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BA 17 - Vollgremium (2019-11-12 19:30:00)


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Datum: 12.11.2019, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium
Dokumente:

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (1)
  2. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (6)
  3. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (2)
  4. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (3)
  5. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (5)
  6. 0: zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: (4)
  7. 0.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Morelli La PinsaPizzeria“, Wirtstraße 15a Antrag auf unveränderte Fortführung
  8. 0.1.: Verkehrssituation vor der Schule an der Weißenseestraße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.10.19, ohne Vorgang)
  9. 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Schwanseestr. 3
  10. 0.1.: Verlagerung der Bebauung nach Bebauungsplan Nr. 2118 von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8
  11. 0.1.: (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
  12. 0.1.: Leitungsteam RODEO 2020 und Terminwunsch für Zusammenarbeit mit dem BA 17: Themen, Lokalitäten und Ansprechpartner
  13. 0.1.: Gemeinsames Schmücken des öffentlichen Weihnachtsbaumes am Tegernseer Platz, am 08.12.2019, von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
  14. 0.1.: Tegernsee Landstr. 185b, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
  15. 0.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 Anlagen: Antrag für Errichtung einer Freischankfläche, Bayrischzeller Str. 10, Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 12.11.2019
  16. 0.2.: Ein- und Ausfahrtssituation Tiefgarage Deisenhofener Straße (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.10.19, ohne Vorgang)
  17. 0.6.6.1: Bericht
  18. 0.6.6.5: Anträge
  19. 0.6.6.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  20. 0.6.6.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  21. 0.6.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  22. 0.6.6.6: Sonstiges
  23. 1: (U) Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen
  24. 1: (E) Beteiligung des Bezirksausschusses 17 an der Machbarkeitsstudie für den Ausbau des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße Keine weitere Erhöhung der Zuschauerkapazität im Grünwalder Stadion
  25. 1: (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
  26. 1: (E) Markierung einer Stufe am Giesinger Bahnhof bei der Bienen- Apotheke durch Klebestreifen (für alte Menschen und Menschen mit Sehbehinderung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02767 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  27. 1: (U) Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
  28. 1: (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
  29. 1: Allgemeines
  30. 1.1.: (U) Projekt —Grüne Stadt der Zukunft — Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt?, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
  31. 1.1.: Schwanseestr. 89: Umbau mit Nutzungsänderung von Großtagespflege zu Kindertagesstätteneinrichtung mit 2 Gruppen
  32. 1.1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  33. 1.1.2: Tagesordnung
  34. 1.1.3: Protokoll/e
  35. 1.2.: Schwanseestr. 10-12, Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordergebäude mit Wohnungen und einem Studentenwohnheim sowie Errichtung einer Tiefgarage - Vorbescheid
  36. 1.2.: Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing; Empfehlung Nr. 14-20/E 02766 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15898 - Anhörung des Bezirksausschusses -
  37. 1.2.: Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
  38. 1.2.: Schwimmbad-Bedarf für den Schulsport
  39. 1.2.: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026
  40. 1.2.: Wiederinbetriebnahme der derzeit geschlossenen, öffentlichen Toilettenanlage im MVG-Zwischengeschoss des Giesinger Bahnhofplatzes; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget
  41. 1.3.: (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
  42. 1.3.: Gemeinde Unterhaching; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  43. 1.3.: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
  44. 1.4.: Perlacher Str. 3, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid
  45. 1.4.: Fällungsantrag Balanstr. 348: Genehmigung durch die Lokalbaukomission
  46. 1.5.: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 /E 02501 der Bürgerversammlung des Statdtbezikes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
  47. 1.5.: Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Errichtung einer Interimswerkstatt in der Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße Bitte um Stellungnahme bis spätestens 04.10.2019 Zuleitung vom 22.08.2019
  48. 2: Aktuelles
  49. 2: (E) Zwischenergebnis der Machbarkeitsstudie für eine Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg vorstellen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  50. 2.1.: Erweiterung Anwohnerparken Wallbergstrasse; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.09.2019
  51. 2.2.: Wann wird die Wallbergstraße zum Parklizenz-Bereich; Bürgeranfrage (E-Mail) vom 30.09.2019
  52. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  53. 2.2.1: Bürgeranliegen
  54. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  55. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  56. 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
  57. 2.2.2: Behördenvertreter
  58. 2.3: Bericht der Vorsitzenden
  59. 2.3.: Positionspapier der Bürgerinitiative „Frischluftzufuhr für München“ zum Interkommunalen Strukturkonzept Hachinger Tal; Schreiben vom 07.10.2019
  60. 2.3.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  61. 2.3.3.: Berichte der Beauftragten
  62. 2.3.3.1: Integration
  63. 2.4.: Erhalt einiger Bäume und Sträucher in der Traunsteiner Str./in der Lincolnstraße/ in der Sinpertstr.; Bürgeranliegen von 24.10.2019
  64. 3: (E) Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer in der Deisenhofener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02735 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  65. 3: (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
  66. 3.2: Flüchtlinge
  67. 3.3: Inklusion
  68. 3.4: Genderfragen
  69. 3.4.: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
  70. 3.5: Kinder und Jugend
  71. 3.5.: (U) Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
  72. 3.6: Seniorinnen und Senioren
  73. 3.6.: (U) Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
  74. 3.7: Mieterbeirat
  75. 3.7.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
  76. 3.8: gegen Rechtsextremismus
  77. 3.8.: (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
  78. 3.9: Baumschutz
  79. 3.9.: Aufstellung einer Parkbank in der Unteren Grasstraße 13 - 13 a; Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget
  80. 3.9.1.1.: Schwanseestraße 41, 2 Birken
  81. 3.9.1.2.: Holtzendorffstr 25/25a, diverse Bäume
  82. 3.9.1: Einzelfälle
  83. 3.9.2: Baumbestandspläne
  84. 4: Anträge/Anfragen
  85. 4: (E) Farbliche Markierung der Tramplanbegrenzung in der TeLa zwischen Wirtstraße und Tegernseer Platz
  86. 4.1.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Haltelinien auf Radwegen an Ampelanlagen verbessern; Antrag der SPD-Fraktion
  87. 4.2.: Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als „Unechte Einbahnstraße“; Antrag der SPD-Franktion
  88. 4.3.: Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; Antrag der SPD-Fraktion
  89. 4.4.: Straßen instand halten; Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen
  90. 4.5.: Stadtratsbeschlüsse aktualisieren; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN
  91. 4.6.: Sportmöglichkeiten für die Siedlung am Perlacher Forst erhalten, Antrag der CSU-Fraktion
  92. 4.7.: Bepflanzung von Grünstreifen entlang der Werinherstaße; Antrag der Bündnis90/DIE GRÜNEN
  93. 4.8.: Zusätzlicher Lebensraum für Insekten und Kleinstlebewesen auch in der Großstadt Nachtrag - FF UA Umwelt
  94. 4.9.: Umwelt, Stadtklima und Naherholungsgebiet schützen - Nein zum Autobahnsüdring Dringlichkeitsantrag
  95. 5: Budget
  96. 5: (E) Beseitigung der illegalen Lade- und Haltezone in der TeLa
  97. 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „play/rewind" Intergenerationelles Begegnungsformat "play/rewind“ vom 24.01. - 30.05.2020 8.680,00 — / Az. 0262.0-17-0223
  98. 5.2: Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
  99. 5.3: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  100. 5.4.1.: Aufstellung aller Anträge aus BA-Budget im Zeitraum vom 01.01.2019 bis 30.09.2019
  101. 5.5.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  102. 6: (E) Sanierung der Tirschenreuther- und der Waldmünchener Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02744 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
  103. 6: Unterausschüsse
  104. 7: Sonstige Fälle
  105. 7: (E) Buslinien Nrn. 220 und 147 im 10-Minuten-Takt Empfehlung Nr. 14-20 / E 02758 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
  106. 7.1.: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
  107. 7.1.: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
  108. 7.2.: Bezirksausschüsse anhören bei Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen
  109. 7.3.: Einbahnstraßenregelung Weißenseestraße
  110. 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  111. 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  112. 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  113. 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  114. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  115. 8.8.1.6: UA lokale Wirtschaft und Arbeit
  116. 8.8.1.1: UA Bau/Planung/Wohnen
  117. 8.8.1.5: UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
  118. 8.8.1.2: UA Familie/Soziales/Ausbildung
  119. 8.8.1.3: UA Verkehr
  120. 8.8.1.4: UA Umwelt und Gesundheit
  121. 8.8.2: Ankündigungen
  122. 8.8.3: Verschiedenes
  123. 9: Nichtöffentlicher Teil