BA 13 - Vollgremium (2020-05-12 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines (1)
2. 1: Allgemeines (2)
3. 1: (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
4. 1.1: Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
5. 1.1.: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Adelbert-Stifter-Str. 15 + 17 - Franz-Fischer-Str. 9 - Dominikstr. 23 - Mühlbaurstr. 32
6. 1.1.: Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
7. 1.2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
8. 1.2.: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
9. 1.2.1.: Protokoll der Sitzung vom 29.04.2020
10. 1.3.: Bildung eines Wahlgremiums
11. 1.7.8: Referat für Bildung und Sport
12. 1.7.9: Soz.Ref.
13. 1.7.10: POR
14. 1.7.11: Kämmerei
15. 1.7.12: RAW
16. 1.7.13: MVG
17. 1.7.14: sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
18. 1.7.15: Sonstige (Bahn AG, Post)
19. 2: Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
20. 2: BA-Vorstand
21. 2.1.: Schaffung eines Sozialbürgerhauses im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2020
22. 2.1.: Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2020
23. 2.1.: Programm barrierefreie Bushaltestellen Scheinerstraße - Haltestelle Wehrlestraße; Beschluss des Bezirksausschuss (Entscheidungsfall)
24. 2.1.: Wahl der / des Vorsitzenden
25. 2.1.: Baumfällungen (Anhörungen): Arabellastr. 33 Böhmerwaldpl. 26 Cuvilliésstr. 21 Marienburger Str. 79 Max-Proebstl-Str. 7 Oberföhringer Str. 21 Prinzregentenstr. 159 Rohlfsstr. 5 Denninger Str. 35 - 37
26. 2.2.: Baumfällungen (Unterrichtungen): Cosimastr. 101: 1 Birke;
27. 2.2.: Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
28. 2.2.: Brahmsstraße 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.04.2020
29. 2.2.: Ismaninger Str. 74: Sanierung Baudenkmal mit neu 14 Wohnungen (Bestand: 13 WE), Anbau neuer Balkone, Lifteinbau Treppenhaus, DG-Ausbau - TEKTUR; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2020 (vertagt am 11.02.2020) - Pläne in Alfresco hinterlegt - BITTE UM ORGANISATION EINES GESPRÄCHSTERMINS (siehe Sitzung vom 10.03.2020)
30. 2.2.: Gemeinschaftsunterkunft Truderinger Str. 4: Verbesserung der Lebensbedingungen für die Kinder in der Unterkunft; Bürgeranliegen vom 19.04.2020
31. 2.2.1: Vorstand
32. 2.2.2: Unterausschuss Planung
33. 2.2.3: Unterausschuss Verkehr
34. 2.2.4: Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
35. 2.2.5: Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
36. 2.2.6: Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
37. 2.3.: Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
38. 2.3.: Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße; Erneutes Bürgerschreiben vom 28.02.2020
39. 2.3.: MVG-Leistungsprogramm 2021; Anhörung der MVG vom 06.04.2020
40. 2.4.: Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
41. 2.4.: Stellungnahmen zum Leistungsprogramm 2021 des „Fahrgastverbands Pro Bahn" sowie des "Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr“
42. 2.4.: Desolater Zustand der Grünfläche an der Oberschlesische Straße; Bürgeranliegen vom 18.03.2020
43. 2.5.: Baustellenzufahrt am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS
44. 2.5.: Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
45. 2.5.: Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
46. 2.6.: Verschiedenes, Termine
47. 2.6.: Stuntzstr. 18: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 28.04.2020
48. 2.6.: Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
49. 2.7.: Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
50. 2.7.: Rennbahnstraße (Westseite zwischen Schichtlstraße/Oberschlesische Straße und Daglfinger Straße): Radführung auf dem Gehweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2020 BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS (siehe Protokoll vom 10.03.2020)
51. 2.8.: Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
52. 2.8.: St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen vom 06.02.2020 BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS (siehe Protokoll vom 10.03.2020)
53. 3: Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
54. 3: Bildung der Unterausschüsse
55. 3.1: Berichte der BA-Beauftragten
56. 3.1.: Beschluss über die — Anzahl — Zuständigkeit / Ressortverteilung — Größe der Unterausschüsse — Fraktionszusammenschlüssen / UA-Gemeinschaften abfragen
57. 3.2: Bürgeranträge
58. 3.2.: Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
59. 3.3.: Wahl der / des Vorsitzenden des UA
60. 3.4.: Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
61. 3.5.: Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses mit 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 5.3 Wahl der / des Vorsitzenden 5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
62. 3.6.: Ggf. Bildung eines Sonderausschusses mit 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 6.3 Wahl der / des Vorsitzenden 6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
63. 4: Wahl / Benennung von Beauftragten
64. 4: Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
65. 4.1.: Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
66. 4.2.: Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
67. 4.3.: Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
68. 4.4.: Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
69. 4.5.: Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
70. 4.6.: Benennung weiterer Beauftragter
71. 4.7.: Benennung von Beiräten
72. 5: Berufung von Betreuern für die 15 BA-Schaukästen
73. 5: Anhörungen (ohne Vorberatung)
74. 5.1.: 1. Herkomerplatz, Bushaltestelle Denningerstr.; 2. Oberföhringer Str./ Stadtsparkasse; 3. Freischützstr. 11, Eingang zum Ladenzentrum; 4. Cosimastr., Bushaltestelle Fritz-Meyer-Weg; 5. Preziosastr., Supermarkt; 6. Ostpreußenstr. 16; 7. Rennbahnstr./ Schichtlstr.; 8. Michael-Hartig-Weg bzw. Kardinal-Wendel-Str. ; 9. Ina-Seidel-Bogen (Zamilapark); 10. Rosenkavalierplatz/Städt. Bücherei; 11. Freischützstr./Johanneskirchnerstr., Bushaltestelle; 12. Weltenburger Str./Moselstr.; 13. Stuntzstr./ Steinhauserstr., neben Ladeneingang 14. Prinzregentenplatz 12 am U-Bahnhof-U-Bahnaufgang 15. Bereich Fürkhofstr. 9
75. 6: Verschiedenes
76. 6: Erledigung von Beschlüssen
77. 6.1.: Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark
    • Sitzungsvorlage
78. 6.2.: Spielplatz am Shakespeareplatz: Austausch und Instandsetzung der Spielgeräte, Aufstellung zusätzlicher Hundekotbeutelspender und Mülleimer
    • Sitzungsvorlage
79. 6.3.: Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße
    • Sitzungsvorlage
80. 6.4.: Kurzzeitparkplätze in der Ismaninger Straße
    • Sitzungsvorlage
81. 6.5.: Aufstellung von einem Hundekot-Tütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten an der Küstnerstraße
    • Sitzungsvorlage
82. 7: Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
83. 7.7.1: Direktorium
84. 7.7.2: Baureferat
85. 7.7.3: RGU
86. 7.7.4: KommRef.
87. 7.7.5: KVR
88. 7.7.6: Kulturref.
89. 7.7.7: PlanungsReferat
90. 8: Sonstiges
91. 8.1: Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
92. 8.2: Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
93. 8.3: Mitteilungen der MdBA
94. 8.4: Termine
95. 9: Nichtöffentlicher Teil