Vollversammlung (2005-04-20 09:00:00)
| Datum: | 20.04.2005, 09:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Stiftung Deutsches Jagdmuseum; Wechsel bei der Vertretung der LH München im Sitzungsvorstand
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.: 60 Jahre Kriegsende - Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration - Gedenken an Flucht und Vertreibung 60 Jahre Kriegsende; Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag in den Ziffern 2 bis 7. Die Ziffer 1 wurde in der folgenden Fassung beschlossen: 1. Eine Würdigung der aufbauenden Generation nach dem Krieg muss differenziert erfolgen. Die Stadt lobt einen internationalen Künstlerwettbewerb aus, der zum Ziel hat, durch ein Kunstwerk den demokratischen Wiederaufbau Münchens nach dem Kriegsende 1945 vor diesem Hintergrund darzustellen. Mit der Vorbereitung werden Kulturausschuss und Vollversammlung nochmals befasst. )
- Verwandter Antrag: 60 Jahre Kriegsende, Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration
- Verwandter Antrag: Gedenken an 60 Jahre Flucht und Vertreibung
- 3.: Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens „Städtische Zentralwäscherei München“ für das Geschäftsjahr 2003
- 4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009
- 5.: Feinstaubbelastung Feinstaubbelastung: Wann kann die Stadt endlich handeln?
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005
- Verwandter Antrag: Feinstaubbelastung: Wann kann die Stadt endlich handeln?
- Verwandter Antrag: Darstellung der Ursachen der Entstehung von Feinstaub
- 2.1.: ABGESETZT Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle Bericht und Konzept zur umfassenden Antidiskriminierungsarbeit
- 2.2.: Themenportal Migration auf dem Internetauftritt www.muenchen.de
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 2056
- 2.3.: Die Stadt München schafft wieder ein unabhängiges Rechtsamt
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 ()
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 2254
- 2.4.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat; Änderung von Produktbeschreibungen
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.5.: Führung auf Zeit gemäß Art. 32a BayBG; Entscheidung des Bayer. Verfassungsgerichtshofs vom 26.10.2004 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Beamten- gesetzes (BayBG) vom 8.3.2005 (GVBl. Nr. 5/2005)
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.6.: Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.7.: Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Große Kreisstadt Germering
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.8.: Übernahme bzw. Wiedererrichtung der dynamischen Schilderbrücken für die P+R Anlage Fröttmaning auf der Autobahn A 9 vor der Anschlussstelle Fröttmaning Projektbeschluss
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.9.: Errichtung eines P+R Parkplatzes am S-Bahnhof Daglfing Projektbeschluss
- 2.10.: Erneuerung der Parkstanddetektion zur Führung des Parkverkehrs zu freien Stellplätzen innerhalb der P+R-Großanlage Fröttmaning Projektbeschluss
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.11.: Konzentration der Stadtwerke auf ihr Kerngeschäft StR-Antrag: Konzentration der Stadtwerke auf ihr Kerngeschäft
- 2.12.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.13.: Vertretung der LHM im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH (OMG)
- 2.14.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Eröffnungsbilanz zum 01.01.2004
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.15.: Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus StR-Antrag: Änderung der Gebührensatzung der drei Städtischen Museen: Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus
- 2.16.: Villa Waldberta - Gründung eines Stiftungskuratoriums
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.17.: Standort und Finanzierung des NS-Dokumentationszentrums müssen endlich geklärt werden !
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- Verwandter Antrag: Standort und Finanzierung des NS-Dokumentationszentrums müssen endlich geklärt werden!
- 2.18.: Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und 2 Hortgruppen am Felsennelkenanger, Nordheide im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (einschl. Prognosen) 2.754.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten 231.000 ¿) Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8140 Rangfolge 024, IL 1
- 2.19.: Umsetzung eines Kindergartenpavillons Im Gefilde/Putzbrunner Straße im 16. Stadtbezirk Ramersodorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 758.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten 70.000 ¿) Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 4641
- 2.20.: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule
- 2.21.: Münchner Ruderclub von 1880 e.V.; 1. Gewährung von Zuwendungen für den Neubau eines Umkleidegebäudes auf dem Sportgelände an der Dampfschiff- straße 6 in Starnberg 2. Änderung des MIP 2004 - 2008 IL 1 und 3
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.22.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2005 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
- 2.23.: Rücklagenverpflichtung für städtische Tochtergesellschaften StR-Antrag: Rücklagenverpflichtung für städtische Tochtergesellschaften
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.24.: Städtisches Klinikum München GmbH Grunderwerbsteuer Vermögenshaushalt 2005; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.520.800 Euro bei HST 5102.930.1000.3 „Aufstockung Eigenkapital“ Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 bis 2009
- 2.25.: Stiftungsvermögensverwaltung; Aktualisierung des Anlageuniversums
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.26.: Frostschäden auf Münchner Straßen 2. Verwaltungshaushalt 2005; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 2.000.000,-- Euro bei Haushaltsstelle 6300.510.0000.2 &+8222;Gemeindestraßen, Bauunterhalt Tiefbau&+8220; 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 &+8211; 2009, Investititonsliste 1, Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220; StR-Antrag: Frostschäden auf Münchner Straßen
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag )
- 2.27.: Mittlerer Ring Ost - Vogelweideplatz - im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Neugestaltung der Stadteinfahrt am Ende der A 94 Projektkosten (Prognostizierte Ausführungskosten): 15.500.000,- ¿ (darin enthalten: Kostenanteil an den Abwasserkanalkosten der Münchner Stadt- entwässerung in Höhe von 1.083.200,- ¿ und 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 158.000,- ¿) 1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen - Ortsdurchfahrten“
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )
- 2.28.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a Heimeranstraße, Alter Messeplatz, Theresienhöhe, südliche Grenze des Bavariaparkes, Ganghoferstraße (ehemaliges Messegelände Nordteil) im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bauabschnitt: Ganghoferstraße zwischen Kazmairstraße und DB &+8211; Brücke Esplanade Ganghoferstraße Heimeranstraße &+8211; Messeplatz zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe Straßenverbindung zwischen Ganghoferstraße und Bavariapark und Bavariapark Westrand (U 1485, südlich U 1486) hier: Ganghoferstraße südlich Ridlerstraße bis DB-Brücke Projektkosten (Ausführungskosten): 910.000,-- ¿ Gesamtkosten aller Projekte: 9.185.000,-- ¿ (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 927.000,-¿) Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 &+8211; 2009 beim Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220;
- 2.29.: Ganghofer-/ Pfeuferstraße zwischen DB- Brücke und Radlkoferstraße, Radlkoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Lipowskybrücke, Herzog-Ernst-Platz im 6. Stadtbezirk Sendling Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b (ehem. Messegelände Südteil) Projektkosten (Ausführungskosten): 5.307.000,-- ¿ (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 822.000,-¿) Anteil Baureferat: 5.040.000,-- ¿ (incl. MwSt) Anteil Stadtwerke München GmbH: 267.000,-- ¿ (o. MwSt) Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 &+8211; 2009 beim Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220;
- 2.30.: U-Bahn-Linie 6/3 Maßnahmegenehmigung für die Umbauarbeiten am U-Bahnhof Marienplatz ¿ Bahnsteigerweiterung 1. Ergänzung der Maßnahmegenehmigung für zusätzliche Brandschutzmaßnahmen 2. Erhöhung der Maßnahmegenehmigung Neue Maßnahmesumme 46,24 Mio. ¿ netto 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 ¿ 2009
- Sitzungsvorlage
- vom 20.04.2005 (Nach Antrag. )