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Vollversammlung (2009-06-24 09:00:00)


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Datum: 24.06.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis März 2009 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis März 2009 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  7. 2.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Baureferates Kommunalreferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Gesundheit und Umwelt Schul- und Kultusreferates Sozialreferates und der Stadtkämmerei Reduzierung der städtischen Referate
  8. 3.: Gelöbnis der Bundeswehr auf dem Marienplatz
  9. 4.: TSV Waldtrudering e.V. 1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes, Rotkehlchenweg 2 2. Änderung des Entwurfs des Mip 2009 - 2013
  10. 2.1.: Zensus 2011
  11. 2.2.: Änderungen des kürzlich beschlossenen Vergaberechts
  12. 2.3.: Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2009 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern
  13. 2.4.: Ergänzung des Produktdatenblattes um eine Aussage zum produktbezogenen Personaleinsatz; MÜNCHEN SETZT AUF TRANSPARENZ: Personalsituation bei den Produktdatenblättern mit geeigneten Kenngrößen ausweisen
  14. 2.5.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen
  15. 2.6.: Erhöhung der Eigenkapitalausstattung der P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  16. 2.7.: Realisierungswettbewerb Neubau NS-Dokumentationszentrum in München Beschluss zur Beauftragung des 1. Wettbewerbsträgers
  17. 2.8.: ÖPNV-Offensive III: Ausbau der Münchner Tram forcieren ÖPNV-Offensive II: Kapazität der U-Bahn erweitern StR-Antrag: ÖPNV-Offensive III: Ausbau der Münchner Tram forcieren (...) ÖPNV-Offensive II: Kapazität der U-Bahn erweitern (...) StR-Antrag: ÖPNV-Offensive III: Ausbau der Münchner Tram forcieren StR-Antrag: ÖPNV-Offensive II: Kapazität der U-Bahn erweitern
  18. 2.9.: Stadtsparkasse München; Mittelstandsgeschäft der Sparkasse in Zeiten der Finanzkrise;
  19. 2.10.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2009; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan StR-Antrag: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2009; Erlass der 1.Nachtragshaushaltssatzung der LHM mit Nachtragshaushaltsplan
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.06.2009 ((Ziffer 3 einstimmig, alle übrigen Ziffern gegen die Stimmen von CSU, FDP, Freie Wähler, DIE LINKE. und BIA): Nach Antrag. )
  20. 2.11.: Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Str. 71 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 25.861.000 — davon Ersteinrichtungskosten 1.054.000 — (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 527.000 — im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 527.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013, IL 1, UA 2110, Maßnahmenummer 8160, Rangfolgenummer 9
  21. 2.12.: Gesundes Mittagessen..... Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von Ausgabemitteln für das Haushaltsjahr 2009 StR-Antrag: Runder Tisch für Mittagessen-Sponsoren StR-Antrag: Runder Tisch für Mittagessen - Sponsoren StR-Antrag: Mittagessen an Ganztagsschulen und Grundschulen mit verlängerter Mittagsbetreuung StR-Antrag: Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Familien StR-Antrag: Morgendliche Schulspeisung für bedürftige und vernachlässigte Schulkinder StR-Antrag: Gesundes Mittagessen an Münchner Schulen für alle Kinder
  22. 2.13.: Personelle Ressourcen für die Kindertageseinrichtungen
  23. 2.14.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Vermögensplanänderung 2009
  24. 2.15.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Änderung der Betriebsbezeichnung —Landwirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München (LB)" in —Stadtgüter München (SgM)" (VB) Änderung der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München (VB) Änderung der Dienstanweisung für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München (SB)
  25. 2.16.: Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
  26. 2.17.: Änderung der Vermessungsamtssatzung Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
  27. 2.18.: Ambulante Pflegedienste Überwachungskonzept des Referates für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei der ambulanten Pflege — was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
  28. 2.19.: Keine ausbeuterische Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
  29. 2.20.: Grundsatzbeschluss zum Sanierungsbedarf denkmalgeschützter Friedhofsgebäude Nordfriedhof, Ungererstraße 130; Westfriedhof, Baldurstaße 28; Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1; Kaskadenanlage (ehem. Brunnenanlage) sowie Grundleitungs- und Wasserleitungssanierungen in verschiedenen Friedhöfen
  30. 2.21.: Bauzentrum München - Bilanz 2007 - Fortschreibung des Berichtswesens - Fortschreibung der Aufgabenstellungen - Namensänderung in Bau- und Energiezentrum München Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007 StR-Antrag: Bauzentrum München Sitzungsvorlage Nr.08-14/ V 01795
  31. 2.22.: Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel — Häuser für Frauen, Mutter und Kind Erweiterung der bestehenden Einrichtung um zwei Gruppen mit 24 Plätzen auf insgesamt 48 Plätze Träger: Schwerstern vom Guten Hirten (Körperschaft des öffentlichen Rechts) 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling-Forstenried Fürstenried-Solln (Produkt 60 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -
  32. 2.23.: Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 4 Gruppen, 48 Langzeitplätze ÖPP — Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 06 2.1.1) Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Deutsche Telekom Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von einmalig 115.000 Euro Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 60.000 Euro Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  33. 2.24.: Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.07.2009
  34. 2.25.: Integrationsstudie dem Stadtrat darstellen
  35. 2.26.: Neue Herausforderungen an die Politik für behinderte Menschen Konsequenzen aus dem Hearing vom 16.11.2007