10.2002, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Resolution zur Gegenkundgebung am 12.10.2002 zur Wehrmachtsausstellung
  7. 2.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Anfragen von Frau Stadträtin Schosser (25.01.2000) und Herrn Stadtrat Schmatz (01.02.2000) StR-Antrag: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.10.2002 (Nach Antrag mit folgender Ergänzung der Ziffer 1 (Modifizierter CSU-Änderungsantrag): Der Stadtrat versteht unter Sponsoring die freiwillige Unterstützung von öffentlichen Aufgaben. Bei dem Hinweis auf die Unterstützung öffentlicher Aufgaben ist diese Freiwilligkeit zu beachten. Eine Aufforderung durch die Verwaltung zur finanziellen Unterstützung muss diesen Grundsatz berücksichtigen. --- )
  8. 3.: Vertretung im Aufsichtsrat der Portal München GmbH & Co KG
  9. 4.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Kuratorium der Hochschule für Politik
  10. 5.: München wird die anteiligen Kosten für die Infrastrukturmaßnahmen für das geplante Stadtion in Fröttmaning nicht übernehmen Überprüfung des Finanzierungskonzeptes der Fußballvereine StR-Antrag: Infrastrukturkosten für das neue Fußballstadion in Fröttmaning StR-Antrag: München wird die anteiligen Kosten für die Infrastrukturmaßnahmen für das geplante Stadion in Fröttmaning nicht übernehmen; Überprüfung des Finanzierungskonzeptes der Fußballvereine StR-Antrag: München wird die anteiligen Kosten für die Infrastrukturmaßnahmen für das geplante Stadion in Fröttmaning nicht übernehmen;Überprüfung des Finanzierungskonzeptes der Fußballvereine
  11. 6.: FV Hansa-Neuhausen e.V.; Zuwendungen zum Wiederaufbau des abgebrannten Sportgebäudes an der Menzinger Straße 54 d (Ausnahme vom Investitionsstopp)
  12. 7.: TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V.; Anbau an das bestehende Sportgebäude an der Stievestraße 15; (Ausnahme vom Investitionsstopp)
  13. 2.1.: ABGESETZT Umbenennung der Kardinal-Faulhaber-Straße - Rücknahme der Ehrenbürgerschaft
  14. 9.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586 Giesinger Bahnhofplatz, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen, Chiemgaustraße, Giesinger Bahnhofstraße, Schwanseestraße 2. Anträge: a) Ausreichend Stellplätze für Tiefgarage am Giesinger Bahnhofplatz;
  15. 10.: Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1906 Autobahn München - Berlin - A 9 - (westlich), Autobahnanschlussstelle Fröttmaning (nördlich), Werner Heisenberg-Allee, Technische Basis U-Bahn (östlich) und Autobahnring München - Nord - A 99 - (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1518 a und 1881) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann A) Billigungsbeschluss B) Antrag und Empfehlungen: 1. Sachstandsbericht zum neuen Fußballstadion Fröttmaning;
  16. 2.2.: Erwerb der Eisenbahnerwohnungen
  17. 2.3.: Umbau und Instandsetzung des Filmmuseums im Münchner Stadtmuseum mit Kühlung des Filmlagers im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Baukosten (Ausführungskosten): 1.645.000,-- € (davon Ersteinrichtungskosten 8.794,-- €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 Investitionsgruppe: 3200/7510 Kenn-Nr. 601
  18. 2.4.: Neufestsetzung von Kommissionen Zusammensetzung des Preisgerichtes für Plakatwettbewerbe des Fremdenverkehrsamtes
  19. 2.5.: ABGESETZT Organisation des Meldewesens; Zusammenlegung der Meldestelle 5 (Stadtbezirk Au-Haidhausen) und der Meldestelle 17 (Stadtbezirk Obergiesing) Schließung der Meldestelle 7 (Stadtbezirk Sendling-Westpark) Zusammenlegung weiterer Meldestellen Erhalt der Meldestelle Sachsenkamstraße zumindest im Rahmen des SBH Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling am 16.07.02
  20. 2.6.: ABGESETZT Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landeshauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze, strukturelle Änderungen StR-Antrag: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
  21. 2.7.: Samstagstagsladenöffnung bis 21 Uhr
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.10.2002 ((mit den Stimmen der SPD-Fraktion,OBM Ude, ÖDP, PDS, 4 Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL): Nach Antrag )
  22. 2.8.: Wirtschaftsplan 2002 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach 1. Nachtrag zum Vermögensplan Unterabschnitt 5133
  23. 2.9.: Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach im 16. Stadtbezirk (Ramersdorf-Perlach) I. Erweiterung Haus A und Strukturverbesserung, sowie Sanierung der OP`s Zielplanung Stufe 1, 1. BA Baukosten (Ausführungskosten): 24.976.000,- € II. Interimsweise Auslagerung der OP`s in Fertiggebäude Baukosten (Ausführungskosten): 2.828.000,- € Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2006 in der Investitionsgruppe 5133.7530, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 1 und in der Investitionsgruppe 5101.7530, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 1
  24. 2.10.: Änderung der Friedhofsatzung
  25. 2.11.: Entschädigung für den Heimatpfleger und seine Stellvertreter; Änderung des § 2 Abs. 3 Satz 1 der Heimatpflegersatzung
  26. 2.12.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/16 Giesinger Bahnhofsplatz 17. Stadtbezirk - Obergiesing
  27. 2.13.: Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/5 Rosenheimer Straße, St.-Cajetan-Straße, St.-Martin-Straße, Altenheim St. Maria B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1854 St.-Cajetan-Straße (östlich), St.-Martin-Straße (nördlich), Rosenheimer Straße (westlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 939) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  28. 2.14.: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark StR-Antrag: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark StR-Antrag: Änderung der Grünlagensatzung; Grillverbot im Westpark StR-Antrag: Änderung der Grünlagensatzung - Grillverbot im Westpark
  29. 2.15.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a Heimeranstraße, Alter Messeplatz, Theresienhöhe, südliche Grenze des Bavariaparks, Ganghoferstraße (ehemaliges Messegelände Nordteil) im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bauabschnitt: Ganghoferstraße zwischen Kazmairstraße und DB-Brücke Esplanade Ganghoferstraße Heimeranstraße - Messeplatz zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe Straßenverbindung zwischen Ganghoferstraße und Bavariapark und Bavariapark Westrand (U 1485, südliche U 1486) Projektkosten (Kostenberechnung): 9.456.000 € (darin enthalten ist der 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 372.000 € ) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten in Höhe von 619.000,-- € (Anteil Baureferat: 372.000,-- €) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“ 4. Begrünung der Busspur in der Ganghoferstraße (Ziffer 2 des Antrages) - Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes SCHWANTHALERHÖHE am 27.6.02 5. Begrünung der Ganghoferstraße im alten Gleisbereich zwischen Heimeran - und Ridlerstraße - Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes SCHWANTHALERHÖHE am 27.6.02
  30. 2.16.: U-Bahn-Linie 5-West U-Bahnanschluss vom Laimer Platz nach Pasing (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 225 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 23.04.2002 Verbindlicher Zeitplan für die U-Bahnverlängerung Empfehlung Nr. 232 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 23.04.2002 StR-Antrag: U-Bahn-Linie 5-West StR-Antrag: U-Bahn-Linie 5-West
  31. 2.17.: Ganztägige Betreuung - Umsetzung im Schulbereich StR-Antrag: Ganztägige Betreuung - Umsetzung im Schulbereich Erstellung eines Bedarfsplans zur Kinderbetreuung in München StR-Antrag: Erstellung eines Bedarfsplans zur Kinderbetreuung in München
  32. 2.18.: Errichtung eines 5-gruppigen Hortes an der Fröttmaninger Str. 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Baukosten (Kostenobergrenze): 3.760.000 € davon Ersteinrichtungskosten: 195.000 € Änderung des Entwurfs des MIP 2002- 2006 IGr. 4641, Rangfolge 024
  33. 2.19.: Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Kinderpfleger/Staatlich geprüfte Kinderpflegerin“ an der Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München (ExternenprüfungsgebührenS Kinderpfleger/in vom...)
  34. 2.20.: Neubau eines Betriebsgebäudes mit Gaststätte auf der städt. Sportanlage an der Drudhardstr. 24. Stadtbezirk (Feldmoching-Hasenbergl) Baukosten (Prognostizierte Ausführungskosten): 3.921.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 18.000 € Änderung des Entwurfs des MIP 2002-2006 IL 1, IGr. 5640, Maßünahmen-Nr. 7650