BA 12 - Vollgremium (2018-07-17 19:30:00)
Datum: | 17.07.2018, 19:30 |
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Ort: | LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2 |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Vertretungsregelung in den Unterausschüssen, vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2018 und 19.06.2018
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .1.: (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
- .1.: Studentisches Wohnen in allen Gebäuden der städtischen Wohnungsbauunternehme
- .1.: Ergebnisbericht vom Workshop „Verkehr Bayernkaserne“ am 11. Juli 2018, Ekkehard Pascoe
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 1: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
- 1: (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
- 1.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- 1.1.: Aufstellungsort der Skulptur „Helmut Dietl“ an der Münchner Freiheit
- 1.1.: Wannda e.V. in Freimann
- 1.1.: Haimhauserstraße, Jahresabschlussfest für die Schulkinder am 27.07.2018
- 1.1.: Leopoldstraße 33
- 1.1.: Spielplatz am Adam-Emminger-Platz
- 1.1.: Veranstaltungsbescheid, Münchner Freiheit
- 1.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018 172,00 — AZ: 0262.0-12-0264
- 1.1.: Anträge
- 1.2.: Fröttmaninger Berg, MTB-Rennen für Kinder und Jugendliche am 09.09.2018
- 1.2.: Ursulastraße 3
- 1.2.: Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2018
- 1.2.: Verlängerung der Baustelle Leopoldstraße / Franz - Joseph-Straße
- 1.2.: Entscheidungen
- 1.2.: Wahllokale für alle Rollstuhlfahrer nutzbar machen: Sichtschutz
- 1.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt „Play Me, I'm Yours“ im Herbst 2018 3.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0260
- 1.2.: Zukunftsforum Münchner Freiheit, vertagt aus der Sitzung vom 27.02.2018 und 20.03.2018
- 1.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée“ am 14./15.07.2018 2.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0263
- 1.3.: Keferstraße 12
- 1.3.: Zwischennutzung der Leichtbauhallenstandorte Neuherbergstraße 24 und Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21, Klärungsaufgaben
- 1.3.: Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen
- 1.3.: Anhörungen
- 1.3.: Radschutzstreifen in der Franz-Joseph-Straße, Referatsschreiben
- 1.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Seidlvillaverein e.V. Sommerfest der Seidlvilla am 21.07.2018 2.900,00 — AZ: 0262.0-12-0265
- 1.4.: (U) Klärwerk Gut Großlappen, Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio. — Projektgenehmigung
- 1.4.: Königinstr. 85, Gedenkveranstaltung des Stadtarchivs zur Einweihung am 26.07.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
- 1.4.: Bürgeranliegen
- 1.5.: Stromprojekt Morawitzkystraße, Infoflyer der SWM
- 1.5.: Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 12129
- Verwandter Antrag: Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks
- 1.5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e.V. Zusammenfassende Darstellung der Geschichte Freimanns in einem Buch Datum der Maßnahme: Ende Juli 2018 5.000,00 — AZ: 0262.0-12-0267
- 1.5.: Unterrichtungen
- 1.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 1.5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 1.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 1.6.: Baustelleneinrichtung im Leopoldpark
- 1.6.: Feier 100 Jahre Revolution und Räterepublik am 07. November 2018, Theresienwiese
- 1.6.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt Projekt „Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil“ vom 28.09. - 13.10.2018 2.000,00 — 0262.0-12-0268
- 1.7.: Sachbericht zu einem vom BA geförderten Tanzprojekt des Elternbeirats des Maximiliansgymnasiums
- 1.7.: Ampelschaltung Domagkstrasse - erneute Änderung der Betriebszeiten, Referatsschreiben auf eine Bürgeranfrage
- 1.8.: Antwortschreiben Baureferat zu Begrünung Germaniastraße
- 1.9.: Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20/B04156, Ausbau des Fuß-und Radwegs an der Heidemannstraße
- Verwandter Antrag: Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren
- 1.10.: Antwortschreiben des KVR zu Ampelschaltung Domagkstraße/Gertrud-Grunow-Straße/Alfred-Arndt-Straße
- 1.11.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz1
- 1.12.: Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Bürgeranliegen, Verkehrssituation rund um die Parkstadt Schwabing
- 2: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
- Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
- 2.3.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 — 31.12.2017
- 4: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- 5: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- 5.6.: Antrag auf Warenauslage für Bekleidung, Occamstraße 1, Referatsschreiben
- 5.7.: Antwortschreiben der Verwaltung auf das Bürgeranliegen Investoren-Entmietung in Schwabing, B.4.1-04/18
- 8: (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
- Verwandter Antrag: Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan als Projekt
- 8.9.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
- 10: sonstiges
- 10: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
- 10.1.: Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
- Verwandter Antrag: Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk
- 10.1.: Gundelindenstraße 16
- 10.1.: Frankfurter Ring 228, Neubau eines Gewerbekomplexes mit Hotelnutzung, Autofahrer-Fachmarkt im EG und Tiefgarage
- 10.1.: Vorstellung der Entwürfe für die ersten Gebäude auf dem Campus für Innovation und Forschung in Freimann — Vortrag: Herr Tobias Jauch von der CA Immo
- 10.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Freischankfläche, Marktstraße 2
- 10.2.: Domagkpark - Bauhausplatz
- 10.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Erweiterung einer Freischankfläche, Feilitzschstraße 12
- 10.2.: Heimstättenstraße 18, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (als Anbau an ein Wohnhaus mit 1 WE)
- 10.3.: Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171 vom 17.10.2017
- Verwandter Antrag: Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen
- 10.3.: Grasrainweg 8, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garagen
- 10.3.1.: Baumfällungen
- 10.4.: Antrag auf Baumfällung und Genehmigung Geräteschuppen, Auwaldgasse 6
- 10.5.: Antrag auf Baumfällung, Freisinger Landstraße 11
- 10.5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 10.6.: Antrag auf Baumfällung, Kunigundenstraße 28
- 10.7.: Rohmederstraße 17a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Antrag auf Baumfällungen
- 10.11.: (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/52 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne -
- 12: (U) Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
- 12.13.: (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
- 12.14.: Beteiligung der Öffentlichkeit, Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich) zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann
- 15: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
- 16: (U) 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - (Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1505a und Aufhebung von über- geleiteten Bebauungsplänen gemäß § 173 Abs. 3 BBauG sowie Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 977, 1451 und 1505a) ...
- 17: (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
- 17.1.: Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße
- 17.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Hollandstraße 9
- 17.1.: Einrichtung einer Hotel-Busanfahrt in der Schlüterstraße und Verlegung der Bücherbushaltestelle in die Schinkelstraße
- 17.1.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019, hier: Bürgerversammlungsempfehlungnr. 14-20 / E01553 Verlängerung der Trambahn 23 bis zum Sendlinger Tor, Sitzungsvorlagenr. 14-20/V12021
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Trambahnlinie 23 bis zum Sendlinger Tor
- Verwandter Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus
- 17.1.: Wartehallen für die Bushaltestellen im Euro-Industriepark (Bus Linie 178)
- 17.1.: Parklizenzbereich „Alte Heide“
- 17.2.: Münchens letzter Gruß an unsere Gäste: Flughafen-Bushaltestelle sicherer gestalten
- 17.2.: Verlängerung des Haltverbotes Tristanstraße Ostseite gegenüber Einmündung König-Marke-Straße
- 17.2.: Frankplatz 15, Geburtstag und Jubiläum, privates Feuerwerk
- 17.2.: Doppelnutzung des Taxistandplatzes in der Edmund-Rumpler-Straße
- 17.2.: Öffentliche Toiletten am Park & Ride Parkplatz Studentenstadt
- 17.2.: Zone für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr in der Heinrich-Groh-Straße
- 17.3.: Verkehrssituation Gundelindenstraße
- 17.3.: Errichtung eines Wind- und Wetterschutzes für die Bushaltestelle Josef-Wirth-Weg, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01545 der BV vom 06.07.2017
- 17.3.: Kein Einweg im Veranstaltungsbereich Corso
- 17.3.: Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze, Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99, Terminverschiebung
- 17.3.2.: Sonstige Anhörungen
- 17.4.: Verkehrsregelung Schackstraße
- 17.4.: Schachbretter auf der Münchner Freiheit sanieren
- 17.4.: Ingolstädter Straße Fuß- und Radweg beim FCB-Sportgelände
- 17.4.: Bedarfsampeln entlang der Freisinger Landstraße bedarfsgerecht programmieren
- 17.5.: Sommer in der Stadt! - Sommerstraßen in Altschwabing und Schwabing-Mitte
- 17.5.: Arbeiten im Straßenraum, Isarring zwischen Luxemburger Straße und Amsterdamer Straße, Instandsetzungsarbeiten an der Fuß-/Radwegbrücke
- 17.5.: Anschluss Mittler Ring Ost an die A9
- 17.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 17.6.: Arbeiten im Straßenraum, Max-Bill-Straße, Herstellung Fahrbahn / Gehweg
- 17.6.: Ausweitung des Anwohnerschutzkonzeptes Allianzarena (Initiative: Patric Wolf)
- 17.6.: Fußgängerampel Johann-Fichte-Straße Ecke Leopoldstraße
- 17.7.: Feuerwehranfahrtzonen Ungererstraße 163-165
- 17.7.: Südlicher Teil des Radwegs in der Berliner Straße
- 17.8.: Überdachung der Bushaltestelle 54/142
- 17.8.: Aufhebung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Lilienthalallee 32
- 17.9.: Begrünung der Germaniastraße
- 17.9.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Simmernstraße 12
- 17.10.: Straßenschild mit blauem schrägen Pfeil, Ungererstraße vor Kreuzung Soxlethstraße
- 17.11.: „Schwabinger Tor“ Zufahrt zur Tiefgarage auf Höhe Leopoldstraße 184, Antrag auf Gewährung eines „Schutzstreifens“ beziehungsweise Abbiegespur
- 17.12.: Lichtemissionen im Gewerbegebiet zwischen Frankfurter Ring, Domagkstraße und westlich der Tram 23
- 17.18.: (U) Aufstellung und (Teil-) Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030 - Finanzierungsbedarf -
- 17.19.: (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
- 17.20.: Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobilMUC), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V11704