BA 04 - Vollgremium (2021-07-21 19:30:00)
Datum: | 21.07.2021, 19:30 |
---|---|
Ort: | Aula der städt. Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4 |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5.: Bürger*innenanliegen
- 6.: Unterrichtungen
- B: Soziales und Bildung
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Antrag: Besonderen Schutz für Kindergartenkinder gewährleisten
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade Ausstellung "Wer bist du? Unser Leben mit Friedrich" vom 13.12.2021 - 28.02.2022 2.550,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0348
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget hpkj e.V. Graffitiworkshop am 07.08.2021 2.413,35 Euro, Az.: 0262.0-4-0349
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Beschäftigung einer Fachkraft in der Kleinkinder-Spielgruppe am Ackermannbogen (Zwischennachricht des Sozialreferats zu BA-Schreiben vom 23.06.2021)
- 3.2: BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
- 3.2.1.: Verwendungsnachweise und Berichte a) Kinderspielplatz für die Kinderklinik Schwabing b) Heizung für den Treffpunkt des Vereins „Sehbehindert - aber Richtig“ c) Kunstzentrat e.V.: Import Export-Werkstatt für Kinder und Jugendliche d) TSC Maxvorstadt: Grundausstattung Tischtennisequipment für Halle Infanteriestraße e) Ackermannbogen e.V.: Umweltbildung im Gemeinschaftsgarten Stadtacker
- 3.2.2.: Budgetbescheide 06/2021 a) hpkj Graffitiworkshop b) ClubIN Vorgartencafé c) Projekttage Sexuelle Aufklärung an der Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße d) Änderungsbescheid Jugendzentrum LIFE für AktivFerien
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Umwandlung des Familienbücherbusses (Informationsschreiben der Münchner Stadtbibliothek)
- C: Bauen und Wohnen
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürgerin: Auch Seniorenwohnen im Neubauprojekt Prinz-Eugen-Straße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Friedrichstr. 29: Nutzungsänderung Kellerräume / Mieterkeller zu Hausanschlussraum, geänderte Außenanlagen im Hinterhof, verkleinerte Balkone und Entfall Balkon EG Hinterhof, geänderte Lage einer Wohnungstrennwand im Dachgeschoss
- 2.2.: Tengstr. 31: Errichtung eines Wintergartens auf dem Flachdach des Nebengebäudes im 1. Obergeschoss
- 2.3.: Vorbescheid Bauerstr. 9: Ausbau des Dachgeschosses und Zusammenlegung der Wohnung 13 mit dem DG zur Maisonette-Wohnung
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Anfrage bezüglich der Baustelle Herzogstr. 84 (Nachverdichtung eines Innenhofs mit einem Studierendenwohnheim)
- 3.2: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.2.1.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München - Stadt im Gleichgewicht“ A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
- 3.2.2.: (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.2.3.: (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
- Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 – Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen
- Verwandter Antrag: Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen
- 3.3: Sonstige Unterrichtungen
- D: Mobilität und Verkehr
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Fehlende Fahrradparkplätze vor Lidl Schleißheimer Str. 85
- 2.: Bürgerin: Düsseldorfer Straße teeren und in eine Fahrradstraße umwandeln
- 3.: Bürger: Einheitliches Verkehrskonzept („Shared Space“) für die Franz-Joseph-Straße und die umgebenden Nebenstraßen
- 4.: Bürger: Stadtplatz Ackermannbogen: Durchfahrtsverbot Georg-Birk-Straße und E-Busse
- 5.: Bürger: Clemensstraße zur sicheren Fahrradstraße umgestalten
- 6.: Antrag Grüne: Gehwegnase Winzerer-/Ecke Hornstraße von Verparken freihalten
- 7.: Antrag Grüne: Pilotprojekt Pop-up-Bike-Lane auf der Karl-Theodor-Straße
- 8.: Antrag Grüne: Isoldenstraße: Baumgräben schützen – Nahversorgung und Nahmobilität stärken
- 9.: Bürgerin: Parken in der Rümannstraße
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Grünzeit für Fußgänger:innen an der Belgrad-/Destouchesstraße verlängern
- 3.1.2.: Halteverbotszone an der Schleißheimer Str. 122 durch Poller sichern (Antwort des Baureferats Tiefbau auf BA-Schreiben vom April und Dankschreiben des Bürgers)
- 3.2: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.1.: Errichtung einer Ladezone in der Agnesstraße für die Dauer des Interimsmarktes
- 3.2.2.: Saisonale Stadträume: Sommerstraße Apianstraß
- 3.3: Arbeiten im Straßenraum
- 3.3.1.: Fahrbahnsanierung Agnesstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße (Asphalt statt Kleinsteinpflaster)
- 3.4: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.4.1.: (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
- Verwandter Antrag: Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
- Verwandter Antrag: Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
- Verwandter Antrag: Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
- 3.5: Sonstige Unterrichtungen
- E: Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Bürger: Probleme mit der Sommerstraße Apianstraße
- 2.: Antrag Grüne: Japanischen Knöterich im Bezirk entfernen
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1.: Ökologie und Klimaschutz
- 2.1.1.: Baumpflanzungen in der Georgenstraße
- 2.1.2.: Clemensstr. 45: Antrag auf Fällung einer Esche und einer mehrstämmigen Eibe
- 2.1.3.: Simmernstr. 5: Antrag auf Fällung einer Birke
- 2.2.: Öffentlicher Raum
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.2: Baumfällungen
- 3.3: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.3.1.: (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
- 3.4: Sonstige Unterrichtungen
- 3.4.1.: Baustellenbedingt früherer Beginn der Mülleinsammlung im Bereich Hohenzollernstraße
- F: Kultur und Wirtschaft
- 1.: Anträge und Bürger*innenanliegen
- 1.: Mehrere Bürger*innen: Protest gegen Zwischennutzung des Georgenschwaigbads, insbesondere gegen Open Air Kino
- 2.: Bürger: Beschwerde gegen Errichtung eines Schanigartens (Gaststätte „Oberwiesenfeld“)
- 2.: Entscheidungen und Anhörungen
- 2.1: Kultur
- 2.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Freies Theater München Live-Act / lebendiges Archiv des FTM zur WERKSCHAU 50+1 am 18./19.09.2021 2.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0347
- 2.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mobile Klimastation“ Mobile Klimastation mit Hörstation am 09./10.10.2021 970,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0346
- 2.1.3.: Kurzfilmfestival „Breathe“ vom 19. bis 21.08.2021 in der Grünanlage Voelderndorffstraße
- 2.2: Wirtschaft
- 2.2.1.: Radlsicherheitscheck am 16. und 17.08.2021 im Petuelpark
- 2.2.2.: Belgradstr. 4 „Mode Parita“: Kleine Bank als Warenauslage
- 2.2.3.: Wandwerbeanlage Elisabethstr. 57 (Digital Board im 10-Sekunden-Takt)
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1: Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
- 3.1.1.: Vermüllung der Isolden-/Rümannstraße vor Supermarkt und Imbiss (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Junisitzung); Verkehrsprobleme in der Isoldenstraße, Situation am Pündterplatz (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf weitergeleitete Bürgeranliegen aus der Junisitzung)
- 3.2: BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
- 3.2.1.: Budgetbescheide 06/2021 a) PATHOS München e.V.: Gestaltung des Theaterhofes b) ZIRKEL: Musiktheater und Konzerte im Luitpoldpark c) Chorbande Schwabing: „Die Zauberflöte“ d) Svapinga Consort e.V.: Konzertreihe „Alte Musik in Schwabing“
- 3.3: Drehgenehmigungen
- 3.3.1.: Fernsehproduktion „Sex, Zimmer, Küche, Bad“, Rheinstr. 22 und 24
- 3.3.2.: „Toni, männlich, Hebamme“ am 14.07.2021, Kaiserplatz 10 u. 13, Friedrichstr. 33
- 3.4: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 3.4.1.: Schank- und Speisewirtschaft „Surahi“, Hohenzollernplatz 8
- 3.5: Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
- 3.5.1.: Genehmigungsbescheid für den Quartiersflohmarkt Ackermannbogen am 10.07.2021
- 3.5.2.: Ausnahmegenehmigung für ZIRKEL-Musiktheater im Luitpoldpark
- 3.5.3.: Versammlungsanzeige „Kulturlieferdienst“ am 27.07.2021 auf dem Hohenzollernplatz
- 3.6: Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
- 3.7: Sonstige Unterrichtungen
- 3.7.1.: Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Zustimmung zum Geschichtenfest vom 24. bis 27.06.2021 im Luitpoldpark b) Zustimmung zum Aufstellen einer Sitzgelegenheit vor „La Cantina“, Elisabethstr. 53 c) Zustimmung zur temporären Kunstaktion „Bedürfnisschränke“ im Petuelpark
- G: BA-Angelegenheiten
- G.1.: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020 (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
- G.2.: Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse - Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse (Informationsschreiben des Direktoriums und Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021)
- G.3.: Nicht verbrauchte Mittel des Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen (Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen)
- H: Termine