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Vollversammlung (2009-05-20 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.05.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Veränderung bei der Besetzung des Ältestenrates
  7. 2.: Betreuung der Fraktionsnetze; Stellenzuschaltung bei D-GL3 StR-Antrag: Betreuung der Fraktionsnetze: Stellenzuschaltung bei D-GL 3 StR-Antrag: Top öffentlich B 15, 18, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 31, 33, 34, 37, 42, 44, 45
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.05.2009 (Nach Antrag, mit der Maßgabe, dass die Entscheidung über den finanziellen Teil im Finanz- und Steuerplenum am 29.07.2009 erfolgt. )
  8. 3.: 2. Ökumenischer Kirchentag in München vom 12. bis 16. Mai 2010 Grundsatzbeschluss
  9. 4.: Deutsches Theater - Verantwortung für „die Pleite" des Musicals "In Nomine Patris“
  10. 5.: Umbau und Sanierung des stadteigenen Gebäudes Paul-Heyse-Str. 20 für die Beratungsstellen des RGU im 2. Stadtbezirk Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.985.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2009-2013 bei Inv.Gr. 0640 - Büroraummanagement (VB) StR-Antrag: Umbau und Sanierung des stadteigenen Gebäudes Paul-Heyse-Straße 20 für die Beratungsstellen des RGU im 2.Stadtbezirk Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt
  11. 6.: Musikstadt München - Standortsicherung StR-Antrag: Musikstadt München — Standortsicherung
  12. 7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013
  13. 8.: Neubau von 3 Kindertagesstätten in Systembauweise Serie 1: Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen Bajuwarenstraße I (Karpfenstraße), 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.697.000 — davon Ersteinrichtungskosten 160.000 — (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 80.000 — hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 80.000 —) Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe Bajuwarenstraße IV (Evereststraße) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.272.000 — davon Ersteinrichtungskosten 125.000 — (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 63.000 — hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 62.000 —) Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe Schubinweg, 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwies Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.394.000 — davon Ersteinrichtungskosten 125.000 — (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 63.000 — hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 62.000 — 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des MIP 2008 - 2012
  14. 9.: Aufhebung der Eingangsklassen- beschränkung an Gymnasien StR-Antrag: Aufhebung der Eingangsklassenbeschränkung an Gymnasien StR-Antrag: Aufhebung der Eingangsklassenbeschränkung an Gymnasien
  15. 10.: Bildung für eine nachhaltige Entwicklung Antrag auf Förderung des BenE München e.V. 2009
  16. 11.: Projekt „Nachhaltige Mobilität“ Antrag auf Förderung des Bund Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Produkt „Umweltvorsorge“ (5350010)
  17. 12.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2009; Vollzug des Haushaltsplans 2009; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) StR-Antrag: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2009
  18. 13.: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) a)Verfahrensstand; weitere Informationen; Expertenhearing am 25.03.2009 b)Neuplanung Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost — Haidhausen c)Weiteres Vorgehen d)Anträge und Empfehlungen d1) Haltepunkt für Regionalzüge an der Poccistraße (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00951 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007 d2) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Überprüfung der Alternativen durch neutrale Gutachter Empfehlung Nr. 02-08 / E 01021 der Bürgerversammlung 05, Berzirksteil Haidhausen am 17.01.2008 d3) Zweite S-Bahn-Stammstrecke (Ziffern 1 und 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01022 der Bürgerversammlung 05, Berzirksteil Haidhausen am 17.01.2008 d4) Neubebauung südlich der Welfenstraße: Platz für viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke lassen (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01023 der Bürgerversammlung 05, Berzirksteil Haidhausen am 17.01.2008 d5) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Offenes und transparentes Informations- und Beteiligungsverfahren
  19. 14.: Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a)Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - MünchenAirportExpress (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b)Anträge - Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.05.2009 ((gegen die Stimmen der FDP) 1. Der Stadtrat bekräftigt die Priorisierung des Lösungsvorschlages der Landeshauptstadt München für eine dauerhafte schnelle Schienenver - bin- dung zwischen München und Flughafen in Form des MünchenAir (MExpress) über die Trasse der S 8 mit viergleisigem Aus- portExpress bau und weit- gehender Untertunnelung zwischen Zamdorf und Johanneskirchen (Tunnel Daglfing – Johanneskirchen). Er bittet den Freistaat Bayern, vorschlag bei den weiteren Untersuchungen im Rahmen Flughafenanbindung mit entsprechender Gewichtung diesen Lösungs- des Gutachtens zur zu berücksichtigen. Der Stadtrat bittet den Freistaat außerdem, die Schienenverkehrs entwicklung im Münchner Ballungsraum integriert zu betrachten, indem den Regional- , Fern- und Güterverkehr gleichwertig einbezogen werden, um eine Insellösung, die abzielt, zu vermeiden. Synergieeffekte für zur Flughafenanbindung rein auf die Flughafenanbindung 2. wie Antrag der Referentin 3. Für eine abschließende Beurteilung einer als Zwischenlösung disku Führung von Express- S-Bahnen zum Flughafen über die be- tierten stehende Strecke der S 1 (Flughafen- Express- Light) durch die Landeshaupt stadt München sind lich der Bewältigung der derzeit die Voraussetzungen insbesondere hinsicht Probleme des Immissionsschutzes und des querenden Individualverkehrs nicht gegeben. Sie ist daher abzulehnen. 4. - 10. wie Antrag der Referentin .- .- .- .- .- .- .- .- .- .- .- .- )
    • Verwandter Antrag: Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren
    • Verwandter Antrag: Flughafen-Express auf der Trasse der S1
    • Verwandter Antrag: Flughafenanbindung
    • Verwandter Antrag: Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß - Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen
  20. 15.: Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München a) Erhöhung des Radverkehrsanteils am Modal Split b) Umsetzungskonzept c) Anträge Fahrradfreundliches München — Radstraßennetz parallel zu den Hauptverkehrsstraßen
  21. 16.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  22. 2.1.: Bildung und Erziehung aus einer Hand — Erfolgsfaktoren einer ganzheitlichen Kindertagesbetreuung Kinderbetreuung in München in eine Verwaltungseinheit zusammenfassen
  23. 2.2.: Änderung BA-Katalog; Namenserläuterungen an Straßenschildern Beschlüsse Kommunalausschuss vom 14.02.2008 und Vollversammlung vom 20.02.2008
  24. 2.3.: Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
  25. 2.4.: Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei baulichen Veränderungen und Sondernutzungen im Park- und Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 02-08/B 01785 des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 17.01.2007 (ED 24.01.2007) BA-Antrag: Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
  26. 2.5.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung zu den Beschlüssen über a) Änderung BA-Katalog; Namenserläuterungen an Straßenschildern Beschluss Kommunalausschuss vom 14.02.2008 Vollversammlung vom 20.02.2008 b) Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
  27. 2.6.: Änderungen der BA-Satzung und des BA-Kataloges - redaktionelle Änderungen der §§ 5, 6, 8 Abs. 4 S. 1, 19 Abs. 3 BA-Satzung, Ziffer 7.3 Katalog (Referat für Stadtplanung und Bauordnung) - § 25 BA-Satzung - Ziffern 14, 14.1, 20 und 24 BA-Katalog (Baureferat)
  28. 2.7.: Budget der Bezirksausschüsse Änderung und Ergänzung der Richtlinien
  29. 2.8.: Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien der Landeshauptstadt München Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 25.09.2008, eingegangen am 07.10.2008
  30. 2.9.: Attraktivität der Kinderbetreuung durch höhere Vergütung der pädagogischen Fachkräfte steigern! Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 00493 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 19.12.2008 StR-Antrag: Attraktivität der Kinderbetreuung durch höhere Vergütung der pädagogischen Fachkräfte steigern!
  31. 2.10.: Dienstvereinbarung zur Leistungsorientierten Bezahlung bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: DV-LoB ändern und auf sogenannte leistungsorientierte Bezahlung bei der Landeshauptstadt München verzichten StR-Antrag: DV-Lob änderung und auf sogenannte leistungsorienierte Bezahlung bei der Landeshauptstadt in Zukunft verzichten
  32. 2.11.: Luftreinhalteplan Umweltzone Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen
  33. 2.12.: Bericht über das Gewerbesteueraufkommen
  34. 2.13.: Errichtung einer Einrichtung mit der Möglichkeit zu freiheitsentziehenden Maßnahmen von Kindern und Jugendlichen (Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum) Produkt 2.2.1.4 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012 in Höhe von 5 Mio Euro in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4660 StR-Antrag: Errichtung einer Einrichtung mit der Möglichkeit zu freiheitsentziehenden Maßnahmen von Kindern und Jugendlichen (Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum) StR-Antrag: Errichtung einer Einrichtung mit der Möglichkeit zu freiheitsentziehenden Maßnahmen von Kindern und Jugendlichen (Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum)
  35. 2.14.: Neuer Mieterbeirat Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft
  36. 2.15.: Einrichtung eines Beirats für die Europäische Metropolregion München (EMM) StR-Antrag: Einrichtung eines Beirats für die Europäische Metropolregion München (EMM)
  37. 2.16.: MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Belassung nicht verbrauchter Betriebszuschüsse sowie der Investitionszuschüsse für das MTZ
  38. 2.17.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2009 bis 2012 Besetzungen der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - freie Bühnen - freie Tanzgruppen - freie Theatergruppen
  39. 2.18.: Benefiz-Kunstausstellung in der Rathausgalerie vom 21.09. bis 02.10.2009
  40. 2.19.: Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen auf weitere Bedienstete des Kulturreferats
  41. 2.20.: Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
  42. 2.21.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ausschreibung des städtischen Grundstücks an der Kastelburgstraße in Aubing für ein innovatives Modell des betreuten Seniorenwohnens
  43. 2.22.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Forstenried- Fürstenried-Solln
  44. 2.23.: Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  45. 2.24.: Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  46. 2.25.: Bezirkssportanlge Wegenerstr. 10 Modernisierung der Freisportflächen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.546.000 Euro (netto) 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2008 - 2012
  47. 2.26.: Breitenradsportveranstaltung In München
  48. 2.27.: Grundschul- und Kindertagesstättenanlage Lerchenauer Straße 322 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl a) Brandschutzmaßnahmen b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe c) Sporthallensanierung d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung e) Außendämmung des Kindergartens Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.801.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 187.000 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 2
  49. 2.28.: Grund- und Förderschule Theodor-Heuss-Platz 6, Umbau, Sanierung und Brandschutz der ehem. Kindertagesstätte Lüdersstr. 7 Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.807.000 — 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2008 - 2012, IL 1, UA 2110 „Grundschulen“, Maßnahmen-Nr. 8480, Rangfolge-Nr. 023
  50. 2.29.: Grundschule Am Hedernfeld 42/44 im 20. Stadtbezirk Hadern Durchführung von Brandschutzmaßnahmen 1. Bauabschnitt Projektkosten (Kostenobergrenze) 971.000,00 Euro davon Ersteinrichtungskosten 0,00 Euro (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 971.000,00 Euro hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 0,00 Euro) 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2008 - 2012 Unterabschnitt 2110 5. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 600.000,00 Euro und Bereitstellung einer Verpflichtungs- ermächtigung i. H. v. 371.000,00 Euro zu Lasten 2010 im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit bei FiPo 2110.940.8400.4 „Grundschule Am Hedernfeld 42-44, 1. BA Brandschutz- maßnahme“
  51. 2.30.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/34 Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West
  52. 2.31.: Eckdatenbeschluss Neubebauung ehemaliges Gelände ADAC - Am Westpark 8 - Am Westpark (südlich), Faberstraße (westlich), Kleingartenanlage (nördlich) und Westpark (östlich) Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark StR-Antrag: Neubebauung ehemaliges Gelände ADAC - Am Westpark 8
  53. 2.32.: Umstrukturierung des Gesamtareals an der Hofmannstraße in Obersendling (ehemals Fa. Siemens AG) Teilbebauungsplan Nr. 1930 b östlich der Baierbrunner Straße a) Bericht über das Gesamtergebnis der Überarbeitung der im Workshopverfahren auf den 1. Rang gesetzten Arbeit (Diener & Diener/Vogt) b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  54. 2.33.: Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Städte Mailand und Turin vom 21.10. - 24.10.2009 StR-Antrag: Informationsreise nach Mailand und Turin
  55. 2.34.: Parkraummanagement in München — Sektor III (Teilbereiche der Stadtbezirke 4, 6, 12, 13 und 18) a)Beschluss von 11 und Einführung von zunächst 9 weiteren Parkraummanagement-gebieten im Sektor III (Teilbereiche des 4. Stadtbezirks Schwabing-West, des 6. Stadtbezirks Sendling, des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann, des 13. Stadtbezirks Bogenhausen und des 18. Stadtbezirks Untergiesing- Harlaching) b)Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln c)Anträge und Empfehlungen ca)ENTWEDER kein Parkraummanagement im geplanten Gebiet (zwischen Prinzre-gentenstraße, Mittlerem Ring, Herkomer Platz und Isar — Alt Bogenhausen) ODER Einrichtung des Parkraummanagementes auch für den Arabellapark und die Parkstadt Bogenhausen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00167 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 22.10.2008 cb)Einstellung der bisherigen Planungen von Parklizenzbereichen im 13. Stadtbezirk zum jetzigen Zeitpunkt
  56. 2.35.: Bericht über die regionale Zusammenarbeit in der Region München (Regionsbericht 2008/2009) Bericht über die regionale Zusammenarbeit
  57. 2.36.: Konjunkturpaket II; Aufnahme von Maßnahmen in das Förderprogramm
  58. 3.1.: Ankauf Bibliothek der verbrannten Bücher StR-Antrag: Ankauf Bibliothek der verbrannten Bücher
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.05.2009 (Dem Dringlichkeitsantrag wurde die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt. Der Antrag wurde behandelt und in zwei Abschnitten abgestimmt: Der Prüfungsauftrag wird gegen die Stimmen der Fraktionen von CSU, FDP und DIE LINKE. abgelehnt. Der Finanzierungsvorschlag wird gegen die Stimmen der Fraktionen von CSU und FDP abgelehnt. )