BA 14 - Vollgremium (2019-01-29 19:00:00)
Datum: | 29.01.2019, 19:00 |
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Ort: | Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstr. 118 |
Gremium: | BA 14 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte






















































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Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 2.: Protokolle
- 3.: Ausläufe
- 4.: Bürgerfragen
- 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 6.: Berichte der Beauftragten
- 2.: Entscheidungsfälle
- 2.1.: Amtsniederlegung von Herrn Anton Spitlbauer sen. Amtseinführung von Herrn Thomas Höhler in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 29.01.2019
- 2.2.: Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des UA Soziales
- 2.3.: - Nachbesetzung im UA Soziales - Nachbesetzung im UA Budget - erneute Festsetzung der Vertretungsregelung nach Partei und Alphabet in allen UA
- 2.4.: Wahl einer neuen Beisitzerin/eines neuen Beisitzer in den Vorstand
- 2.5.: Benennung einer/eines neuen Behindertenbeauftragte
- 2.6.: Benennung einer/eines neuen REGSAM-Beauftragten
- 2.7.: (E) Gewährung der Sicherheit von Radwegen im Allgemeinen und speziell in der Baumkirchnerstraße
- 2.8.: (E) Einrichtung Kurzparkzone zur Verhinderung von Dauerparker an der Kreuzung Waldstraße-Groschenweg
- 2.9.: (E) Ausweisung der Hemann-Weinhauser-Straße als Spielstraße zwischen den stark frequentierten Kinderspielplätzen von der Hermann-Weinhauser-Straße 30 bis zum Parkplatz des Einkaufszentrums (Aldi-Rewe-Wimmer-Dm), im übrigen Teil der Hermann-Weinhauser-Straße eine Tempo 30 Zone
- 2.10.: (E) Tempo 30 in der Riedgaustraße
- 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
- 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 3.1.1.: Streitfeldstr. 35 , Fl.Nr. 154/36, Gemarkung Berg am Laim Abbruch eines Bürogebäudes und Neuerrichtung eines Gebäudes mit 2-geschlossiger Tiefgarage - Vorbescheid - (3 Varianten) (vertagt aus 10/18)
- 3.1.2.: Neumarkter Str. 75 , Gemarkung: Berg am Laim, Fl.Nr.: 387/2 Neuau eines Bürogebäudes (E+4) mit Tiefgarage
- 3.1.3.: Baumkirchner Str. 10-12 , Gemarkung: Berg am Laim, Fl.Nr.: 24/0 Aufstockung eines Wohn - und Geschäftshauses mit hofseitigem Anbau
- 3.1.4.: Weitere Radl-Abstellplätze am U-Bahnhof Michaelibad
- 3.1.5.: Begrünung der Trambahn-Trasse zwischen Baumkirchner und St.-Veit-Straße
- 3.1.6.: Projekt ,,Griechische Schule" an der Hachinger-Bach-Straße unverzüglich beenden - Ersatzgrundstück anbieten (vertagt aus 10/18) (modifiziert)
- 3.1.7.: Michaelianger Langgraswiese
- 3.1.8.: Bauen und Baumschutz in Gartenstadtbereichen
- 3.1.9.: Neues Verpackungsgesetz umsetzen: Endlich barrierefreie Unterflurcontainer an Wertstoffsammelstellen realisieren!
- 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 3.2.1.: Erdinger Anger - „Wasserspielkist“ am Erdinger Anger vom 15.07. bis 19.07.2019, von 15:00 Uhr- 18:00 Uhr, durch die offene Kindersozialarbeit des AKA e.V.
- 3.2.2.: Offene Kindersozialarbeit des AKA e.V. Berg am Laim vom 01.04. bis 31.10.2019, immer Mittwochs von 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
- 3.2.3.: Erdinger Anger „Spiel-, Sport-, Kreativwoche“ am Erdinger Anger vom 23.09. bis 27.09.2019, von 15:00 Uhr - 18:00 Uhr durch die Offene Kindersozialarbeit des AKA e.V.
- 3.2.4.: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Berg am Laimer Ortskern (vertagt aus 10/18) (modifiziert)
- 3.2.5.: Änderung der Bezeichnung der Nachtlinie N19 ab Karlsplatz/Stachus bis St.-Veit-Straße in N21
- 3.2.6.: Sichtachse am Fußgängerüberweg Berg-am-Laim-Str. Höhe Josephsburgstr. verbessern
- 3.2.7.: Nachrüstung von Lichtzeichenanlagen an ampelgesteuerten Tramgleisquerungen
- 3.2.8.: LKW-Durchfahrtsverbot für die Echardinger Straße
- 3.2.9.: Mehr Sicherheit für die Trausnitzstraße
- 3.2.10.: Zeitliche Begrenzung für Tempo 30-Schilder in der St.-Veit-Str.
- 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 3.4.: Bereich Soziales und Integration
- 3.5.: Bereich Budget / Organisation
- 3.6.: Baumschutz
- 3.6.1.: Streitfeldstr. 35 , Fl.Nr. 154/36, Gemarkung Berg am Laim Abbruch eines Bürogebäudes und Neuerrichtung eines Gebäudes mit 2-geschlossiger Tiefgarage - Vorbescheid - (3 Varianten) (vertagt aus 10/18)
- 3.6.2.: Sonnwendjochstr. 46 , Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 292/53 Neubau 3er Stadthäuser mit 2 Einzelgaragen und 1 Carport- hier: Haus 1
- 3.6.3.: Sonnwendjochstr. 46 , Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 292/53 Neubau 3er Stadthäuser mit 2 Einzelgaragen und 1 Carport - hier: Haus 2
- 3.6.4.: Sonnwendjochstr. 46 , Gemakrung Berg am Laim, Fl.Nr. 292/53 Neubau 3er Stadthäuser mit 2 Einzelgaragen und 1. Carport - hier: Haus 3
- 3.6.5.: Friedenstr. 22 , Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18337/3 Teilbaugenehmigung (Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Dachausbau zur Büronutzung)
- 3.6.6.: Friedenstr. 22a , Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18334/0 Teilbaugenehmigung (Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage)
- 3.6.7.: Ellingerweg 96 , Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 335/30 Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.) an ein Dreifamilienhaus
- 3.6.8.: Friedenstr. 16 , Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18339/0 Neubau einer Tiefgaragenrampe und Privatstraße im Vorfeld weiterer Baumaßnahmen
- 3.6.9.: Anzinger Str. 41 , Fl.-Nr. 18393/121, Gemarkung Sektion IX Neubau der Feuerwache 5 mit Fahrzeughallen für Feuerwehr und Katastrophenschutz, Büro- und Lagerflächen, Werkstätten, Druckkammer und Übungsturm sowie Abbruch der alten Feuerwehrwache 5
- 3.6.10.: Hansjakobstr. 52
- 3.6.11.: Halserspitzstr. 25-27
- 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
- 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14 Stadtbezirk in der Zeit vom 03.12.2018 bis 13.01.2019
- 4.1.2.: Prüfung einer neuen S-Bahn-Station „Gewerbegebiet am Moosfeld“
- 4.1.3.: Einstellung der Planungen: Bebauung Truderinger Str. bis Verkehrsgutachten vorliegt
- 4.1.4.: Neues Quartier: Truderinger Straße/ Roßsteinstraße Prüfung folgender Fragen: 1. Anzahl Wohneinheiten senken 2. Verträglichkeit der geplanten Hochhäuser im Wohngebiet prüfen 3. Infrastruktur 4. Verkehrskonzept erstellen
- 4.1.5.: (U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
- 4.1.6.: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
- 4.1.7.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
- 4.1.8.: Sport und Spiel im Behrpark: Tischtennis im Zentrum Berg am Laim
- 4.1.9.: Spiel und Sport auf dem Parkhaus
- 4.1.10.: (U) Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten - Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ Sachmittelbedarf
- 4.1.11.: (U) BayernNetz Natur-Projekt „NaturErholung Isartal im Süden von München“ - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf
- 4.1.12.: Anbieten von Veranstaltungen zum Thema „Plastikproblematik" und "Vermeiden von Plastikmüll“ an Grundschulen im 11. Stadtbezirk
- 4.1.13.: Krautgärten in öffentlichen Grünflächen - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
- 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 4.2.1.: (U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
- 4.2.2.: Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der St.-Michael-Straße und in der Else-Rosenfeld-Straße
- 4.2.3.: Verkehrsprobleme Berg am Laim
- 4.2.4.: Verkehrssituation Kreuzung Berg-am-Laim-/Ampfingstraße - Antwortschreiben -
- 4.2.5.: Roßsteinstraße; Errichtung von 4 Kurzzeit-Parkplätzen wegen Hol- und Bringverkehr am Haus für Kinder, Roßsteinstr. 8
- 4.2.6.: Neumarkter Str. 77 bis Neumarkter Str. 43; Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen; hier: Kindereinrichtung Neumarkter Str. 59
- 4.2.7.: ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
- 4.2.8.: (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Verwandter Antrag: Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
- Verwandter Antrag: Offensive für Radl-Parkplätze
- Verwandter Antrag: Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
- Verwandter Antrag: Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
- Verwandter Antrag: Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
- Verwandter Antrag: Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
- 4.2.9.: Schankwirtschaft „Tiger Pub“, Schweppermannstr. 10 Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.2.10.: Kleingaststätte „Papa Schlumpf“, Berg-am-Laim-Str. 73 Antrag auf unveränderte Fortführung
- 4.2.11.: (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
- Verwandter Antrag: Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
- Verwandter Antrag: Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
- 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 4.4.: Bereich Soziales und Integration
- 4.4.1.: Beantragung einer Fristverlängerung für Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren!
- Verwandter Antrag: Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren!
- 4.4.2.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 4.4.3.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 4.4.4.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Verwandter Antrag: Stundenaufstockung für den „Freizeittreff Freimann“ ab 2019
- 4.4.5.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 4.5.: Bereich Budget / Organisation
- 4.5.1.: Verwendungsnachweis für BA-Budget
- 4.6.: Baumschutz
- 4.6.1.: Ecksteinstr. 9, Ablehnungsbescheid der Fällung
- 4.6.2.: Unterrichtung des Baureferates über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
- 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
- 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
- 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
- 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
- 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
- 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
- 5.2.: Ankündigungen
- 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes