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Vollversammlung (2001-12-12 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 12.12.2001, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachpruefungsantraege
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates Änderung in der Besetzung von Stadtratsausschüssen, Kommissionen, Beiräten und sonstigen Gremien aufgrund des Austritts von Frau Stadträtin Schmalzl aus der Stadtratsfraktion der GRÜNEN StR-Antrag: Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.12.2001 (Nach Antrag, jedoch mit folgenden Ergänzungen: Zu Ziffer 1: Die Losentscheidung fällt zugunsten der CSU aus. Die CSU benennt Herrn StR Dr. Babor für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss. Von der SPD scheidet Herr StR Gavras aus. Zu Ziffer 2: Aus dem Kreisverwaltungsausschuss scheiden von der Fraktion Die Grünen/rosa Liste die Stadtratsmitglieder Frau Fouki und Herr Niederbühl aus; für den verbleibenden Sitz wird Herr StR Benker benannt. Zu Ziffer 3: Für den Bauausschuss benennt die Fraktion Die Grünen/rosa Liste Frau StR Koller. )
  7. 2.: Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Einführung des Euro; Umstellung von Rechtsinstrumenten
  8. 3.: Feststellung der Jahresrechnungen 2000 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
  9. 4.: Abschluss der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 1990 bis 1998 der Landeshauptstadt München (ohne Sozial- und Jugendhilfe) einschl. der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen, der Jahresabschlüsse 1990 bis 1998 der Eigenbetriebe (ohne Stadtentwässerungswerke) und der Jahresabschlüsse 1988 bis 1994 im Bereich des städt. Krankenhauswesens; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 4 Gemeindeordnung
  10. 5.: Umbesetzung im Sozialhilfeausschuss
  11. 6.: Umbesetzungen im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
  12. 7.: Bestellung eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT gGmbH
  13. 8.: Erste Architekturwoche München 2002 12. bis 21. Juli 2002
  14. 9.: Mittlerer Ring Tunnelbaumaßnahmen Sachstandsbericht
  15. 10.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen“ Festzustellende Abschlusszahlen 2000
  16. 11.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städtisches Krankenhaus München-Harlaching“ für das Geschäftsjahr 2000
  17. 12.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach“ für das Geschäftsjahr 2000
  18. 13.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städtisches Krankenhaus München-Schwabing“ für das Rechnungs-/Geschäftsjahr 2000
  19. 14.: Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens „Städtische Zentralwäscherei München“ für das Geschäftsjahr 2000
  20. 15.: Feststellung der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2000 für das Städt. Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städt. Krankenhaus Kempfenhausen
  21. 16.: Sanierung und Erweiterung der Grundschule an der Schussenrieder Straße 5 b im 22. Stadtbezirk Lochhausen-Langwied Baukosten (Kostenobergrenze): 9.195.000 € (17.983.000 DM) davon Ersteinrichtungskosten: 357.000 € (699.000 DM) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005, Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 2100, Kenn-Nr. 1820
  22. 17.: ABGESETZT Giesinger Herbergen in die Hand Giesinger Handwerker Haidhausener Herbergen in die Hand Haidhausener Handwerker a) Aktualisierung der Entscheidung des Ober- bürgermeisters gem. Art. 38 Abs. 4 Satz 2 i.V.m Art 18 Abs. 3 GWG anstelle des gemein- samen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kommunalausschusses am 01.06.1994 b)
  23. 18.: EINSTEIN Kulturzentrum Ausschreibung - Zukunft Kulturzentrum EINSTEIN
  24. 2.43.: ABGESETZT Maßnahmenprogramm für die Beschleunigung von Tram und Bus, Tram II Beschleunigungsmaßnahmen der Linie 12 zwischen Scheidplatz und Romanplatz im 4. Stadtbezirk Schwabing-West und 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Beschleunigung der Tram-Linie 12; Umbau Schwere-Reiter-Straße
  25. 2.14.: ABGESETZT Städtische Bestattung; Organisationsform StR-Antrag: Städtische Bestattung
  26. 2.1.: Sachstandsbericht Stand der Verwaltungsreform
  27. 2.2.: Mehrfachnutzung geeigneter städtischer Räume - Bekanntgabe -
  28. 2.3.: Aufbau eines Intranet der Stadtverwaltung München - Realisierung
  29. 2.4.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium-HA II, Vergabestelle 1; Produkte der Vergabestelle 1
  30. 2.5.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium-HA II, Vergabestelle 1; Abschlussbericht
  31. 2.6.: Internet Portal München; Ausweitung des Kooperationsprozesses im Netz
  32. 2.7.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Landwirtschaftliche Betriebe Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  33. 2.8.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Städtische Bestattung Änderung der Geschäftsverteilung und der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München
  34. 2.9.: ABGESETZT Optimierung der Beteiligungssteuerung Untersuchung des Beteiligungsmanagements der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Optimierung der Beteiligungssteuerung
  35. 2.10.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2001 der Landeshauptstadt München
  36. 2.11.: Beendigung der Projektarbeit zur Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells bei der Branddirektion
  37. 2.12.: MOBINET Arbeitsbereich A; Arbeitspaket 4 Errichtung von Bike & Ride Anlagen Sachstandsbericht MOBINET A 4 „Bike & Ride" Zustimmung zu den in MOBINET geplanten Maßnahmen: "Fahrradabstellplätze U-Bahnhof Kieferngarten" und "Fahrradabstellanlage Pasing Bahnhof“ zusätzliche Finanzierung der beiden MOBINET Maßnahmen
  38. 2.13.: Maßnahmenprogramm für die Beschleunigungs- und Verbesserungsmaßnahmen der Straßenbahnlinie 19 West zwischen Siglstraße und Agnes-Bernauer-Platz im 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten: Beschleunigungsbedingte Projektkosten: 2,249 Mio. € (Brutto/Netto) (4,385 Mio. DM) Davon Anteil Baureferat: 0,790 Mio. € (Brutto) (1,540.Mio. DM) Anteil SWM-GmbH:1,459 Mio. € (Netto) (2,845 Mio. DM) 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Landeshauptstadt München (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB) StR-Antrag: Maßnahmenprogramm für die Beschleunigungs- und Verbesserungsmaßnahmen der Straßenbahnlinie 19 West StR-Antrag: Beschleunigung der Tram 19-West
  39. 2.15.: Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2001 - Bekanntgabe -
  40. 2.16.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters vom 30.11.01 Erwerb der Wohnpavillons an der Burmester- und Wasserburger Landstraße
  41. 2.17.: Messestadt Riem Jahresbericht der Kunstkuratorin StR-Antrag: Messestadt Riem Jahresbericht der Kunstkuratorin
  42. 2.18.: Münchener Kammerorchester - einmaliger Zuschuss zur Liquiditätssicherung - Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 150.000 DM (76.694 €) im Jahr 2001 bei HST 3300.717.9200.1 "Sonstige Theater- und Musikpflege; Zuschüsse Musikförderung StR-Antrag: Münchner Kammerorchester
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.12.2001 (Mit der einmaligen Bereitstellung von 150.000 DM (76.694 Euro) im Haushalt 2001 aus Restmitteln im Budget des Kulturreferates zur Abwendung der drohenden Liquiditätsprobleme des Münchener Kammerorchesters besteht Einverständnis. Dem Kulturausschuss ist zu berichten, welche Restmittel hierzu verwendet werden. )
  43. 2.19.: ABGESETZT Errichtung eines kulturellen Zentrums an der Wasserburger Landstraße/Ecke Feldbergstraße im 15. Stadtbezirk Trudering - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel von 380.000 DM (194.291 €) bei HST. 3552.985.3851.1 „Bürgerhäuser und Vereinsheime; Investitionszuschuss für Kulturelles Zentrum Trudering“ im Jahr 2002 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 -2005 in Investitionsliste 3,' Investiionsgruppe 3552, Kenn-Nr. 7540
  44. 2.20.: Verlagerung der Jugendkultureinrichtung „BACKSTAGE“ Planung Wilhelm-Hale-Str. - Interimssstandort für das Backstage sichern
  45. 2.21.: ABGESETZT Betriebssatzung für das Städtische Krankenhaus München-Bogenhausen Städtische Krankenhaus München-Harlaching Städtische Krankenhaus München-Neuperlach Städtische Krankenhaus München-Schwabing
  46. 2.22.: Betriebssatzung für die Städtische Zentralwäscherei München
  47. 2.23.: Lärmminderungsplan für München Vollzug des § 47 a BImSchG Maßnahmenplan Teilgebiet 6 „Leuchtenbergring“
  48. 2.24.: Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Aubing im 22. Stadtbezirk, Bauvorhaben HEIMAG Am Aubinger Wasserturm/Limesstraße Teileigentumserwerb Gesamtkosten 2.765.000.-DM (= 1.431.721 Euro) - Baukosten 2.070.000.-DM (= 1.058.374 Euro) - Nebenkosten 100.000.-DM (= 51.129 Euro) - Grundstückskosten 325.000.-DM (= 166.170 Euro) - Einrichtungskosten 270.000.-DM (= 138.048 Euro) 1. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 2. Auftrag zur Planung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2005
  49. 2.25.: Netz der Alten- und Service-Zentren (ASZ) Betriebsführungsverträge und Budgetansatz für den Budgetzeitraum 2001 - 2002
  50. 2.26.: Kinderkrippe in der Augustenfelderstraße 31 (23. Stadtbezirk, Allach-Untermenzing) des Vereins Kindergarten KinderReich - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau in Höhe von 265.500,-- DM (rd. 136.000 EURO) 2001-2005, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (SB+VB)
  51. 2.27.: Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark, auf dem städtischen Grundstücken Flst.Nr. 9052 (Teilfläche), 9052-1 und 9052-2 durch Übertragung eines Erbbaurechts an den Verein zur Förderung spastisch gelähmter Kinder, Jugendlicher und Erwachsener e. V. Investitionskostenzuschuss an den Träger in Höhe von EURO 1.536.943 (= DM 3.006.000,--); darin enthalten sind EURO 184.065 (=DM 360.000,--) Erstaustattungskosten Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2001-2005 Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Kenn-Nr. 604, Maßnahmen-Nr. 3873
  52. 2.28.: Stahlgruber-Stiftung; Berufung eines Vorstandsmitglieds
  53. 2.29.: Antrag auf Zweigstelle der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München - Neuperlach, Quiddestr. 4
  54. 2.30.: Umsetzung der Aufgaben- und Verwaltungsreform im Schulreferat - F 4 gemäß Stadtratsbeschluss vom 18.03.1998 Projektauftrag - Bekanntgabe -
  55. 2.31.: Umsetzung der Aufgaben- und Verwaltungsreform im Schulreferat - Kernbereich gemäß Stadtratsbeschluss vom 18.03.1998 Projektauftrag - Bekanntgabe -
  56. 2.32.: ABGESETZT Änderung - der Satzung über die Benützung der Großmarkthalle der Landeshauptstadt München (Großmarkthallensatzung) - der Satzung über die Benützung der Lebensmittelmärkte der Landeshauptstadt München (Lebensmittelmarktsatzung) - der Betriebssatzung für die Großmarkthalle München
  57. 2.33.: ABGESETZT Großmarkthalle München Feststellung des Jahresabschlusses 2000 Verwendung des Jahresüberschusses
  58. 2.34.: Landwirtschaftliche Betriebe (LFA); Feststellung des Jahresabschlusses 2000; Zwischenbericht 2001
  59. 2.35.: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bewertungssachverständige
  60. 2.36.: Verfahren beim Erwerb von Gemeinbedarfseinrichtungen im Teileigentum
  61. 2.37.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/7 Dingolfinger Straße (beiderseits) zwischen Bahnlinie München-Rosenheim und Leuchtenbergring Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  62. 2.38.: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Münchner Norden; a) Ersatzlose Streichung der verlängerten Heidemannstraße und der St. 2342 (neu) aus dem Verkehrsentwicklungsplan und seinen Vorstufen; Empfehlung Nr. 89 der Bürgerver- sammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2001 b) Aufhebung des Beschlusses des Aus- schusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.1998 in Bezug auf die St. 2342 (neu); Empfehlung Nr. 90 der Bürgerver- sammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2001 StR-Antrag: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Münchner Norden
  63. 2.39.: Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanniskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahntrasse 13. Stadtbezirk Bogenhausen StR-Antrag: Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahntrasse StR-Antrag: Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahnstraße StR-Antrag: Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahntrasse
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.12.2001 (1. 2. 3. Wie Antrag der Referentin In der Fassung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion Die Ergebnisse sind dem Planungsausschuss vor der Sommerpause 2002 vorzulegen. )
  64. 2.40.: Ersatzbau für das Spielhaus Westkreuz; a) Ersatzbau Spielhaus Westkreuz
  65. 2.41.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/8 Effner-, Cosimastraße, Johanneskirchner Straße B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1862 a Effnerstraße östlich, Johanneskirchner Straße südlich, Cosimastraße westlich (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 13 a/b) Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  66. 2.42.: Neusser Straße, Neubau einer Fußgängerbrücke und Umbau zweier Fußgängerunterführungen im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 2. Bauabschnitt: Neubau einer Fußgängerbrücke a) Projektkosten (Kostenberechnung): 1.380.000 € (2.700.000 DM) b) Neue Gesamtkosten (1. + 2. Bauabschnitt): 2.536.000 € (4.960.000 DM) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitonsprogrammes 2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeinde- straßen“ (VB)
  67. 2.44.: Projekt Theresienhöhe U-Bahnhof Schwanthalerhöhe Treppenumbau, Aufzugsnachrüstung (8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe) Maßnahmesumme: 2,9 Mio. € (5,7 Mio. DM) 1. Maßnahmegenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 in der Investitionsgruppe 8200
  68. 2.45.: U-Bahn-Linie 6-Nord Maßnahmegenehmigung für den Nachbau eines zweiten Bahnhofskopfes (Nord) und einer Aufzugsanlage am U-Bahnhof Alte Heide (12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann) Maßnahmesumme: 5,3 Mio. € (10,4 Mio. DM)
  69. 2.46.: Aufgrabungsordnung Umstellung der „Einheitssätze“ zu § 18 Ziff. 2 Aufgrabungsordnung auf Euro
  70. 2.47.: Straßenreinigung Änderung der Straßenreinigungssatzung Herausnahme der Maria-Eich-Straße aus dem Anschlussgebiet der Straßenreinigung
  71. 2.48.: 1. Jahresabschluss der Stadtentwässerungswerke für das Wirtschaftsjahr 2000 2. 2. Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2001