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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2011-02-23 09:00:00)


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Datum: 23.02.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 2.: ABGESETZT Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 952 a Karwendelstraße zwischen Sylvenstein- und Engelhardstraße Stadtbezirk 6 Sendling
  3. 1.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände - Stadtbezirk 17 Obergiesing
  4. 3.: Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1980 Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 26) Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  5. 4.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1617c Franz-Nißl-Straße (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lewaldstraße (südlich) -Altenpflegeheim an der Franz-Nißl-Straße- Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses 1617 vom 07.10.1987 Stadtbezirk 23 — Allach / Untermenzing
  6. 5.: ABGESETZT Siedlungsschwerpunkt Freiham; Freiham Nord A) Zustimmung zu Eckdaten, Umgriff und Auslobungsunterlagen des städtebaulichen und landschafts- planerischen Wettbewerbes für den 1. Realisierungsabschnitt B) Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1916 a für den Bereich Bodenseestraße (südlich), Anton-Böck-Straße (westlich), S-Bahnlinie 8 (München-Herrsching) (nördlich) und Hans-Steinkohl-Straße (östlich) C) Anträge und Empfehlungen 1. Südbereich von Freiham-Nord soll Stadtteil mit modellhaftem Charakter werden Antrag Nr. 08-14 / A 00931 der ÖDP vom 16.07.2009 2. Untertunnelung der Bodenseestraße Antrag Nr. 08-14 / A 01374 der CSU vom 26.02.2010 3. Kein großes Einkaufszentrum für Freiham Empfehlung Nr. 08-14 / E 00605 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 (Aubing — Lochhausen — Langwied) am 29.06.2010 4. Koppelung des Verkaufs des Baulandes in Freiham an Passivhausstandards (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00598 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 (Aubing — Lochhausen — Langwied) am 29.06.2010 StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham; Freiham Nord StR-Antrag: Freiham Nord; Eckdaten für städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb StR-Antrag: Untertunnelung der Bodenseestraße StR-Antrag: Südbereich von Freiham-Nord soll Stadtteil mit modellhaftem Charakter werden
  7. 6.: München setzt auf's Rad 2 Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
  8. 7.: Mobilität in München (MiD) Befragung zum Alltagsverkehr in München
  9. 8.: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur d) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Trambahn zum Vogelweideplatz und zum Gewerbegebiet „Moosfeld“ BA-Antrag: Schlössertram in der Verdistraße BA-Antrag: Schlössertrambahn in der Verdistraße StR-Antrag: U-Bahnverbindung zwischen Westfriedhof (U 1) und Hohenzollernplatz (U 2) BA-Antrag: Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden StR-Antrag: ÖPNV-Offensive V: Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sichern StR-Antrag: ÖPNV-Offensive I: Den Nahverkehrsplan für München fortschreiben
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.02.2011 (In der Fassung des beiliegenden Änderungsantrags der CSU, jedoch mit der Maßgabe, dass die Ziffern 1 und 2 a) wie folgt ergänzt werden: Ziffer 1 neu „Der Bericht des Planungsreferats zur Fortschreibung des Nahverkehrs und zur künftigen Finanzierung der ÖPNV - Infrastruktur wird grundsätzlich zustimmend zur Kenntnis genommen.“ Ziffer 2 a) neu „Der Infrastrukturteil des Nahverkehrsplans wird entsprechend Ziffer 3.2.1 (Plan Anlage 8) aktualisiert und wie folgt fortgeschrieben: - Aufnahme der Verlängerung der Tram 19 von Pasing zum künftigen S-Bahn - Haltepunkt Freiham in die Kategorie „Planung / i m Bau“. Die Strecke wird dabei von der vorgesehenen Wendeschleife in Pasing über die Kafler - und Haberlandstraße bis zum S- Bahn - Haltepunkt Westkreuz und im Weiteren über die Aubinger - , Radolfzeller - , Altenburger - , Wiesentfelser - und Riesenburgstraße nach Nauaubing geführt. Von der Riesenburgstraße knickt die Streckenführung über die Pretzfelderstraße entlang der jetzigen MetroBuslinie 57 – statt wie bisher geplant über die nördliche Kunreuthstraße – in Richtung Westen zum künftigen Quartierszentrum Freiham - Nord ab und verläuft dann weiter Richtung Süden bis in die Wendeschleife südlich der Bodenseestraße vor dem neuen S - Bahnhalt Freiham. Ein Verknüpfungspunkt mit dem S - Bahn - Haltepunkt Aubing wird geprüft. (Diese fett gedruckte Ergänzung mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen /Rosa Liste) - Aufnahme der Verlängerung der Tram 23 zum Kieferngarten und der Tram 24 neu von der U2 Am Hart zur U6 Kieferngarten in die Kategorie „Planung / im Bau“. - Entfall des Abzweigs Fürstenrieder Straße – Lorettoplatz der Straßenbahn Westtangente.“ )
  10. 9.: Entwicklung des Verkehrs in München a) Aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.02.2011 (Ziffer 1 Ziffer 2 neu wie Antrag der Referentin „Es wird geprüft, ob zur wesentlichen Verbesserung der Datengrundlagen bis zur Sommerpause 2011 dem Stadtrat die Verkehrsdaten für die U - Bahnstationen nach dem Beispiel der S-Bahn in München als 5 - Jahres - Zeitreihen (siehe Tabelle 1 in der Vorlage) nachgereicht werden können, ebenso sämtliche Querschnittsbelastungswerte für die Münchner U - Bahnlinien, wobei nicht nur die Auslastung an den innerstädtischen Abschnitten, sondern auch auf den Endabschnitten erkennbar sein muss. Dies gilt auch bei der Anlage B4 (Straßenbahnstreckenbelastung), hier sind die Zahlenwerte für die Endabschnitte nachzutragen. Die MVG /SWM wird insoweit aufgefordert, der MVV GmbH die Weitergabe dieser Daten an den Stadtrat zu erlauben. Ziffern 3 bis 5 wie Ziffern 2 bis 4 des Antrags der Referentin Ziffer 6 neu Der Antrag Nr. 08 - 14 / A 00225 der Stadtratsfraktion der Bündnis 90 /Die Grünen /Rosa Liste vom 14.08.2008 bleibt aufgegriffen. Die beantragte Darstellung von Studien und Prognosen, in welchem Maße sich die zu erwartenden Ölpreissteigerungen künftig auf den motorisierten Individualverkehr auswirken werden und welche Effekte sich darauf für München ableiten lassen, wird nachgereicht. Ziffern 7 bis 8 wie Ziffern 6 bis 7 des Antrags der Referentin )
    • Verwandter Antrag: Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München
    • Verwandter Antrag: Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München
  11. 10.: Verkehrskonzept im Münchner Westen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00441 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 17.11.2009 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Westen
  12. 11.: Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen - Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
  13. 12.: Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik: Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen: Kommunale Erfahrungen und Ansätze
  14. 13.: Vom Projekt Messestadt Riem lernen - Masterplan für kulturelle und soziale Infrastruktur in Freiham frühzeitig aufstellen