Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2010-10-06 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 06.10.2010, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 5.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Gründung der SWM 2018 GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke München GmbH und der SWM Services GmbH Frühzeitige Beteiligung des Aufsichtsrates bei gravierenden Beschaffungsaktionen von SWM / MVG
  7. 1.: Vereidigung von Herrn StR. Richard Progl
  8. 2.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Hummel aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Herrn Stadtrat Richard Progl in den Stadtrat; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
  9. 3.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Zweites Bewerbungsdokument (Bid Book) StR-Antrag: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Zweites Bewerbungsdokument (Bid Book) StR-Antrag: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Zweites Bewerbungsdokument (Bid Book) StR-Antrag: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Zweites Bewerbungsdokument (Bid Book) - Sitzungsvorlage Nr.08-14/V 05051
  10. 4.: Olympiapark München GmbH; Radstadion
  11. 6.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren - a) Neuplanung des Ostabschnittes — PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen 1. Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Schulsportanlage Innere Wiener Straße
  12. 7.: Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum vom 01.01.2008 bis 31.12.2009
  13. 8.: Luftreinhalteplan München In Kraft setzen der 4. Fortschreibung Einführung weiterer Stufen der Umweltzone - Bekanntgabe -
  14. 9.: Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauer- tribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 76.000.000 — davon Ersteinrichtungskosten 6.850.000 — davon nutzerspezifische Änderungen 1.800.000 — 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung für die Vorabbaumaßnahme „Baugrube“ 3. Änderung des MIP 2010 - 2014, UA 2320 4. Anmeldung der Aufweitung Markgrafenstraße im Bereich des Gymnasiumsneubaues zum MIP 2011 - 2015 StR-Antrag: Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen im 15.Stadtbezirk Trudering-Riem
  15. 10.: Kernenergiebonus für Münchner Strombezieher
  16. 2.1.: ABGESETZT Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) 1. Strategisches kommunalpolitisches Ziel - Transparenzinitiative für die Landeshaupstadt München: Änderung der Stadtrats-GeschO, nicht-öffentliche Themen
  17. 2.6.: ABGESETZT Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen; Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 22.07.2009
  18. 13.: Neuregelung der Regelbedarfe im SGB II und SGB XII Die Hartz-IV-Pläne der Bundesregierung müssen korrigiert werden!
  19. 2.2.: Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München
  20. 2.3.: MIT-KonkreT — Strategische Neuausrichtung der IT Umsetzungsschritte zur Rechts- bzw. Organisationsformänderungen für den neuen zentralen IT-Dienstleister -Satzungsbeschluss
  21. 2.4.: Ausbildung in Teilzeit bei der Landeshauptstadt München ermöglichen - eine Chance für junge Mütter und Väter, pflegende Angehörige und Behinderte
  22. 2.5.: Vergleichende Darstellung der Kosten für Verwaltungspersonal Vergleichende Darstellung der Kosten für Verwaltungspersonal
  23. 2.7.: Aufhebung eines Erbbaurechtes 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  24. 2.8.: Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich
  25. 2.9.: Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V. (Produkt 3.1.1) zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur Kindertagesbetreuung: einer zweigruppigen Kinderkrippe für 24 Kinder (Produkt 2.1.1) und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter (Ersatzbetreuung von 75 Kindern, wobei max. 10 Kinder gleichzeitig anwesend sind) (Produkt 2.1.3) und mit Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Flst. 341/10 Piccoloministraße Erhalt der Arbeit des Stadtteilzentrums am Alten Sankt-Georgs-Platz
  26. 2.10.: Neuerlass der Gebührensatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau, des Münchner Stadtmuseums, des Jüdischen Museums München und des Museums Villa Stuck 1. Neuerlass der Gebührensatzungen des Münchner Stadtmuseums und des Museums Villa Stuck gemäß des 4. Haushaltssicherungskonzeptes. Vollzug des Beschlusses des Kulturausschusses vom 19.10.2006 2. Neuerlass der Gebührensatzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau, des Münchner Stadtmuseums, des Jüdischen Museums München und des Museums Villa Stuck 3. Freier Eintritt in Münchner Museen
  27. 2.11.: Änderung der Satzungen der Münchner Stadtbibliothek Neuregelung der Gebühren- und Kostenstruktur
  28. 2.12.: "München für Klimaschutz" - Stand und Perspektive
  29. 2.13.: München fördert die Elektromobilität - Bau von Carports mit Solardächern und Ladestationen ermöglichen
  30. 2.14.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie 2009 - Bekanntgabe -
  31. 2.15.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisobergrenzen im München Modell-Eigentum 2. EU will deutsches Einheimischenmodell kippen — ist München auch betroffen
  32. 2.16.: Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft mbH München — GWG - Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien zur Änderung des Gesellschaftsvertrages: a) Änderung des Gesellschaftsnamens und b) Erhöhung des Stammkapitals aus Gesellschaftsmitteln
  33. 2.17.: Landschafts- und stadtplanerische Rahmenplanung und Umweltstudie Olympiapark StR-Antrag: Landschafts- und stadtplanerische Rahmenplanung und Umweltstudie Olympiapark
  34. 2.18.: Parkraummanagement in München — Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und 17) a) Beschluss von sechs und Einführung von zunächst vier weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor IV (Teilbereiche des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark, des 14. Stadtbezirks Berg am Laim und des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten) b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 20: Verkauf eines Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling 1. Weiteres Vorgehen 2. Das gescheiterte Sendlinger Moscheeprojekt zügig abwickeln - Grundstücksverkauf rückumwandeln, Abschlussbericht vorlegen!
  2. 1: Übertragung und Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse für die Münchner Stadtentwässerung (MSE)
  3. 2: Olympiapark München GmbH; Radstadion
  4. 3: Verkauf/Reprivatisierung 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Teil I und Teil II
  5. 4: Beförderung im Gesundheitsdienst Kreisverwaltungsreferat, HA I
  6. 5: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
  7. 6: Höhergruppierung im technischen Dienst Direktorium, Revisionsamt
  8. 7: Abschluss eines Sonderdienstvertrages Direktorium
  9. 8: U-Bahn-Linie 3 Nord Rohbauarbeiten für das Baulos 3, Bahnhof Moosach (Westteil) mit Abstell- und Park & Ride-Anlage Anpassungen aufgrund der Stahlpreisentwicklung für Rohbauarbeiten
  10. 9: Einstellung von zwei Musikerinnen bei den Münchner Philharmonikern
  11. 10: Verwertung von Zahngold aus Verbrennungsrückständen nach Einäscherungen der Jahre 2006 bis 2009
  12. 11: Beteiligungssteuerung Ziele 2011 — Berichte 2010 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2010
  13. 12: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  14. 13: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung wegen personeller Veränderungen
  15. 15: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Hanns-Seidel-Platz Finanzierung des Bebauungsplanverfahrens und 1. Umsetzung des Planungskonzepts mit anteiligen Kosten i.H.v. 275.000 Euro (SB) 2. Mittelbereitstellung i.H.v. 275.000 Euro (VB) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  16. 18: Verkauf eines Wohnbaugrundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Ergebnis der Ausschreibung 2. Grundstücksverkauf
  17. 19: KomPro/B Verkauf eines Grundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 23.01.2008
  18. 4: ABGESETZT Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Gründung der SWM 2018 GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke München GmbH und der SWM Services GmbH Frühzeitige Beteiligung des Aufsichtsrates bei gravierenden Beschaffungsaktionen von SWM / MVG
  19. 14: ABGESETZT Verkauf/Reprivatisierung 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Teil I und Teil II StR-Antrag: 08-14 / A 01873 Verkauf/Reprivatisierung 8.Stadtbezirk Schwanthaler Höhe
  20. 16: ABGESETZT Tausch von Grundstücksteilflächen 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  21. 17: ABGESETZT Erwerb von Teileigentum 17. Stadtbezirk Obergiesing