BA 17 - Vollgremium (2019-10-08 19:30:00)
Datum: | 08.10.2019, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 2: Tagesordnung
- 3: Protokoll/e
- 2.: Aktuelles
- 2.1: Bürgeranliegen
- 2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.2.1.: Schattenseiten des Fußballs; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.08.2019
- 2.1.2.2.: Contra Streichung des 10-Minuten-Taktes bei der S3 bis Dezember; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 15.09.2019
- 2.1.2.3.: Aufstellen von mehr Mülleimern in der Kesselbergstraße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 24.09.2019
- 2.1.2.4.: Anwohnerparken Obergiesing außerhalb des mittleren Rings; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 20.09.2019
- 2.1.2.5.: Grünanlage/Spielplatz - Spitzingplatz: Mängel und fehlende Installation; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 23.09.2019
- 2.1.2.6.: Information über Kesselbergstraße 10 wegen Wohnprojektes; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 16.09.2019
- 2.2: Behördenvertreter
- 2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.3: Bericht der Vorsitzenden
- 2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 2.5: Sonstiges
- 3.: Berichte der Beauftragten
- 3.1: Integration
- 3.2: Flüchtlinge
- 3.3: Inklusion
- 3.4: Genderfragen
- 3.5: Kinder und Jugend
- 3.6: Seniorinnen und Senioren
- 3.7: Mieterbeirat
- 3.8: gegen Rechtsextremismus
- 3.9: Baumschutz
- 3.9.1: Einzelfälle
- 3.9.1.1.: Raintaler Str. 33 - 37, 2 Vogelbeeren
- 3.9.1.2.: Holtzendorffstr. 33 - 33a, 1 Eiche
- 3.9.1.3.: Waginger Str. 4, 1 Kiefer
- 3.9.2: Baumbestandspläne
- 4.: Anträge/Anfragen
- 4.1.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Fahrradstellplätze auf Grünbereich Deisenhofener Straße und an weiteren Standorten; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.2.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - 10 Fahrradstellplätze für Obergiesing; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.3.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Fahrradstellplätze an der Walter Apotheke; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.4.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Servicestationen für Obergiesing-Fasanengarten; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.5.: E-Mobilität in Obergiesing stärken - MVG-e Trike Station für unseren Stadtbezirk sowie neue eLadestationen für eMobilität; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.6.: Zwischennutzungen in Obergiesing fördern; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.7.: Besseres Controlling im BA - UA-Vorsitzende einbinden und Wiedervorlage erleichtern; Antrag der SPD-Fraktion
- 4.8.: Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße in Fasanengarten; Antrag der Fraktion FW
- 4.9.: Wiederaufnahme des 10-Minuten-Takts während des Berufsverkehrs bei der S3 Süd Deisenhofen; Antrag der CSU-Fraktion
- 4.10.: Taktverstärker bei S3 so bald wie möglich wieder einsetzen; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
- 4.11.: Parkplätze zu Abstellflächen für Radl und E-Scooter; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
- 5.: Budget
- 5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 5.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Bernhard Aufbau einer Mittagsbetreuung 1.704,95 € / Az. 0262.0-17-0222
- 5.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „E-Lastenfahrrad“ Anschaffung eines E-Lastenfahrrades 2.600,00 € / Az. 0262.0-17-0217
- 5.1.3.: (E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. Eröffnung des Pöllat Pavillon am 11.10.2019 3.075,00 € / Az. 0262.0-17-0220
- 5.1.4.: Beschlussfassung über die Finanzierung der BA-eigenen Veranstaltung „Fräulein Kiss und die Freiheit, München und die Amerikaner, Literatur, Musik und Geschichte“ am 26.11.19 im Giesinger Bräu aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 2.000,- € (FF UA Kultur)
- 5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
- 5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 5.4: Sonstiges
- 5.4.1.: Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Inklusives Familienfest
- 5.4.2.: Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid der LHM für die Aktion Druck der Schülerzeitung
- 6.: Unterausschüsse
- 6.1: UA Bau/Planung/Wohnen
- 6.1.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.1.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.1.2.1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Feld- und Waldweges Nr. 121
- 6.1.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.1.3.1.: Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans 37 für die Grundstücke Fl. Nrn. 145/18, 145/25, 175/30 und 175/38, Gemarkung Unterbiberg
- 6.1.3.2.: Obernzeller Str. 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 6.1.3.3.: Kesselbergstr. 10, Umbau, Modernisierung und Dacherneuerung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, Einbau eines Personenaufzugs, Anbau und Erneuerung von Balkonen
- 6.1.3.4.: Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.10.2019 Zuleitung vom 22.08.2019
- 6.1.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.1.4.1.: Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen der Erhaltungssatzung 1. St.-Martins-Str. 18
- 6.1.4.2.: Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
- 6.1.4.3.: (U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
- 6.1.4.4.: (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
- 6.1.4.5.: Internationale Bauausstellung (IBA) in der Metropolregion München
- 6.1.4.6.: Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
- 6.1.4.7.: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 6.1.4.8.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 6.1.4.9.: (U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
- 6.1.4.10.: Verwaltungsstreitsache wegen Denkmalschutzrechtlicher Verfügung Wiederherstellung Obere Grasstr. 1
- 6.1.4.11.: Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8
- 6.1.4.12.: Hachinger Tal - Strukturkonzept - Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- 6.1.5: Anträge
- 6.1.6: Sonstiges
- 6.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
- 6.2.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.2.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.2.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.2.3.1.: Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst - Beschlussentwurf - - Anhörung durch das Sozialreferat -
- 6.2.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.2.4.1.: (U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
- 6.2.5: Anträge
- 6.2.6: Sonstiges
- 6.3: UA Verkehr
- 6.3.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.3.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.3.2.1.: (E) Ausbesserung Übergang Radweg St.-Martins-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02736 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
- 6.3.2.2.: (E) + (U) Digitale Anzeige S-Bahnhaltestelle Fasangarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- 6.3.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.3.3.1.: Einbahnstraßenregelung Weißenseestraße
- 6.3.3.2.: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München; Entwurf
- 6.3.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.3.4.1.: Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße
- 6.3.4.2.: (U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Verwandter Antrag: E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
- Verwandter Antrag: Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
- Verwandter Antrag: Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
- Verwandter Antrag: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
- Verwandter Antrag: Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
- 6.3.4.3.: (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
- 6.3.4.4.: (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
- 6.3.4.5.: Fußgänger in Gefahr / Beseitigung der Bodenwellen am Busbahnhof Giesinger Bahnhof sowie an den Haltestellen Silberhorn- und Minnewitstraße
- 6.3.4.6.: (U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen ...
- 6.3.4.7.: (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 6.3.4.8.: (U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
- 6.3.4.9.: Perlacher Straße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr 211 verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
- 6.3.5: Anträge
- 6.3.6: Sonstiges
- 6.4: UA Umwelt und Gesundheit
- 6.4.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.4.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.4.2.1.: (E) Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken in ganz München
- 6.4.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.4.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.4.4.1.: Ergebnisse der neuesten Stadtklimauntersuchung
- 6.4.4.2.: Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes
- 6.4.4.3.: Fällungsantrag Perlacher Str. 120: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
- 6.4.4.4.: Fällungsantrag Perlacher Str. 118: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
- 6.4.4.5.: (U) Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“
- 6.4.4.6.: (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 6.4.4.7.: Zusätzliche Beleuchtung im Weißenseepark
- 6.4.5: Anträge
- 6.4.6: Sonstiges
- 6.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
- 6.5.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.5.3.1.: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 19. Oktober 2019
- 6.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.5.4.1.: Unterstützung Unterhaltungsmaßnahmen der Dirtbike Anlage im Weißenseepark; Kostenübernahme durch den BA 17 aus den Mitteln des Stadtbezirksbudgets
- 6.5.4.2.: Information über die neue Stelle Veranstaltungsmanagement
- 6.5.5: Anträge
- 6.5.6: Sonstiges
- 6.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
- 6.6.1: Bericht
- zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
- 6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 6.6.2.1.: (E) Müllbehälter des indischen Lokals Ecke Hohenwaldeck/St. Martinstraße
- 6.6.2.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Tegernseer Landstr. 21
- 6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 6.6.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „d'Boazn“, Tegernseer Landstr. 92 Antrag auf unveränderte Fortführung
- 6.6.5: Anträge
- 6.6.6: Sonstiges
- 7.: Sonstige Fälle
- 7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 7.2.1.: Kommunalwahlen 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung
- 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.3.1.: Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier
- 8.: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
- 8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
- 8.1.3: UA Verkehr
- 8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
- 8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
- 8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
- 8.2: Ankündigungen
- 8.3: Verschiedenes
- 9.: Nichtöffentlicher Teil