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Vollversammlung (2005-02-23 09:00:00)


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Datum: 23.02.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Solare Nahwärme Ackermannbogen 1. Kostensteigerungen 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2004 - 2008 Investitionsgruppe 1160, Maßnahme-Nr. 1160.7530
  7. 2.: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung - Erfahrungsbericht über das Ausschreibungsverfahren der LH München Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 17.07.2004 - „Mietfreie“ Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung Entscheidung über eine künftige Erhebung von Mietzahlungen - Vergabe städtischer Dächer für Bürgersolaranlagen Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 07.10.2004 StR-Antrag: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung StR-Antrag: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung StR-Antrag: Vergabe der städtischen Dächer zur Solarstromerzeugung
  8. 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Ausschüsse) sowie für die Monate Oktober bis Dezember 2004 (Vollversammlungen) - § 2 Nr 24 GeschO -
  9. 4.: Bewerbung Münchens als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2014
  10. 5.: Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München; Wegfall von Verwaltungsbeiratsgebieten
  11. 6.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  12. 7.: FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006; Organisation des Rahmenprogramms 1. Fortschreibung StR-Antrag: Rahmenprogramm zur WM 2006 - Einbeziehen von Teilnehmerländern
  13. 8.: Informationsreise des Stadtrats nach Brüssel am 7. und 8. April 2005
  14. 9.: Fortschreibung der Richtlinien für Veran- staltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.02.2005 (1. a) Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, das Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund zukünftig nach Maßgabe der in der Anlage dargestellten Richtlinien durchzuführen. 1. b) Dabei werden die Ausnahmeregelungen (D) wie folgt ergänzt: Ausnahmen sind denkbar bei bereits seit Jahren eingeführten Veranstaltungen - auch auf Hauptverkehrsstraßen - (Schwabinger Wirtefest, Schwabinger Weihnachtsmarkt, Bürgerfeste), jedoch nur ... (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL) 1. c) Bei Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund wird künftig dafür Sorge getragen, dass durch geeignete verkehrslenkende Maßnahmen die Belastung für die betroffenen Wohngebiete reduziert und der Verkehrsfluss gewährleistet wird. (Änderungsantrag der CSU-Fraktion) 2. Die Vergabe des Königsplatzes erfolgt ab dem Jahr 2006 nach den im Vortrag dargelegten Grundsätzen; über die Vergabe von Musikveranstaltungen auf dem Königsplatz entscheidet der Stadtrat nach Befassung der Kommission “Freie Musik”. Der Beschluss vom 30.04.1997 (Kulturausschuss) und der Vollversammlung vom 14.05.1997 wird hiermit aufgehoben. (Änderungsantrag der SPD-Fraktion) 3. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die entgeltliche Weitergabe der durch den Veranstalter erworbenen Nutzungsrechte regelt. (Änderungsantrag der CSU-Fraktion) 4. Der Antrag Nr. 02-08/A 01103 der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.08.2003 und der Antrag Nr. 02-08/A 01328 von Herrn Stadtrat Reissl vom 09.12.2003 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. --- )
    • Verwandter Antrag: Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Straßengrund
    • Verwandter Antrag: Stadtteilfeste bewahren
  15. 10.: Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter für die Landeshauptstadt München
  16. 11.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss -Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder -Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  17. 12.: Beibehaltung und Besetzung der sog. SoBoN-Kommission
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.02.2005 (Nach Antrag mit folgender Änderung der Ziffer 3: Die Sitzverteilung in der SoBoN-Kommission erfolgt entsprechend der Verteilung der kleinen Ausschüsse. --- )
  18. 2.10.: ABGESETZT Aufbau eines Beteiligungsmanagements im Referat für Gesundheit und Umwelt für die Städtisches Klinikum München GmbH
  19. 2.1.: Verstärktes Sponsoring in städtischen Dienststellen, die nicht Genehmigungsbehörde sind;
  20. 2.2.: Umbennung des Fremdenverkehrsamtes als städt. Beteiligungsgesellschaft (GmbH);
  21. 2.3.: Führung auf Probe Fortführung der Standards und Regelungen für Zielvereinbarungen zur Bewährungsfeststellung bei Führungskräften auf Probe
  22. 2.4.: Villa Waldberta - Schwerpunktsetzung für die Belegung 2005 StR-Antrag: Villa Waldberta
  23. 2.5.: Bayerische Landesbank; Kommunen sollen von Landesbank genauso günstige Kredite erhalten wie Atomkraftkonsortium StR-Antrag: Kommunen sollen von Landesbank genauso günstige Kredite erhalten wie Atomkraftkonsortium
  24. 2.6.: Mietspiegel für München 2005 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2003 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  25. 2.7.: Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel - Häuser für Frauen, Mutter und Kind Errichtung von zwei Gruppen mit 24 Plätzen Träger: Schwestern vom Guten Hirten (Körper- schaft des öffentlichen Rechts) 19. Stadtbezirk, Thalkirchen, Obersendling, Fürstenried, Forstenried, Solln (Produkt 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau bis zur Höhe von 99.700,-- ¿ - Zuschuss für Erstausstattung bis zur Höhe von 25.000,-- ¿ Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von 124.000,-- ¿ Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7810.0
  26. 2.8.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
  27. 2.9.: U-Bahn-Linie 3-Nord, Maßnahmegenehmigung für die Zugsicherungs- und Zugsteuerungsanlagen von Bahnhof Olympiazentrum bis Bahnhof Moosach, einschließlich Wendeanlage Maßnahmesumme: 11,215 Mio. € netto
  28. 2.11.: Kommunale Strategien zur Reduktion der CO2-Emissionen um 50 % am Beispiel der Stadt München StR-Antrag: Kommunale Strategien zur Reduktion der CO2-Emissionen um 50 % am Beispiel der Stadt München
  29. 2.12.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/27 Ackermannstraße (südlich) Stadtbezirk 4 Schwabing-West
  30. 2.13.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/3 Stiftsbogen, Walter-Hopf-Weg, Bundesautobahn A 96, Schröfelhofstraße, Kurparkstraße 20. Stadtbezirk - Hadern
  31. 2.14.: Anpassung des städtischen Kindergarten- versorgungsziels - Grundsatzbeschluss - StR-Antrag: Anpassung des städt. Kindergartenversorgungsziels
  32. 2.15.: Städtische Sportanlage an der Braganzastraße Neubau eines Kunstrasenspielfeldes 9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg) Baukosten (Kostenobergrenze): 850.000 € 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes 2. Projektauftrag
  33. 2.16.: Einführung von kostenlosen Parktickets für MVV-Pendler an P&R-Anlagen
  34. 2.17.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen
  35. 2.18.: Freiwillige Feuerwehr München Neubau des Gerätehauses der Abteilung „Waldperlach“ Im Gefilde, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Ausführungskosten (Kostenobergrenze): 2.578.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 35.000 €)