BA 02 - Vollgremium (2021-06-09 19:00:00)
Datum: | 09.06.2021, 19:00 |
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Ort: | Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Protokolle
- II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
- A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Lora Förderverein e.V. Audio-Streifzug durch den Stadtbezirk von Juni - Dezember 2021 1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0394
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 2021 9.649,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0392
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kontraste“ Kunst- und Performance Plattform vom 15.07. - 25.07.2021 1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0395
- 2.4.: (E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum LUISE (Trägerschaft: Glockenbachwerkstatt e.V.) Honorare für die Umsetzung des soziokulturellen Projekts KULTUR IM BLOCK vom 29.06.-30.09.2021 2.497,50€; Az. 0262.0-2-0397
- 3: Anhörungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Giftige Eiben am Spielplatz Müllerstraße 7; Bürger*innenanliegen
- 6: Berichte der Beauftragten
- B: Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
- 1: Anträge
- 1.: Austausch der Umlaufsperren gegen Poller, oder Halbierung der Umlaufsperre am östlichen sowie westlichen Ende der Querung zwischen den Friedhofsteilen des Alten Südlichen Friedhofes.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 17.05.2021
- 2.: Tempo-30-Regelgeschwindigkeit; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste und DIE LINKE. vom 21.05.2021
- 3.: Umsetzung „Vision Zero“ im 2. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 18.05.2021
- 2: Entscheidungen
- 2.1: Gaststättenangelegenheiten
- 2.1.1.: Genehmigung einer Freischankfläche, Holzstraße 19
- 2.1.2.: Befristete Erweiterung einer Freischankfläche, Maistraße 26
- 2.1.3.: Befristete Erweiterung einer Freischankfläche, Holzstraße 18
- 2.1.4.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Klenzestraße 8
- 2.1.5.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Adlzreiterstraße 16
- 2.1.6.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schillerstraße 34
- 2.1.7.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schillerstraße 20
- 2.1.8.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Schwanthalerstraße 85
- 2.1.9.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 44
- 2.1.10.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Thalkirchner Straße 1
- 2.1.11.: Erweiterung einer Parkplatzfreischankfläche, Ickstattstraße 1a
- 2.1.12.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bayerstraße 89
- 2.1.13.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Landwehrstraße 72
- 2.1.14.: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Landwehrstraße 8
- 2.2: Sondernutzungen
- 2.3: Sonstige Entscheidungsfälle
- 3: Anhörungen
- 3.1: Veranstaltungen
- 3.1.1.: Radrennen im Rahmen der European Championships Munich 2022 am 14.08.2022, Start Murnau - Ziel Odeonsplatz
- 3.1.2.: Radrennen im Rahmen der European Championships Munich 2022 am 21.08.2022, Start Landsberg am Lech – Ziel Odeonsplatz
- 3.2: Verkehr
- 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.3.1.: Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Fraunhoferstraße 36
- 3.3.2.: Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München; vertagt aus der Sitzung am 11.05.2021
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Veranstaltung und Gestaltung Maibaum am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz; Bürger*innenanliegen
- 5.2.: Verkehrsberuhigung Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
- 5.3.: Öffnungszeiten Schanigärten Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
- 5.4.: Supermarkt Müllerstraße 3, Aufstellen von Fahrradständern; Bürger*innenanliegen
- 5.5.: Leihräder auf öffentlichem Grund; Bürger*innenanliegen
- 5.6.: Flaschenscherbenparkour auf den Radwegen der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke; Bürger*innenanliegen
- C: Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
- 1: Anträge
- 2: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 3.1: Bauvorhaben
- 3.1.1.: Maistraße 6, Vorbescheid Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (11 WE und 1 Laden) mit Tiefgarage
- 3.1.2.: Holzstraße 43 - 43a, Vorbescheid VGB/RGB: Errichtung von Wohneinheiten (WE) durch DG-Abbruch und Neubau, Errichtung von Balkonanlagen (Bestandswohnungen) und Loggien/Dachgauben, Neubau zweier blickdichter Aufzugsanbauten, EG-Umbau mit Nutzungsänderung (RGB), Hinterhof: Abbruch des Bestands, Neubau von Räumen zur Mittagsverpflegung, Büroräumen, eines Mehrzweckraums und von Dachgärten - mit Mobilitätskonzept
- 3.1.3.: Kapuzinerstraße 14 Aufstockung mit Dachgeschoss sowie Anbau eines Fassadenaufzugs und von Balkonen
- 3.1.4.: Lindwurmstraße 17 Errichtung von Balkonen
- 3.1.5.: Paul-Heyse-Straße 7, Tektur Reorganisation des ehemaligen Post-Karrees - Teilabriss Sanierung und Neubau auf der Basis der bestehenden Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 3.2.1.: Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße, Projektnr. 100771
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- D: Umwelt, Klima, Naherholung
- 1: Anträge
- 1.: In der Dreimühlenstraße zwischen Isartalstraße und Ehrengutstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
- 2.: In der Landwehrstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
- 3.: In der Pestalozzistraße zwischen Müllerstraße und Holzplatz werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2021 - vertagt aus der Sitzung am 19.01.2021
- 4.: Volksbegehren „Artenvielfalt - rettet die Bienen“ im 2. Stadtbezirk umsetzen; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
- 2: Entscheidungen
- 2.1.: (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Palmengarten auf der Theresienwiese vom 01.07. - 31.10.2021 7.060,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0401
- 3: Anhörungen
- 3.1: Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
- 3.1.1.: Fällungsantrag, Herzog-Heinrich-Straße 15
- 3.2: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 5: Sonstiges
- 5.1.: Verbot von Glasflaschen/Kronkorken an der Isar und in öffentlichen Parks; Bürger*innenanliegen
- E: Angelegenheiten des BA
- 1: Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
- 1.: Anhörung zur Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Umbenennung des Beauftragten gegen Rechtsextremismus in Beauftragte gegen Extremismus
- 2.: Anhörung zur Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse Entscheidungsrecht für Sommerstraßen
- 2: Kommende Sitzungstermine
- 3: Termine / Veranstaltungen
- 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- F: Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
- Unterrichtungen
- A 4: Bereich Kultur, Jugend und Soziales
- A 4.1.: Stadtbezirksbudget: Bescheide
- A 4.2.: Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- A 4.3.: Gegen Unterrichtsausfall und Nutzung des brachliegenden kreativen Potentials für die Schulen!
- A 4.4.: Hoher Zugang an bulgarischen Kindern an der Grundschule an der Schwanthalerstraße 87; Aktueller Stand
- A 4.5.: Temporäre Kunstaktion „Amp Wall Monument Confrontation“ am 12.06.2021 vor dem Bismarck-Monument auf der Boschbrücke – findet vorerst nicht statt
- A 4.6.: Start mobile Aktionen & Programmheft Spielen in der Stadt
- B 4: Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
- B 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- B 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- B 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- B 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- B 4.5.: Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
- B 4.6.: Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
- B 4.7.: AKIM-Einsätze 2021 (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
- B 4.8.: Unterhaltsarbeiten am Tram-Schienennetz Ecke Müller-/Fraunhoferstraße vom 26. bis 28.05.2021 (2 Nächte), 21.00 bis 04.00 Uhr
- B 4.9.: Tempo 30 in der Müllerstraße
- B 4.10.: Neuer Parkraum für Fahrräder im Klinikviertel
- B 4.11.: Schließung von zwei Fußgängertoren am Schlacht- und Viehhof
- B 4.12.: Verkehrsführung Paul-Heyse-Straße zwischen Landwehr- und Schwanthalerstraße; Antwortschreiben
- B 4.13.: (U) Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together – Verlängerung und Erweiterung der Satzung Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
- B 4.14.: Umbau Kreuzung Ruppert-/Tumblingerstraße; Umgestaltung Tumblingerstraße zur Vorfeldgestaltung Volkstheater; Projektnummern 101048 und 101047
- B 4.15.: Stellungnahme per Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 03034 „Nutzung der Theresienwiese 2021“
- B 4.16.: (U) Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ Sachstandsbericht Neues Warnsystem Bike flash
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neues Warnsystem: Bike flash
- Verwandter Antrag: Abbiegeassistenten
- Verwandter Antrag: Rechtsabbiegeverbot für Lkw ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen
- Verwandter Antrag: Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger
- Verwandter Antrag: „Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“ München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln
- Verwandter Antrag: Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – von anderen Städten lernen“
- B 4.17.: Thalkirchner Straße I - Radweg
- B 4.18.: Stellungnahme per Eilentscheidung zur der Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund „DJ Bike“ vom 11.06. bis 23.10.2021
- B 4.19.: Beschwerde Piazza Zenetti, Stellungnahmen der Initiatioren
- B 4.20.: Pop-up-Bike-Lane für die Zweibrückenstraße aufrechterhalten
- B 4.21.: Stellungnahme per Eilentscheidung zum Stadtratsantrag „Temporäre Toilettenanlagen für die Theresienwiese“ (Nr. 20-26 / A 01447)
- Verwandter Antrag: Temporäre Toilettenlagen für die Theresienwiese
- B 4.22.: Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496
- Verwandter Antrag: Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen
- C 4: Bereich Planen und Bauen
- C 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- C 4.2.: (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
- C 4.3.: Ergangener Vorbescheid Mozartstraße 4
- C 4.4.: Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und Bezirksausschüssen - Präsentation
- C 4.5.: Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Antwort der Verwaltung
- C 4.6.: Protokoll der Kommission für Stadtgestaltung vom 26. Januar 2021
- C 4.7.: (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel“) b) Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel Antrag BA-02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Nr. 20-26 / B 01264 vom 24.11.2020
- D 4: Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
- D 4.1.: Einrichtung eines Recycling-„Kaufhauses“ im 2. Stadtbezirk
- D 4.2.: (U) Ergebnisse der Runden Tische „Landwirtschaft in München“ und Aufgreifen der Empfehlungen
- D 4.3.: Fütterungsverbot Tauben Gärtnerplatzviertel, Antwort zur Aufhängung von Plakaten
- D 4.4.: Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil I „Konzept zu dauerhaften Problemlösung"
- D 4.5.: Heckenrodung Tumblingerstraße
- E 4: Bereich BA-Angelegenheiten
- E 4.1.: Protokoll: Gesprächstermin zu Bürger*innenbeteiligungkonzept am 12.05.2021
- E 4.2.: Online Verfügbarkeit der Infoblätter für die Bürgerversammlungen, Referat für Bildung und Sport