BA 12 - Vollgremium (2018-06-19 19:30:00)
Datum: | 19.06.2018, 19:30 |
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Ort: | Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .1.: Maßnahmeträger Bayernkaserne
- .1.: Vertretungsregelung in den Unterausschüssen (vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2018)
- .1.: Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
- .2.: Besetzung des Ferienausschusses und Wahl der/des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2018
- .2.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .2.: Schaffung eines Referats für Mobilität
- .3.: (U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
- .3.: Würdige Wahlurnen statt umfunktionierter Mülltonnen
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .3.: Sitzungstermine 2019 für den BA 12
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 1: (U) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Standortsicherung
- 1.1.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 — 31.12.2017
- 1.1.: Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Herzogstraße 21
- 1.1.: Mies-van-der-Rohe-Straße 5, Aufstockung und Erweiterung eines Bürogebäudes
- 1.1.: 100 Jahre Baugesellschaft Alte Heide
- 1.1.: Wasserturm Freimann
- 1.1.: Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171 vom 17.10.2017
- Verwandter Antrag: Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen
- 1.1.: Anträge
- 1.2.: Parkstadt Schwabing, Bebauung der letzten Freiflächen, Erhalt der ausgewachsenen Bäume
- 1.2.: Entscheidungen
- 1.2.: Stellungnahme des Referats bezüglich der Ablehnung des Ungarischen Markts an der Münchner Freiheit durch den BA
- 1.2.: Nutzung des Kleinhauses in der Werneckstraße 10 (Einzeldenkmal, um 1800) im Ensemblebereich Altschwabing
- 1.2.: Antrag für eine Warenauslage, Fritz-Winter-Straße 3
- 1.2.: Brettener Straße 24, 1 Serbische Fichte
- 1.2.: Anhörung des BA 12 zum BA Antrag „Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks“ Nr. 14-20 / B04176 vom 17.10.2017
- Verwandter Antrag: Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks
- 1.3.: Veranstaltungsgenehmigung in der Grünanlage Otl-Aicher-Straße am 06.05. und 14.10.2018, Ausnahmegenehmigung
- 1.3.: Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
- 1.3.: Antrag für eine Warenauslage, Haimhauserstraße 5
- 1.3.: Anhörungen
- 1.3.: Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04615 vom 27.02.2018
- Verwandter Antrag: Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen
- 1.3.1.: Baumfällungen
- 1.3.2.: Sonstige Anhörungen
- 1.4.: Bürgeranliegen
- 1.4.: TamS-Theater, Kurzbericht zur vom BA geförderten Maßnahme „Adventskalender Macht hoch die Tür“
- 1.4.: Sondermeierstraße 76, Errichtung eines Anbaus und Neubau einer Garage
- 1.5.: Unterrichtungen
- 1.5.: (U) Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
- 1.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 1.5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 1.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 1.6.: Veranstaltung „StuStaCulum“ vom 30.05. - 02.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
- 1.7.: Veranstaltung „kids@work“ am 29.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
- 1.8.: Veranstaltung „Informationsveranstaltung“ an der Münchner Freiheit am 08.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
- 1.9.: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 23.04.2018 im Sozialreferat
- 1.10.: Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor
- 1.11.: Sachbericht, Lernwerkstatt Halle 36, Parklet-Projekt
- 1.12.: Veranstaltung, 1.) Spielplatz Situlistraße 2.) Haidpark Freimann, Mobile Spielaktionen des Freizeittreffs Freimann am 07.06. und 05.07.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
- 2: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
- 3: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
- Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
- 4: (U) P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmaning
- 4: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- 5: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 5: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
- 5.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- 5.6.: Abgelehnte Baumfällung Königinstraße 28
- 5.6.: Infoflyer SWM, Fernwärmeprojekt Siegfriedstraße
- 5.7.: Antwort der Stadtentwässerung zum Bürgeranliegen: Gullydeckel an der Seestraße 8, D.4.1-05/18
- 5.7.: Eilentscheidung des Vorsitzenden, Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- 5.8.: Eilentscheidung des Vorsitzenden, Lilienthalallee 45, Umbau, Neubau und Fassadensanierung des ehemaligen Gebäudes 79 zu einem Private Member Club
- 5.8.: (U) Klärwerk Gut Großlappen, Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio. — Projektgenehmigung
- 5.9.: Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Bürgeranliegen —Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten, D.4.3-05/18
- 5.9.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 11151
- 9.1.: Oktoberfest 2018, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
- 10: sonstiges
- 10: (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- 10.1.: Wasser an der Münchner Freiheit
- 10.1.: Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof, bezugnehmend auf den BA-Antrag 14-20 / B 04474 vom 23.01.2018
- Verwandter Antrag: Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof
- 10.1.: Parkraummanagement, Lizenzgebiet Potsdamer Straße, Parkregelung in der Leopoldstraße
- 10.1.: Leopoldstraße 150
- 10.1.: Einführung der Parklizenzierung in der Alten Heide
- 10.1.: Veranstaltung an der Münchner Freiheit, Graffiti und Malen am 29. und 30.6.2018
- 10.1.: Grün in der Stadt — Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss
- Verwandter Antrag: Grün in der Stadt — Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume
- 10.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Wilhelmschule-Förderverein e.V. Projekt „Kinder treffen Künstler“ vom 25.06.-13.07.2018 1.000,00 — AZ: 0262.0-12-0257
- 10.1.: Erinnerungsverfahren, Frankfurter Ring 50-54
- 10.1.: Laubentfernung in der Osterwaldstraße
- 10.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schlößlanger 2
- 10.1.: SWM Trinkwasserprojekt, Am Blütenring
- 10.1.: Aufzug Seidlvilla
- 10.2.: Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße
- 10.2.: Arbeiten im Straßenraum, Am Blütenring, Sondermeierstraße, Auswechslung von zwei Wasserhauptleitungen und Wasserhausanschlüsse
- 10.2.: Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04360, Referatsschreiben
- Verwandter Antrag: Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße
- 10.2.: Einrichtung eines Warnblinkzeichens an der Einmündung der Bismarckstraße in die Clemensstraße
- 10.2.: Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung
- 10.2.: SWM Telekommunikationsprojekt, Werner-Egk-Bogen
- 10.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/SPIELkultur e.V. Offene Mal- und Sprühaktion „Graffiti an der Münchner“ am 29. und 30.06.2018 1.257,61 — AZ: 0262.0-12-0258
- 10.2.: Leopoldstraße 28a
- 10.2.: Veranstaltung am Adam-Erminger-Platz, Sommerfest der Gemeinschaft Sant'Egidio
- 10.3.: Arbeiten im Straßenraum, Keilberthstraße 6 und Werner-Egk-Bogen 39 und gegenüber, Tiefbau und Kabelzug
- 10.3.: Antwortschreiben des Referats bezüglich des BA-Schreibens zu den Standortvorschlägen für Dialog-Displays
- 10.3.: Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018
- 10.3.: Parkplatzproblematik in der Germaniastraße
- 10.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2018 3.700,00 Euro Az.: 0262.0-12-0261
- 10.3.: Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
- Verwandter Antrag: Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk
- 10.3.: Fragenkatalog der Fachstelle für Demokratie
- 10.4.: Parken Kieferngartenstraße Wirtsbreite
- 10.4.: Neuer Wertstoffcontainerstandort: Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße (Domakgpark bei Atelierhaus)
- 10.4.: Veränderung der Haltverbotsregelung vom 23.05.2018 in der Kieferngartenstraße
- 10.4.: Schools over Jam am 27.07.2018 an der Münchner Freiheit
- 10.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Bronzestatue zum Andenken an Herrn Helmut Dietl 25.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0259
- 10.5.: Antrag zur Unterstützung der Begrünung der Germaniastraße
- 10.5.: Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße 189 / Garchinger Straße / Domgakstraße, Fernwärmearbeiten
- 10.5.: Sommerfest der Kinderkrippe an der Oskar-Schlemmer-Straße am 20.07.2018
- 10.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 10.5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 10.6.: Arbeiten im Straßenraum, Floriansmühlstraße 21 Seite Freisinger Landstraße, Reparatur Wasserhauptleitungsschieber
- 10.7.: Arbeiten im Straßenraum, Montsalvatstraße 3 — 19 zwischen Isoldenstraße und Tristanstraße, Fahrbahnsanierung
- 10.11.: SWM Fernwärmeprojekt Wilhelm-Wagenfeld-Straße
- 10.12.: SWM Fernwärmeprojekt Garchinger Straße, Ungerer Straße