Vollversammlung (2005-03-16 09:00:00)
| Datum: | 16.03.2005, 09:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Kundgebungen und Veranstaltungen von rechtsextremen Gruppierungen; Resolution StR-Antrag: Kundgebungen und Veranstaltungen von rechtsextremen Gruppierungen
- 2.: 60 Jahre Kriegsende - Veranstaltungsprogramm - 60 Jahre Kriegsende;
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- Verwandter Antrag: 60 Jahre Kriegsende, Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration
- 3.: Änderung der Geschäftsverteilung Ausgliederung des Bürgerzentrums Rathaus Pasing (BZRP) aus dem Geschäftsbereich des Direktoriums und Zuordnung zum Kreisverwaltungs- und Sozialreferat Die Dienst- und Fachaufsicht für Einrichtungen im Pasinger Rathaus wird künftig den entsendenden Referaten zugeteilt. Bei der geplanten Groß-Bezirksinspektion liegt die Dienstaufsicht von Anfang an beim KVR
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 2003
- 4.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- Verwandter Antrag: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten
- 5.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Direktorium Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 6.: Deutsches Theater München – Investorensuche Bietverfahren mit beschränktem Teilnehmerkreis
- 7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 8.: Bauzentrum StR-Antrag: Bauzentrum
- 9.: Zweite Phase Erweitertes Klimaschutzprogramm Entscheidung über die Mittelbereitstellung für Projekte in 2005 und 2006 StR-Antrag: Zweite Phase Erweitertes Klimaschutzprogramm
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Die unter Ziffer 1 des Referentenantrages aufgeführten Projekte 1, 5, 11, 16 und 21 werden einstimmig, die übrigen Projekte gegen die Stimmen von CSU, StR Weinfurtner und StR Dr. Baretti beschlossen. Bei Ziffer 2 des Referentenantrages wird der Einleitungssatz und die Projekte 3 und 13 einstimmig, das Projekt 22 gegen die Stimmen von CSU, StR Weinfurtner und StR Dr. Baretti beschlossen. Die durch das Wort “Anfang 2006” ergänzte Ziffer 3 des Referentenantrages wird einstimmig beschlossen. )
- 10.: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; - Grundschule Pfeuferstraße 1 - Grundschule Bergmannstraße 36 - Grundschule Plinganserstr. 28 StR-Antrag: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der LHM StR-Antrag: Anhörung zur Änderung der Volksschulorganisation StR-Antrag: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Vertagt in die nächste Sitzung des Schulausschusses. Die Anträge von CSU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen/RL und der neue Vorschlag des BA vom 15.03.05 gelten als eingebracht. )
- 2.11.: ABGESETZT Zweiter Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof &+8211; Laim &+8211; Pasing Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Teilgebiet Pasing Bahnlinie München &+8211; Pasing (südlich), Lortzingstraße (östlich), Bodensee- / Landsberger Straße (nördlich &+8211; bis in Höhe &+8222;Am Knie&+8220;) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing StR-Antrag: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing StR-Antrag: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing
- 12.: Überdachung der Freischankflächen auf der Wiesn;
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 ((gegen die Stimme von StR Weinfurtner): Nach Änderungsanträgen von CSU und SPD-Fraktionen. )
- Verwandter Antrag: Überdachung der Freischankflächen auf der Wies`n
- Verwandter Antrag: Ausreichend Toiletten für Frauen in den Bierzelten auf dem Oktoberfest
- 2.1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf die Referate
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.2.: Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation - Bekanntgabe -
- 2.3.: Umbau der Berufsschule zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz 3 im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 936.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 44.500 €) 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 2400, Maßnahmen-Nr. 7630, Rangfolge-Nr. 008
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.4.: Ausgabentransparenz bei den städtischen Gesellschaften StR-Antrag: Ausgabentransparenz bei den städtischen Gesellschaften StR-Antrag: Ausgabentransparenz bei den städtischen Gesellschaften
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.5.: Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: �Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke� Beauftragung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung und Ausführungsplanung für den Bauabschnitt 7 Sachstand zum Isar-Plan Projektkosten (Kostenschätzung): 10,43 Mio. Euro / 45 % Anteil: LHM 4,69 Mio. Euro Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München an den Projektkosten im Bauabschnitt 7 in Höhe von 10,43 Mio. Euro / 45 % Anteil LHM: 4,69 Mio. Euro Isar als dezentraler Bereich der BUGA 2005
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 ((gegen die Stimme der PDS): Nach Antrag. )
- 2.6.: Erholungsgebiet Langwieder Seen; hier: Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Bergkirchen zur Einbeziehung des Geländes um den Birkensee in das Erholungsgebiet
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.7.: Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Thuisbrunner Straße, Neubau Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied (Produkt 2.1.1) Projektkosten (einschließlich Prognose): 2.528.000 ¿ davon 171.000 ¿ Ersteinrichtungskosten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmen-Nr. 7630
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.8.: Umbau des Kindertageszentrums Stösserstr. 14 Sanierungsgebiet Hasenbergl - Programm: Soziale Stadt Träger: Arbeiterwohlfahrt München 24. Stadtbezirk, Feldmoching-Hasenbergl (Produkt 2.1.2) - Baukostenzuschuss an den Träger 108.849,- ¿ Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmen-Nr. 7830, in Höhe von 109.000,- ¿ Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7830.7
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.9.: Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte (Produkt 3.1.1) in der Neuherbergstraße, Nordheide (ehemals Panzerwiese) Stadtbezirk 11, Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze für die Gesamtmaßnahme) in Höhe von 4.894.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten 284.000 ¿) (davon Grundstücksablösekosten 330.075 ¿) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2004 - 2008 für die Kinderkrippe Unterabschnitt 4642, Maßnahmenummer 7640, Rangfolgenummer 005, Investitionsliste 1 für die Jugendfreizeitstätte Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7560, Rangfolgenummer 006, Investitionsliste 1
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.10.: Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a Landsberger Straße nördlich, Wotanstraße beiderseits, Fürstenrieder Straße nördlich (Laimer Knoten) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 425 b) 1. Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss 2. Antrag (Ziff. 2) zum Aufstellungsbeschlusses vom 10.10.2001 Stadtbezirk 25 - Laim
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.12.: Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 b Teil 3) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1922 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich) etc. StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich) etc.
- 2.13.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004/2005
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.14.: EineWeltHaus - Verlängerung des Nutzungsvertrages - Bericht über den aktuellen Stand des Sanierungskonzeptes - Bericht über die Neubesetzung der Gastronomie - Erhöhung der Haushaltsmittel
- 2.15.: Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus StR-Antrag: Änderung der Gebührensatzung der drei Städtischen Museen: Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Ziffern 2 – 4: Nach Antrag. )
- 2.16.: Betrieb des Valentin-Karlstadt-Musäums; Neufassung der Kuratoriumssatzung und Rahmenvertrag
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- 2.17.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2009 - Vergabe der Individualförderung 2005 - Theaterförderung in München Änderung der Richtlinien
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (Nach Antrag. )
- Verwandter Antrag: Theaterförderung in München Änderung der Richtlinien
- 2.18.: Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Sicherung des angemessenen Einflusses der Stadt auf die SWM GmbH
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 (1. Wie Referenten Antrag und StRin Wolf): Wie Referenten Antrag 2. (gegen die Stimmen der CSU-Fraktion, FDP, StR Dr. Baretti 3. + 4. Wie Referenten Antrag )
- 3.1.: Erreichbarkeit der BUGA mit dem Fahrrad StR-Antrag: Erreichbarkeit der BUGA mit dem Fahrrad
- 3.2.: Wagenburg am Rande des Landschaftsparks Riem - Keine Zwangsräumung des Gnadenackers vor Befassung des Stadtrats Dringlichkeitsantrag Nr. 2365 von Herrn Stadtrat Dr. Christian Baretti vom 15.03.2005
- Sitzungsvorlage
- vom 16.03.2005 ((gegen die Stimmen von StR Dr. Baretti, StR Weinfurtner und der PDS): Nach Antrag. )
- 4.1.: Zweiter Billigungsbeschluss A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 a Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich), St.-Augustinus-Straße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 794 a) B)