BA 04 - Vollgremium (2020-09-30 19:30:00)
Datum: | 30.09.2020, 19:30 |
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Ort: | |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte







































































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Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürgeranliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales, Bildung und Kultur
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Antrag CSU: Ponyreiten im Luitpoldpark für Kindergarten- und Kitakinder
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 9.260,00 €, AZ: 0262.0-4-0315
- 2.2.: „Sommer in Schwabing West“: Aufstockung des Betrags aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
- 2.3.: Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Mietkosten für Proberaum vom 11.09. - 23.12.2020 1.320,00 € / Az. 0262.0-4-0316
- 2.5.: Medizinkonzept Schwabinger Krankenhaus
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Bewilligungsbescheid Condrobs (Therapeutische Ferienfahrt im September)
- 3.2.2.: Sachbericht zum Family Open Air des Kinos am Olympiasee
- 3.2.3.: Änderungsbescheid BIKU e.V. (geändertes Modul bei Applaus 2020)
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: „Die Rosenheim Cops“ am 11.09.2020 in der Franz-Joseph-Str. 44 und Römerstr. 5
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 1. Halbjahr 2020
- C: Bauen, Wohnen und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24: a) Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
- 2.2.: Georgenstr. 36: Aufstockung und Umbau eines Mehrfamilienhauses (vertagt aus 08/2020)
- 2.3.: Herzogstraße 50: Dachgeschossum- und ausbau (vertagt aus 08/2020)
- 2.4.: Tektur Arcisstraße: Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Wohnheim, Büro- und Verkaufsräumen, Gastronomie/Versammlungsstätte, Freischankfläche, Kindertagesstätte und Tiefgarage(vertagt aus 08/2020)
- 2.5.: Tektur Elisabethplatz: Neuerrichtung des Marktes mit 10 Marktständen (10 Ladeneinheiten, 6 Gaststätten), Errichtung einer Marktgarage sowie einer Anwohnergarage (vertagt aus 08/2020)
- 2.6.: Hohenstaufenstr. 2: Um- und Ausbau eines Dachgeschosses mit Errichtung neuer Dachgauben
- 2.7.: Hiltenspergerstr. 27: Umbau zweier DG-Wohnungen mit Errichtung von Gauben sowie Ausbau des Dachspitzes mit Dachterrasse und Anbau von Balkonen
- 2.8.: Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Einzelhandel, Kita und Tiefgarage
- 2.9.: Belgradstr. 115: Aufstellen von Containern als Sozial- und Aufenthaltsraum, befristete Aufstellung für max. 5 Jahre
- 2.10.: Kaiserstr. 63, Errichtung eines Parklifts mit 4 Stellplätzen
- 2.11.: Vorbescheid Belgradstr. 109: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 2.12.: Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs – hier: Galerie entfällt
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Karstadt am Nordbad: Frühzeitige Einbindung des BA 4 in alle Gespräche und Planungen zur Nachnutzung (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 25.06.2020, vgl. Bauantrag TOP C 2.8)
- 3.1.2.: Herzogstr. 92: Zulässige Mieterhöhung in Erhaltungssatzungsgebieten (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage vom 24.07.2020)
- 3.1.3.: Tektur Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung, Teilausbau des Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs – hier: Galerie entfällt
- 3.2: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verhinderung weiteren Zuzugs
- 3.3.2.: (U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürgerin: Haltelinien für Radfahrer an der Kreuzung Schleißheimer/Karl-Theodor-/Ackermannstraße
- 2.: Bürgerin: Bessere Beschilderung und Fußgängerschutz an Ampeln in der Franz-Joseph-Straße
- 3.: Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020), vgl. TOP E 1.1 unten
- 4.: Bürgerin: Rückbau des Sonderstellplatzes für die Tierrettung an der Ecke Herzog-/Apianstraße
- 5.: Bürgerin: Verbesserung der Kreuzungssituation Herzog-/Fallmerayerstraße
- 6.: Bürger: Poller zur Sicherung des Halteverbots an der Tiefgaragenausfahrt Hornstr. 3 bis 11
- 7.: Antrag CSU: Umwandlung der Radwege in der Herzogstraße zur Erweiterung der Bürgersteige und Grünflächen
- 8.: Antrag CSU: Umwandlung von Pkw-Stellplätzen in Fahrradstellplätze aussetzen
- 9.: Bürger: Sichtbeschränkung an der Ecke Clemensstraße/Pündterplatz
- 10.: Bürgerin: Unterschriftensammlung gegen Halteverbote in der St.-Blasien-Straße (Verkehrsrechtliche Anordnung s. Unterrichtungen, TOP D 3.2.1)
- 11.: Bürger: Radaufstellstreifen vor der Ampel an der Kreuzung Infanterie-/Loth-/Görresstraße (zuständigkeitshalber vom BA 3 an den BA 4 weitergegeben)
- 12.: Bürger: Markierung „Fahrradstraße“ in der Borschtallee
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.13.: Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Agnesstraße dazu: Bürgeranliegen D 1.8 aus 07/20 und CSU-Antrag (vertagt aus 08/2020)
- 2.14.: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze (Standorte 2 und 3 vertagt aus 08/2020) in der Herzogstraße 51 in der Ainmillerstraße 25
- 2.15.: Einrichtung von gesonderten Abstellflächen für E-Tretroller: Anhörung zur den Ergebnissen der Standortbegehung am 31.08.2020 (4 Standortvorschläge in je 3 Varianten)
- 2.16.: Austausch von Lichtsignalanlagen: Georgen-/Nordendstraße
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Pflegemaßnahmen für Grünstreifen vor „Basic“, Schleißheimer Str. 158-162 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.07.2020)
- 3.1.2.: Wann ist mit der seit langem geplanten Umgestaltung der Elisabethstraße zu rechnen? (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage vom 24.07.2020)
- 3.1.3.: Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich Borschtallee/Voelderndorfstraße (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 24.07.2020)
- 3.1.4.: Ausbau der gelben Rampen für Menschen mit Behinderung an U-Bahnhöfen
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Haltverbote in der St.-Blasien-Straße
- 3.2.2.: Markierung eines Fahrradstreifens an der Westseite der Belgradstraße südlich Destouchesstraße
- 3.2.3.: Neuregelung der Vorfahrt am Knoten Teng-/Bauerstraße
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Stromprojekt Heßstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
- 3.3.2.: Fernwärme/Fernkälte Schwere-Reiter- und Elisabethstraße, Phase 4
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- 3.5.1.: U3 und U6: Fahrplanänderungen wegen Wiedereinbau der automatischen Zugbeeinflussung
- 3.5.2.: Betriebskonzept für U2 und U3 während Schienenschleifarbeiten im Herbst 2020
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürgeranliegen
- 1.: Bürger: Umgestaltung und Begrünung der Hörwarthstraße (vertagt aus 08/2020), vgl. TOP D 1.3 oben
- 2.: Antrag CSU: Aufwertung des Karrees Herzog-/Fallmerayerstraße/Helmut-Fischer-Platz
- 3.: Antrag CSU: Umgestaltung des Karrees Hiltensperger-/Ecke Bauerstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Fällungsantrag Schleißheimer Str. 276: eine Schwarzkiefer
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 2.2.1.: „Fahrradladen 16“, Tengstr. 16: Warenauslage
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Beleuchtung im Petuelpark (Antwort des Baueferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 24.06.2020)
- 3.1.2.: Entsiegelung der Brunnerstraße nördlich des Bamberger Hauses (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
- 3.2: Baumfällungen
- 3.2.1.: Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen (Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten)
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Genehmigungsbescheide für Freischankflächen a) „New Saigon“, Hohenzollernplatz 8 b) Café „Florentinermann“, Isabellastr. 49 c) „Thu Vietnamese Cuisine“, Destouchesstr. 48 d) „Chokoin Dessert Shop“, Kurfürstenplatz 7
- 3.4.2.: Kein mehrtägiges Straßenfest in der Georgenstraße mehr (OB-Entscheidung zur Erledigung einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung 2018)
- F: BA-Angelegenheiten
- F.1.: Sitzungstermine 2021
- F.2.: Berufung weiterer Beauftragter
- F.3.: Erweiterte Vorstandssitzungen: Einbeziehung der Unterausschuss-Vorsitzenden
- F.4.: Durchführung eigener Veranstaltungen der Bezirksausschüsse
- F.5.: Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
- F.6.: Persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO
- F.7.: „Grundsatzbeschlüsse“ der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
- G: Verschiedenes
- H: Termine